Ausgabe 1/21

Cartoon: Thomas Plaßmann

Verbot von Werkverträgen: Neuregelung in der Fleischindustrie verfassungswidrig?

Betriebsvereinbarung Pandemie: Muster und Formulierungsvorschlag

Interessenvertretung der leitenden Angestellten: Bedeutung des Sprecherausschusses

BGM und BEM während Corona: Interview zu psychischen Belastungen

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

existiert in Ihrem Unternehmen eine Betriebsvereinbarung zur Regelung der Arbeit während der Corona-Pandemie und zur Sicherung der…

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Die Corona-Krise stellt uns alle seit nunmehr fast einem Jahr vor gewaltige Herausforderungen. Das betrifft in besonderer Weise auch…

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TITELTHEMA

Die Ausgangslage

Die Bundesregierung hat am 27.7.2020 einen Gesetzesentwurf „zur Verbesserung des Vollzugs im…

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AKTUELL - Brennpunkt

So lautet die Überschrift der Pressemitteilung 43/20 betreffend die Entscheidung des BAG vom 1.12.2020 (9 AZR 102/20). Den…

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ARBEITSRECHT

Schwierige Abgrenzung zwischen Schein- und Soloselbstständigkeit

Die Sozialgerichte haben zwar viele Kriterien zur…

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Die Autoren haben in AuA 4/20, S. 200 ff. sowie AuA 5/07, S. 282 ff. und AuA 6/07, S. 345 ff. die Grundzüge des Arbeitsrechts während einer…

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Der leitende Angestellte

Die gesetzliche Definition der leitenden Angestellten in § 5 Abs. 3 und 4 BetrVG ermöglicht…

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ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Es geht um die Auslegung einer Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung (LoB) gem. § 18 TVöD-V. Fraglich war, ob der…

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Dieser Fall des EuGH wird für zahlreiche Tarifverträge eine wichtige Rolle spielen, auch für den TVöD/TV-L. Denn auch in den…

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In dieser Entscheidung des BAG (Urt. v. 16.7.2020 – 6 AZR 287/19) begehrte der Kläger nach der Übertragung einer höherwertigen…

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PERSONALPRAXIS

Wie ernst nehmen Unternehmen das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) und…

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Wettbewerbsvorteil

Für Führungskräfte ist es wichtig, die Stolpersteine zu erkennen, die Transformationsprozesse zu Fall…

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Herr Kunisch, in Ihrer Studie haben Sie HR-Verantwortliche aus deutschen Unternehmen befragt. Welche…

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PERSÖNLICH

Wären Sie nicht Personaler geworden, was dann?

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VERGÜTUNG

Gleichbehandlung und Proportionalität

Nach § 4 Abs. 1 TzBfG darf ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer wegen der…

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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

§ 4 Abs. 9 EStG bestimmt, dass Aufwendungen des Steuerpflichtigen für seine Berufsausbildung oder sein Studium nur dann…

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Das BMF hat mit Datum vom 25.11.2020 eine Neufassung des Schreibens zur steuerlichen Behandlung der Reisekosten von Arbeitnehmern…

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Die Eckpunkte einer einfachen Geltendmachung von zusätzlichen Kosten (Strom, Wasser, Heizung) im Zusammenhang mit dem vermehrten…

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Nach § 9 Abs. 4a EStG sind Mehraufwendungen des Arbeitnehmers für die Verpflegung als Werbungskosten abziehbar. Sofern der…

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Berufliche Fort- oder Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers führen in vielen Fällen nicht zu Arbeitslohn. Seit 2019 gibt es mit §…

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Der BFH hat durch Urteil vom 13.8.2020 (VI R 1/17) entschieden, dass die Zahlung von Verwarnungsgeldern durch den Arbeitgeber keinen…

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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Vor dem LAG Niedersachsen (Urt. v. 9.6.2020 – 9 Sa 608/19) stritten die Parteien über die Benennung als Datenschutzbeauftragter, die…

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In Betrieben mit i. d. R. mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern muss der Arbeitgeber vor jeder Versetzung die Zustimmung des…

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Der Kläger war seit 30 Jahren als Vertriebsleiter in einem Unternehmen der Baubranche beschäftigt. Seine Jahresvergütung belief sich…

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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Der schwerbehinderte Kläger ist langjährig bei der Beklagten beschäftigt. Seit Dezember 2014 ist er…

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Problempunkt

Die Klägerin war seit Februar 2006 als Haushaltshilfe im Privathaushalt des Beklagten beschäftigt. Die…

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Problempunkt

Die Klägerin ist Mitglied der IG Metall und bei der beklagten Arbeitgeberin aufgrund eines Arbeitsvertrags…

Seite 56
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Problempunkt

Der Kläger war bei der Beklagten seit 1982 als Konstruktionsingenieur beschäftigt. Sein Arbeitsvertrag nimmt…

Seite 57
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Problempunkt

Die ehemalige M AG schloss 1988 mit ihrem Konzernbetriebsrat eine Betriebsvereinbarung zur bAV im Konzern.…

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Problempunkt

Die Parteien streiten über Zeitgutschriften auf dem Arbeitszeitkonto des Klägers. Hintergrund war der…

Seite 59
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Problempunkt

Die bis zum 15.8.2012 bei der beklagten Arbeitgeberin beschäftigte Arbeitnehmerin macht Urlaubsabgeltung für…

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