Ausgabe 8/19

Foto: Marina Zlochin/stock.adobe.com

Dienstreisen auf Schein

Die Entsenderichtlinie der Europäischen Union (EU) und deren Durchführungsverordnung gelten auch für kurzfristige Dienstreisen innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (ERW) und in die Schweiz. Für Unternehmen, die Mitarbeiter zu Dienstreisen ins europäische Ausland entsenden, bedeutet dies hohe Anforderungen an das Entsendemanagement. Denn neben der A1-Bescheinigung ist eine Vielzahl weiterer Vorschriften zu beachten, um die Angestellten rechtssicher in Europa arbeiten zu lassen. Bei Zuwiderhandlung drohen empfindliche Sanktionen.

Weitere Themen sind:

  • Betriebsvereinbarungsoffenheit einer Gesamtzusage
  • Ein Update zugunsten des Arbeitgebers: „Entgrenzte Arbeitnehmer“
  • Art. 15 DSGVO und seine prozessuale Geltendmachung: Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers
  • Hoch motiviert, gebildet und kreativ: Die Zukunft ist weiblich
  • Arbeitssicherheit und Charakter des Individuums: Analyse der Persönlichkeit
  • Musterregelung:Vergütung von Betriebsratsmitgliedern

Rechtsprechung

Natürlich finden Sie im Heft wieder aktuelle Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht und den Landesarbeitsgerichten, leicht verständlich kommentiert, z. B. zu den Themen:

  • Keine Kürzung des Urlaubsentgelts durch Kurzarbeit (EuGH)
  • Urlaubsanspruch bei Tod des Arbeitnehmers vererbbar (BAG)
  • Streik auf Firmenparkplatz ausnahmsweise zulässig (BAG)
  • Regress wegen nachzuentrichtender Lohnsteuer (BAG)
  • Mitbestimmung bei der Einstellung von Führungskräften (BAG)
  • Kündigung des einzigen Betriebsratsmitglieds (BAG)
  • GmbH-Fremdgeschäftsführer als Arbeitnehmer i. S. d. AGG (BGH)

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

sind Sie ein Superheld? Ich denke schon, denn es geht um die Helden im Unternehmen – auch und nicht zuletzt im Bereich HR. Da Sie diese…

Seite 449
Frei

Wie kann sich Deutschland als Industriestandort im globalen Wettbewerb behaupten, seine Stellung bis 2030 womöglich sogar ausbauen? Diese…

Seite 452
Frei

BLICKPUNKT

1 Herausforderungen durch die EU

Seit vor neun Jahren die Entsenderichtlinie der EU mit der Verordnung 883/2004 (EG) und der…

Seite 456
Premium

AKTUELL - Brennpunkt

Zur Erinnerung: Im Grundsatzurteil vom 5.3.2013 (1 AZR 417/12, AuA 12/13, S. 712) hat der 1. Senat des BAG den Weg freigemacht für die auch…

Seite 463
Frei

ARBEITSRECHT

1 Entscheidender Faktor: „Ausstrahlung“

Nach der aktuellen Rechtsprechung des BAG zu diesem Thema (s. beispielhaft Urt. v. 24.5.2018 – 2…

Seite 464
Frei

1 Die Ausgangssituation

Es ist bereits seit der Einführung der DSGVO zu beobachten, dass Beschäftigte den Auskunftsanspruch in…

Seite 467
Premium

ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Die Parteien stritten über die Eingruppierung der Klägerin. Diese war seit 1983 Angestellte eines Krankenhauses. 2003 wurden ihr im Umfang von 100…

Seite 470
Premium

Vergütungsvereinbarung im öD-Arbeitsvertrag? Diese Frage hatte das BAG anlässlich des Rechtsstreits zwischen einem Hochschullehrer und dem…

Seite 470
Premium

Der Kläger war als technischer Angestellter in Wechselschicht beschäftigt. Zum 1.1.2016 trat die Betriebsvereinbarung „Wechselschichtarbeit“…

Seite 470
Frei

PERSONALPRAXIS

1 Langsam steigende Frauenquoten

Bereits am 23.5.1949 wurde das Grundgesetz unterschrieben und verkündet. Darin heißt es: „Männer und…

Seite 471
Premium

1 Schaffung von Sicherheitskulturen

Die Arbeitssicherheit ist ein kritisches Thema für Organisationen. Im Jahr 2015 wurden…

Seite 474
Frei

Was und wo haben Sie gelernt?

Diplomstudium der Betriebswirtschaftslehre an…

Seite 478
Frei

VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

In einem vom BFH durch Urteil vom 3.4.2019 (VI R 15/17) entschiedenen Fall hatte der Kläger die im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung…

Seite 479
Premium

In dem durch das Hessische FG mit Urteil vom 11.3.2019 (9 K 593/18) entschiedenen Fall ging es um einen Arbeitnehmer, der für die Vermittlung…

Seite 479
Frei

Das BMF hat am 8.5.2019 unter dem Namen „Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer…

Seite 479
Premium

Das BMF hat mit Schreiben vom 18.4.2019 (IV C 1 – S 2211/16/10003:005) Grundsätze zur einkommensteuerrechtlichen Beurteilung der Vermietung…

Seite 479
Frei

VERGÜTUNG

1 Der VW-Skandal

Die Problematik der „richtigen“ Vergütung von Betriebsräten ist spätestens seit dem Hartz/Volkert-VW-Skandal im…

Seite 480
Premium

RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Der Arbeitnehmer ist als Betonbauer beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis findet der BRTV-Bau Anwendung. Im Jahr…

Seite 486
Premium

Problempunkt

Die Klägerin ist Alleinerbin ihres am 20.12.2010 verstorbenen Ehemanns, dessen Arbeitsverhältnis mit der Beklagten…

Seite 487
Premium

Problempunkt

Der gegenständliche Sachverhalt betrifft die Streikmaßnahmen bei einem Zentrallager des Onlinehändlers Amazon. Das…

Seite 488
Frei

Problempunkt

Der Kläger verlangte von dem bei ihm in der Vergangenheit beschäftigten Arbeitnehmer die Erstattung…

Seite 489
Frei

Problempunkt

Die Beteiligten streiten über die Aufhebung von Einstellungen. Die Arbeitgeberin ist eine deutsche Gesellschaft des…

Seite 490
Premium

Problempunkt

Der Kläger war bei der Beklagten, die Ausrüstung für Jäger und Sportschützen vertreibt, in einer ihrer Filialen als…

Seite 491
Frei

Problempunkt

Der am 28.3.1955 geborene Kläger wehrte sich gegen die Beendigung seines Geschäftsführeranstellungsvertrags. Er war…

Seite 492
Premium

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