Ausgabe 2/21
DSGVO: Risiken für HR?
Auskunft, Schadensersatz und Bußgeld
Corona: Befreiung von der Maskenpflicht am Arbeitsplatz
Dürfen Arbeitgeber ein Attest verlangen?
Sind Crowdworker scheinselbstständig?
Einordnung des BAG-Urteils vom 1.12.2020
Generation Z drängt auf den Arbeitsmarkt
Welche Chancen und Herausforderungen bestehen?
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
jetzt hat es auch unseren Kongress Arbeitsrecht am 9. und 10. Februar erwischt: Die Veranstaltung aus dem Berliner Hotel Estrel wird…
Die Zeitschrift Verve titelte im Februar 2020: „How hard will the robots make us work?“ und griff damit ein Phänomen auf, dass auch zusehends in…
TITELTHEMA
Ausgangslage
Datenschutzrechtliche Aspekte durchdringen das Arbeitsrecht immer stärker. Sei es die Frage nach der Stellung des…
AKTUELL - Brennpunkt
Will sich ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber trennen und das Arbeitsverhältnis beenden, steht ihm das jederzeitige Kündigungsrecht zur Seite…
ARBEITSRECHT
Gespaltene Gesellschaft
Die zweite Welle der Corona-Pandemie hat Deutschland seit dem vergangenen Herbst wieder fest im Griff und ganz…
Prekariat oder moderne Arbeitsform
Crowdworking ist eine Tätigkeitsform, die in den letzten Jahren nach den vorliegenden statistischen…
Begriff der Einigungsstelle
Nach § 74 Abs. 1 Satz 2 BetrVG haben Arbeitgeber und Betriebsrat über strittige Fragen mit dem ernsten Willen…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Das BAG hat mit seinem Urteil vom 9.9.2020 – 4 AZR 161/20 zum regelmäßig auftretenden Problem bei der Bildung von Arbeitsvorgängen i. S. d. § 12…
Dieser Fall handelt von der Änderung des Arbeitszeitsystems und der Frage der Mitbestimmung (VG Sigmaringen, Beschl. v. 23.11.2020 – PL 11 K 2474/…
PERSONALPRAXIS
Herr Seychell, das Pandemie-Jahr 2020 hat alle bisher bekannten Abläufe auf den Kopf gestellt. Was waren bisher die größten Herausforderungen für…
Welt im Wandel
Die Covid-19-Pandemie hat den Alltag der Menschen auf der ganzen Welt von heute auf morgen in die Digitalisierung gezwungen…
Change of Working Conditions
Der Arbeitsmarkt der Zukunft wird anders, neben technischen Entwicklungen wird der demografische Wandel…
PERSÖNLICH
VERGÜTUNG
Ausgangssituation
Man kann den Eindruck gewinnen, dass das Homeoffice in der deutschen Wirtschaft etwas Neues, ein nie da gewesenes…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
In Zeiten von vermehrtem Arbeiten im heimischen Arbeitszimmer bleibt der Firmenwagen, der sonst auch für die Fahrten zur Arbeit genutzt wurde, oft…
Seit Januar 2021 entfällt der Solidaritätszuschlag für rund 90 % der Lohn- und Einkommenssteuerzahler. Erreicht wird das durch eine deutliche…
In zwei aktuellen Urteilen hat sich der BFH mit der Auslegung des Begriffs der ersten Tätigkeitsstätte befasst. Das Urteil vom 30.9.2020 (VI R 11/…
Das BMF hat mit Schreiben vom 28.12.2020 die lohnsteuerlich relevanten Werte für unentgeltlich oder verbilligt an Arbeitnehmer überlassene…
Der BFH hat mit Urteil vom 7.7.2020 (X R 35/18) entschieden, dass die Beitragserstattungen der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) i. S. v. §…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Im September 2016 begannen Personalleiter und ein lange Jahre beschäftigter Maschinenbediener Verhandlungen über den Abschluss eines…
Dem Betriebsrat steht ein Mitbestimmungsrecht in Fragen der Ordnung und des Verhaltens im Betrieb zu (§ 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG). Immer wieder…
Die Betriebsparteien hatten in einem Sozialplan zum Ausgleich von Nachteilen infolge der Werksschließung Abfindungszahlungen vereinbart, die sich…
Vor dem LAG Rheinland-Pfalz (Urt. v. 13.8.2020 – 5 Sa 409/19, rk.) stritten die Parteien über die Vergütung von Überstunden. Der Kläger war bis…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Die Klägerinnen der beiden Ausgangsrechtsstreitigkeiten begehren jeweils die Abgeltung nicht gewährter und…
Problempunkt
Die fünf Beschwerdeführerinnen (Bf.) arbeiteten 2009 als Kassiererinnen bzw. Verkäuferinnen in einem Filialbetrieb einer…
Problempunkt
Die Beteiligten streiten über einen Unterlassungsanspruch wegen einer gewerkschaftlichen Informationsveranstaltungen. Die…
Problempunkt
Der Kläger war bei der Beklagten langjährig als Lagerist beschäftigt und seit Juli 2016 durchgehend arbeitsunfähig…
Problempunkt
Die Betriebsparteien streiten über die verweigerte Zustimmung des Betriebsrats zu einer Eingruppierung. Der Arbeitgeber…
Problempunkt
In der Vergangenheit informierte die Arbeitgeberin den Betriebsrat stets darüber, welche Arbeitnehmerinnen ihre…
Problempunkt
Eine stetig fortschreitende Internationalisierung sowie komplexe Wertschöpfungsprozesse entlang globaler…
Problempunkt
Die Parteien stritten jeweils über die Wirksamkeit einer sachgrundlosen Befristung eines Arbeitsverhältnisses. Die jeweils…
Problempunkt
Bei der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung von Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführern fand in der Praxis der…
