Ausgabe 1/21
Verbot von Werkverträgen: Neuregelung in der Fleischindustrie verfassungswidrig?
Betriebsvereinbarung Pandemie: Muster und Formulierungsvorschlag
Interessenvertretung der leitenden Angestellten: Bedeutung des Sprecherausschusses
BGM und BEM während Corona: Interview zu psychischen Belastungen
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
existiert in Ihrem Unternehmen eine Betriebsvereinbarung zur Regelung der Arbeit während der Corona-Pandemie und zur Sicherung der Gesundheit der…
Die Corona-Krise stellt uns alle seit nunmehr fast einem Jahr vor gewaltige Herausforderungen. Das betrifft in besonderer Weise auch die…
TITELTHEMA
Die Ausgangslage
Die Bundesregierung hat am 27.7.2020 einen Gesetzesentwurf „zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz“ (…
AKTUELL - Brennpunkt
So lautet die Überschrift der Pressemitteilung 43/20 betreffend die Entscheidung des BAG vom 1.12.2020 (9 AZR 102/20). Den streitgegenständlichen…
ARBEITSRECHT
Schwierige Abgrenzung zwischen Schein- und Soloselbstständigkeit
Die Sozialgerichte haben zwar viele Kriterien zur Einordnung einer…
Die Autoren haben in AuA 4/20, S. 200 ff. sowie AuA 5/07, S. 282 ff. und AuA 6/07, S. 345 ff. die Grundzüge des Arbeitsrechts während einer…
Der leitende Angestellte
Die gesetzliche Definition der leitenden Angestellten in § 5 Abs. 3 und 4 BetrVG ermöglicht mangels eindeutiger…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
In dieser Entscheidung des BAG (Urt. v. 16.7.2020 – 6 AZR 287/19) begehrte der Kläger nach der Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit einen…
Es geht um die Auslegung einer Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung (LoB) gem. § 18 TVöD-V. Fraglich war, ob der Personalrat ein…
Dieser Fall des EuGH wird für zahlreiche Tarifverträge eine wichtige Rolle spielen, auch für den TVöD/TV-L. Denn auch in den Tarifverträgen des…
PERSONALPRAXIS
Wie ernst nehmen Unternehmen das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) und Gesundheitsmanagement (BGM)?
Julia Krohn: Das Thema BEM war…
Wettbewerbsvorteil
Für Führungskräfte ist es wichtig, die Stolpersteine zu erkennen, die Transformationsprozesse zu Fall bringen. In…
Herr Kunisch, in Ihrer Studie haben Sie HR-Verantwortliche aus deutschen Unternehmen befragt. Welche Themen treiben die Personaler ganz…
PERSÖNLICH
Wären Sie nicht Personaler geworden, was dann?
Darüber habe ich mir ehrlich gesagt nie wirklich Gedanken gemacht. Ein Studium an der…
VERGÜTUNG
Gleichbehandlung und Proportionalität
Nach § 4 Abs. 1 TzBfG darf ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer wegen der Teilzeitarbeit nicht…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
§ 4 Abs. 9 EStG bestimmt, dass Aufwendungen des Steuerpflichtigen für seine Berufsausbildung oder sein Studium nur dann Betriebsausgaben sind,…
Das BMF hat mit Datum vom 25.11.2020 eine Neufassung des Schreibens zur steuerlichen Behandlung der Reisekosten von Arbeitnehmern veröffentlicht (…
Die Eckpunkte einer einfachen Geltendmachung von zusätzlichen Kosten (Strom, Wasser, Heizung) im Zusammenhang mit dem vermehrten Arbeiten von zu…
Nach § 9 Abs. 4a EStG sind Mehraufwendungen des Arbeitnehmers für die Verpflegung als Werbungskosten abziehbar. Sofern der Arbeitnehmer außerhalb…
Berufliche Fort- oder Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers führen in vielen Fällen nicht zu Arbeitslohn. Seit 2019 gibt es mit § 3 Nr. 19…
Der BFH hat durch Urteil vom 13.8.2020 (VI R 1/17) entschieden, dass die Zahlung von Verwarnungsgeldern durch den Arbeitgeber keinen Arbeitslohn…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Vor dem LAG Niedersachsen (Urt. v. 9.6.2020 – 9 Sa 608/19) stritten die Parteien über die Benennung als Datenschutzbeauftragter, die Beendigung…
In Betrieben mit i. d. R. mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern muss der Arbeitgeber vor jeder Versetzung die Zustimmung des Betriebsrats…
Der Kläger war seit 30 Jahren als Vertriebsleiter in einem Unternehmen der Baubranche beschäftigt. Seine Jahresvergütung belief sich auf ca. 120.…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Der schwerbehinderte Kläger ist langjährig bei der Beklagten beschäftigt. Seit Dezember 2014 ist er vollständig…
Problempunkt
Die Klägerin war seit Februar 2006 als Haushaltshilfe im Privathaushalt des Beklagten beschäftigt. Die Parteien hatten eine…
Problempunkt
Die Klägerin ist Mitglied der IG Metall und bei der beklagten Arbeitgeberin aufgrund eines Arbeitsvertrags vom 18.6.2002…
Problempunkt
Der Kläger war bei der Beklagten seit 1982 als Konstruktionsingenieur beschäftigt. Sein Arbeitsvertrag nimmt Bezug auf die…
Problempunkt
Die ehemalige M AG schloss 1988 mit ihrem Konzernbetriebsrat eine Betriebsvereinbarung zur bAV im Konzern. Die Durchführung…
Problempunkt
Die Parteien streiten über Zeitgutschriften auf dem Arbeitszeitkonto des Klägers. Hintergrund war der…
Problempunkt
Die bis zum 15.8.2012 bei der beklagten Arbeitgeberin beschäftigte Arbeitnehmerin macht Urlaubsabgeltung für 2011 und 2012…