Ausgabe 7/21

Bild: momo design/stock.adobe.com

Unfallschutz im Homeoffice | Welche Haftungsfallen drohen
Prokuristen und leitende Angestellte | Arbeitsrecht der unternehmensleitenden Personen
Betriebsbedingte Kündigungen: Altersgruppenbildung | Grundsätze, Umsetzung und Grenzen
Die magischen sechs Wochen | Entgeltfortzahlung bei wiederholten Kurzerkrankungen

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

die Zahl der Corona-Infektionen sinkt und in zahlreichen Unternehmen wird es jetzt spannend: Wieviel Homeoffice und mobile Arbeit sind…

Seite 1
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TITELTHEMA

Aktuelle gesetzliche Entwicklungen

Am 27.1.2021 ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Kraft getreten, die pandemiebedingt eine…

Seite 8
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AKTUELL - Brennpunkt

Stellt der Arbeitnehmer in einem Gerichtsverfahren mit dem Arbeitgeber leichtfertig Tatsachenbehauptungen auf, deren Unhaltbarkeit auf der Hand…

Seite 13
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ARBEITSRECHT

Begriff der Personalakte

Nimmt man die Rechtsfragen der digitalen Personalakte in den Blick, dann stellt sich zunächst einmal die Frage…

Seite 14
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Handelsrechtliche Grundlagen, Erteilung und Wirkung

Die Prokura enthält eine gesetzlich festgelegte Vollmacht (§§ 48, 49 HGB). Der…

Seite 19
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Das Problem Versetzungsklauseln ist ein beliebtes arbeitsvertragliches Instrument des Arbeitgebers, um beim Einsatz der Mitarbeiter möglichst…

Seite 24
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Ausgangslage

Insbesondere im Kreis der am Arbeitsmarkt gesuchten Facharbeiter dürfte der soeben beschriebene…

Seite 28
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ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Die Klägerin ist als Fachkraft für den sozialpsychiatrischen Dienst im Gesundheitsamt des Beklagten gem. TVöD-V beschäftigt. Sie…

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Der Kläger war vom 1.11.1991 bis zum 31.12.2001 bei der Stadt Wolfsburg beschäftigt. Seit dem 1.1.2002 ist er bei der beklagten Stadt…

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PERSONALPRAXIS

Sozialpolitische Ausgangslage

Laienhaft ausgedrückt handelt es sich bei den „Unfall“-Versicherungsträgern um eine Tarnorganisation zur…

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Bedürfnisse der Mitarbeiter

Weltweit wirken sich die Veränderungen durch Covid-19 auf Arbeitgeber wie Arbeitnehmer aus…

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PERSÖNLICH

Wären Sie nicht Personaler geworden, was dann?

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VERGÜTUNG

Voraussetzungen für den Anspruch auf Entgeltfortzahlung

Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall beruht auf…

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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Der Begriff des Sachlohns ist seit dem 1.1.2020 gesetzlich geregelt. Nach § 8 Abs. 1 Satz 2 EStG sind seither „zweckgebundene…

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Nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Satz 4 EStG dürfen Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer sowie die Kosten der Ausstattung den…

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Nach § 3 Nr. 19 EStG sind bestimmte Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers oder durch ihn veranlasste, von einem Dritten erbrachte…

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In einem am 29.4.2021 veröffentlichten Urteil des BFH (v. 17.12.2020 – VI R 21/18) geht es um die Bestimmung der ersten…

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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Vor dem LAG Berlin Brandenburg (Beschl. v. 14.4.2021 – 15 TaBVGa 401/21, rk.) stritten die Betriebsparteien darüber, ob der…

Seite 52
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Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG ist der Arbeitnehmer verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer…

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Vor dem LAG Köln (Urt. v. 12.4.2021 – 2 SaGa 1/21, rk.) stritten die Parteien im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens…

Seite 53
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Vor dem LAG Nürnberg (Urt. v. 3.3.2021 – 2 Sa 323/20) stritten die Parteien über die Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung während…

Seite 53
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Die Arbeitgeberin betreibt medizinische Versorgungszentren (MVZ). Sie beschäftigte seit 1.7.2017 eine Kinder- und…

Seite 53
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Die Beklagte kontrolliert im Auftrag ihrer Kunden die Präsentation von Markenprodukten im Einzelhandel und…

Seite 54
Premium

Problempunkt

Die Klägerin arbeitet bei der Beklagten in einem Wechselschichtmodell, das auch Nachtzeiten beinhaltet. Die…

Seite 55
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Problempunkt

Die Arbeitgeberin erbringt logistische Dienstleistungen. Im Betrieb gilt die „Betriebsvereinbarung…

Seite 56
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Problempunkt

Der Kläger war beim beklagten Arbeitgeber –einem Betreiber einer radiologischen Praxis – als medizinisch-…

Seite 57
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Problempunkt

Die Beteiligten streiten über einen Unterlassungsantrag des Betriebsrats, Arbeitnehmern den Zugang zum…

Seite 58
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Problempunkt

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung und über die Anwendbarkeit des KSchG…

Seite 59
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Problempunkt

Beschäftigte unterfallen grundsätzlich der Rentenversicherungspflicht. Für einige Berufungsgruppen bestehen…

Seite 60
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SERVICE - Veranstaltungen

Mehr als 4.000 Teilnehmende im Livestream, 50 hochkarätige Speaker, ein dicht gepacktes Programm auf drei Bühnen – die #futurework21 war auch…

Seite 62
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