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Ausgabe 7/21

Bild: momo design/stock.adobe.com

Unfallschutz im Homeoffice | Welche Haftungsfallen drohen
Prokuristen und leitende Angestellte | Arbeitsrecht der unternehmensleitenden Personen
Betriebsbedingte Kündigungen: Altersgruppenbildung | Grundsätze, Umsetzung und Grenzen
Die magischen sechs Wochen | Entgeltfortzahlung bei wiederholten Kurzerkrankungen

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

die Zahl der Corona-Infektionen sinkt und in zahlreichen Unternehmen wird es jetzt spannend: Wieviel Homeoffice und mobile Arbeit sind erlaubt,…

Seite 1
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TITELTHEMA

Aktuelle gesetzliche Entwicklungen

Am 27.1.2021 ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Kraft getreten, die pandemiebedingt eine…

Seite 8
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AKTUELL - Brennpunkt

Stellt der Arbeitnehmer in einem Gerichtsverfahren mit dem Arbeitgeber leichtfertig Tatsachenbehauptungen auf, deren Unhaltbarkeit auf der Hand…

Seite 13
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ARBEITSRECHT

Begriff der Personalakte

Nimmt man die Rechtsfragen der digitalen Personalakte in den Blick, dann stellt sich zunächst einmal die Frage…

Seite 14
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Handelsrechtliche Grundlagen, Erteilung und Wirkung

Die Prokura enthält eine gesetzlich festgelegte Vollmacht (§§ 48, 49 HGB). Der…

Seite 19
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Das Problem Versetzungsklauseln ist ein beliebtes arbeitsvertragliches Instrument des Arbeitgebers, um beim Einsatz der Mitarbeiter möglichst…

Seite 24
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Ausgangslage

Insbesondere im Kreis der am Arbeitsmarkt gesuchten Facharbeiter dürfte der soeben beschriebene Personenkreis relativ schnell…

Seite 28
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ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Die Klägerin ist als Fachkraft für den sozialpsychiatrischen Dienst im Gesundheitsamt des Beklagten gem. TVöD-V beschäftigt. Sie absolvierte die…

Seite 35
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Der Kläger war vom 1.11.1991 bis zum 31.12.2001 bei der Stadt Wolfsburg beschäftigt. Seit dem 1.1.2002 ist er bei der beklagten Stadt Waren (…

Seite 35
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PERSONALPRAXIS

Sozialpolitische Ausgangslage

Laienhaft ausgedrückt handelt es sich bei den „Unfall“-Versicherungsträgern um eine Tarnorganisation zur…

Seite 36
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Bedürfnisse der Mitarbeiter

Weltweit wirken sich die Veränderungen durch Covid-19 auf Arbeitgeber wie Arbeitnehmer aus und stellen sie vor…

Seite 40
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PERSÖNLICH

Wären Sie nicht Personaler geworden, was dann?

Dann wäre ich sicherlich in die Kommunikation gegangen. Wichtige Themen erkennen und…

Seite 44
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VERGÜTUNG

Voraussetzungen für den Anspruch auf Entgeltfortzahlung

Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall beruht auf § 3 Abs. 1 Satz 1…

Seite 46
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Der Begriff des Sachlohns ist seit dem 1.1.2020 gesetzlich geregelt. Nach § 8 Abs. 1 Satz 2 EStG sind seither „zweckgebundene Geldleistungen,…

Seite 50
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Nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Satz 4 EStG dürfen Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer sowie die Kosten der Ausstattung den Gewinn nicht…

Seite 50
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Nach § 3 Nr. 19 EStG sind bestimmte Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers oder durch ihn veranlasste, von einem Dritten erbrachte…

Seite 50
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In einem am 29.4.2021 veröffentlichten Urteil des BFH (v. 17.12.2020 – VI R 21/18) geht es um die Bestimmung der ersten Tätigkeitsstätte bei…

Seite 50
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Vor dem LAG Berlin Brandenburg (Beschl. v. 14.4.2021 – 15 TaBVGa 401/21, rk.) stritten die Betriebsparteien darüber, ob der Betriebsrat einen…

Seite 52
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Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG ist der Arbeitnehmer verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer…

Seite 52
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Vor dem LAG Köln (Urt. v. 12.4.2021 – 2 SaGa 1/21, rk.) stritten die Parteien im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens darüber, ob der…

Seite 53
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Vor dem LAG Nürnberg (Urt. v. 3.3.2021 – 2 Sa 323/20) stritten die Parteien über die Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung während der…

Seite 53
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Die Arbeitgeberin betreibt medizinische Versorgungszentren (MVZ). Sie beschäftigte seit 1.7.2017 eine Kinder- und Jugendpsychotherapeutin im…

Seite 53
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Die Beklagte kontrolliert im Auftrag ihrer Kunden die Präsentation von Markenprodukten im Einzelhandel und an Tankstellen.…

Seite 54
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Problempunkt

Die Klägerin arbeitet bei der Beklagten in einem Wechselschichtmodell, das auch Nachtzeiten beinhaltet. Die Beklagte ist ein…

Seite 55
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Problempunkt

Die Arbeitgeberin erbringt logistische Dienstleistungen. Im Betrieb gilt die „Betriebsvereinbarung Arbeitszeiten“ (BV ArbZ).…

Seite 56
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Problempunkt

Der Kläger war beim beklagten Arbeitgeber –einem Betreiber einer radiologischen Praxis – als medizinisch-technischer…

Seite 57
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Problempunkt

Die Beteiligten streiten über einen Unterlassungsantrag des Betriebsrats, Arbeitnehmern den Zugang zum Betrieb vor 5:45 Uhr,…

Seite 58
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Problempunkt

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung und über die Anwendbarkeit des KSchG. Der Kläger war…

Seite 59
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Problempunkt

Beschäftigte unterfallen grundsätzlich der Rentenversicherungspflicht. Für einige Berufungsgruppen bestehen jedoch besondere…

Seite 60
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SERVICE - Veranstaltungen

Mehr als 4.000 Teilnehmende im Livestream, 50 hochkarätige Speaker, ein dicht gepacktes Programm auf drei Bühnen – die #futurework21 war auch…

Seite 62
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