Ausgabe 8/19
Dienstreisen auf Schein
Die Entsenderichtlinie der Europäischen Union (EU) und deren Durchführungsverordnung gelten auch für kurzfristige Dienstreisen innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (ERW) und in die Schweiz. Für Unternehmen, die Mitarbeiter zu Dienstreisen ins europäische Ausland entsenden, bedeutet dies hohe Anforderungen an das Entsendemanagement. Denn neben der A1-Bescheinigung ist eine Vielzahl weiterer Vorschriften zu beachten, um die Angestellten rechtssicher in Europa arbeiten zu lassen. Bei Zuwiderhandlung drohen empfindliche Sanktionen.
Weitere Themen sind:
- Betriebsvereinbarungsoffenheit einer Gesamtzusage
- Ein Update zugunsten des Arbeitgebers: „Entgrenzte Arbeitnehmer“
- Art. 15 DSGVO und seine prozessuale Geltendmachung: Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers
- Hoch motiviert, gebildet und kreativ: Die Zukunft ist weiblich
- Arbeitssicherheit und Charakter des Individuums: Analyse der Persönlichkeit
- Musterregelung:Vergütung von Betriebsratsmitgliedern
Rechtsprechung
Natürlich finden Sie im Heft wieder aktuelle Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht und den Landesarbeitsgerichten, leicht verständlich kommentiert, z. B. zu den Themen:
- Keine Kürzung des Urlaubsentgelts durch Kurzarbeit (EuGH)
- Urlaubsanspruch bei Tod des Arbeitnehmers vererbbar (BAG)
- Streik auf Firmenparkplatz ausnahmsweise zulässig (BAG)
- Regress wegen nachzuentrichtender Lohnsteuer (BAG)
- Mitbestimmung bei der Einstellung von Führungskräften (BAG)
- Kündigung des einzigen Betriebsratsmitglieds (BAG)
- GmbH-Fremdgeschäftsführer als Arbeitnehmer i. S. d. AGG (BGH)
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
sind Sie ein Superheld? Ich denke schon, denn es geht um die Helden im Unternehmen – auch und nicht zuletzt im Bereich HR. Da Sie diese…
Wie kann sich Deutschland als Industriestandort im globalen Wettbewerb behaupten, seine Stellung bis 2030 womöglich sogar ausbauen? Diese Fragen…
BLICKPUNKT
1 Herausforderungen durch die EU
Seit vor neun Jahren die Entsenderichtlinie der EU mit der Verordnung 883/2004 (EG) und der…
AKTUELL - Brennpunkt
Zur Erinnerung: Im Grundsatzurteil vom 5.3.2013 (1 AZR 417/12, AuA 12/13, S. 712) hat der 1. Senat des BAG den Weg freigemacht für die auch…
ARBEITSRECHT
1 Entscheidender Faktor: „Ausstrahlung“
Nach der aktuellen Rechtsprechung des BAG zu diesem Thema (s. beispielhaft Urt. v. 24.5.2018 – 2…
1 Die Ausgangssituation
Es ist bereits seit der Einführung der DSGVO zu beobachten, dass Beschäftigte den Auskunftsanspruch in…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Die Parteien stritten über die Eingruppierung der Klägerin. Diese war seit 1983 Angestellte eines Krankenhauses. 2003 wurden ihr im Umfang von 100…
Vergütungsvereinbarung im öD-Arbeitsvertrag? Diese Frage hatte das BAG anlässlich des Rechtsstreits zwischen einem Hochschullehrer und dem…
Der Kläger war als technischer Angestellter in Wechselschicht beschäftigt. Zum 1.1.2016 trat die Betriebsvereinbarung „Wechselschichtarbeit“ in…
PERSONALPRAXIS
1 Langsam steigende Frauenquoten
Bereits am 23.5.1949 wurde das Grundgesetz unterschrieben und verkündet. Darin heißt es: „Männer und…
1 Schaffung von Sicherheitskulturen
Die Arbeitssicherheit ist ein kritisches Thema für Organisationen. Im Jahr 2015 wurden allein in…
Was und wo haben Sie gelernt?
Diplomstudium der Betriebswirtschaftslehre an…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
In einem vom BFH durch Urteil vom 3.4.2019 (VI R 15/17) entschiedenen Fall hatte der Kläger die im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung…
In dem durch das Hessische FG mit Urteil vom 11.3.2019 (9 K 593/18) entschiedenen Fall ging es um einen Arbeitnehmer, der für die Vermittlung von…
Das BMF hat am 8.5.2019 unter dem Namen „Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher…
Das BMF hat mit Schreiben vom 18.4.2019 (IV C 1 – S 2211/16/10003:005) Grundsätze zur einkommensteuerrechtlichen Beurteilung der Vermietung eines…
VERGÜTUNG
1 Der VW-Skandal
Die Problematik der „richtigen“ Vergütung von Betriebsräten ist spätestens seit dem Hartz/Volkert-VW-Skandal im…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Der Arbeitnehmer ist als Betonbauer beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis findet der BRTV-Bau Anwendung. Im Jahr 2015 befand…
Problempunkt
Die Klägerin ist Alleinerbin ihres am 20.12.2010 verstorbenen Ehemanns, dessen Arbeitsverhältnis mit der Beklagten durch…
Problempunkt
Der gegenständliche Sachverhalt betrifft die Streikmaßnahmen bei einem Zentrallager des Onlinehändlers Amazon. Das betroffene…
Problempunkt
Der Kläger verlangte von dem bei ihm in der Vergangenheit beschäftigten Arbeitnehmer die Erstattung nachentrichteter…
Problempunkt
Die Beteiligten streiten über die Aufhebung von Einstellungen. Die Arbeitgeberin ist eine deutsche Gesellschaft des A-…
Problempunkt
Der Kläger war bei der Beklagten, die Ausrüstung für Jäger und Sportschützen vertreibt, in einer ihrer Filialen als Verkäufer…
Problempunkt
Der am 28.3.1955 geborene Kläger wehrte sich gegen die Beendigung seines Geschäftsführeranstellungsvertrags. Er war seit dem…
SERVICE
Von Dr. Christoph Abeln, 3. Auflage, Gabler Verlag, Wiesbaden 2019, 282 Seiten, Preis: 39,99 Euro (inkl. eBook)
…Von Sven Franke, Stefanie Hornung und Nadine Nobile, Haufe-Lexware, Freiburg 2019, 250 Seiten, Preis: 39,95 Euro
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