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Ausgabe 9/21

Katerina/stock.adobe.com

#metoo – quo vadis? | Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz
Fallstricke beim BEM | Welche Verfahrensfehler lauern?
Urlaubskürzung nach Kurzarbeit | Wie geht man vor und wie wird berechnet?
Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung | Änderungen zum Jahreswechsel

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

das Hashtag #metoo wurde vor knapp vier Jahren in den sozialen Netzwerken populär, als zahlreiche Frauen, allen voran Schauspielerin…

Seite 1
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Veränderte Arbeitswelten im Kontext der Stillstanderfahrung: Eine Welt ohne globale Arbeitsteilung, internationale Spezialisierungsmuster und…

Seite 7
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TITELTHEMA

Ein gesellschaftliches Problem

Auch wenn die Anzahl der Fälle sexueller Belästigung am unmittelbaren Arbeitsplatz während der Corona-…

Seite 8
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AKTUELL - Brennpunkt

„Der Mitarbeiter hat zu tun, was er soll, so gutwie er kann.“

Mit dieser kurzen, aber prägnanten Formel haben Rechtsprechung und Literatur…

Seite 12
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ARBEITSRECHT

Anwendbarkeit und Ausnahmen

Arbeitnehmer können sich auf den Sonderkündigungsschutz berufen, wenn der für die Schwerbehinderteneigenschaft…

Seite 14
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Zweck und Voraussetzungen des BEM

Das BEM dient der Klärung, wie die Arbeitsunfähigkeit eines Beschäftigten, der länger als sechs Wochen…

Seite 18
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Entscheidung des LAG Düsseldorf ist zutreffend

Für Kurzarbeit Null befanden sowohl der EuGH in seiner Entscheidung vom 8.11.2012 (C-229/11…

Seite 22
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Kürzung des Jahresurlaubs wegen Kurzarbeit

Umstritten ist, ob Kurzarbeit zu geringeren Urlaubsansprüchen führen kann, wenn an weniger…

Seite 26
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ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Im TV-L wird bei der Stufenzuordnung – anders als im TVöD – zwischen der externen und der beim selben Arbeitgeber erworbenen Berufserfahrung…

Seite 29
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Wichtig für alle Klinikarbeitgeber, die ihre Beschäftigten in Rufbereitschaft einsetzen: Für diese Form der Arbeit müssen gesetzliche und i. d. R…

Seite 29
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Das LAG Köln entschied mit Urteil vom 27.5.2021 (6 Sa 20/21, rk.), dass eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses hinreichend bestimmt formuliert…

Seite 29
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Zur Gleichstellung der in Schichtdiensten eingesetzten Beschäftigten mit den Verwaltungskräften regelt § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD/TV-L die Reduzierung…

Seite 29
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PERSONALPRAXIS

Ausgangslage

Auch wenn die Pandemie die gesamte Weltwirtschaft vor nie dagewesene Herausforderungen gestellt hat und große Umbrüche nach…

Seite 30
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Theorienbasis

Woran denken Sie bei den „Big Five“? Wenn Ihnen afrikanische Großtiere in den Sinn kommen, dann ist das zutreffend, aber nur…

Seite 34
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Wie viel Mensch verträgt die Zukunft?

Globale Entwicklungen wie die Digitalisierung oder die Bekämpfung des menschengemachten Klimawandels…

Seite 40
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VERGÜTUNG

Tarifliche Besonderheiten

§ 1a BetrAVG ist tarifdispositiv, d. h. die Tarifpartner können vom Gesetz abweichende Regelungen zum…

Seite 44
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Der BFH hat sich mit Urteil vom 30.9.2020 (VI R 34/18) zur Zulässigkeit der Änderung von Lohnsteueranmeldungen, nachdem bereits die…

Seite 48
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Grundsätzlich sind Fahrtkosten im Rahmen von Dienstreisen in tatsächlich angefallener Höhe anzusetzen. Bei Nutzung von regelmäßig verkehrenden…

Seite 48
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Befindet sich ein Arbeitnehmer auf dem Weg von den Wohnräumen in der vierten Etage in sein Arbeitszimmer in der dritten Etage und stürzt dabei die…

Seite 48
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In dem durch den 8. Senat des BFH mit Urteil vom 1.12.2020 (VIII R 40/18) entschiedenen Fall besaß ein Mitarbeiter Anteile an seiner…

Seite 48
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Bei Immobilienverkäufen sind immer steuerliche Überlegungen anzustellen, um nicht nach dem abgeschlossenen Verkauf teure Überraschungen zu erleben…

Seite 48
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Vor dem LAG Rheinland-Pfalz stritten die Parteien über die Zahlung von Schadensersatz in Form von Schmerzensgeld wegen der angeblichen…

Seite 50
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Ein angestellter Außendienstmitarbeiter erhielt im März 2016 einen Dienstwagen zur dienstlichen und privaten Nutzung überlassen, der mit einer von…

Seite 50
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Über wenige Rechtsfragen wird aktuell derart kontrovers diskutiert wie über die Reichweite des Auskunftsrechts nach Art. 15 DSGVO und dessen…

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Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG kann eine Befristung auch durch die Eigenart der Arbeitsleistung sachlich gerechtfertigt sein. Den…

Seite 51
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Die Parteien streiten über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund einer Befristung zum 31.12.2018. Der Kläger war…

Seite 52
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Problempunkt

Die Klägerin arbeitet bei der Beklagten als Abteilungsleiterin und erhält eine übertarifliche Vergütung. Sie hat von der…

Seite 53
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Problempunkt

Der Kläger war seit dem 1.4.2000 Chefarzt der beklagten Klinik. Mit Schreiben vom 29.6.2018 kündigte die Beklagte das…

Seite 54
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Problempunkt

Die Arbeitgeberin hatte einem bei ihr seit dem Jahr 2000 als Hausmeister beschäftigten Arbeitnehmer außerordentlich fristlos…

Seite 55
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Problempunkt

Der Kläger war bei der Beklagten zuletzt als Geschäftsführer/Geschäftsstellenleiter beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis war…

Seite 56
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Problempunkt

Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin für das Kalenderjahr 2020 insgesamt fünf…

Seite 58
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Problempunkt

Das OLG Celle hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob in einem Management- bzw. Agenturvertrag zwischen einer…

Seite 59
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Problempunkt

Der 1982 geborene Kläger, ein beim Zoo C seit 1.8.2008 beschäftigter Tierpfleger, wurde für das Jahr 2009 für ein Projekt…

Seite 60
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SERVICE - Kurz gefragt

Um Unternehmen und Arbeitnehmern eine schnelle finanzielle Hilfe gewährleisten zu können, wurde das Kurzarbeitergeld zunächst gem. § 328 Abs. 1 Nr…

Seite 62
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Mobbing hat viele Gesichter. In der freien Wirtschaft ist es weit verbreiteter Brauch, ungeliebte Arbeitnehmer mittels ungerechtfertigter…

Seite 63
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