Ausgabe 3/21

Abmahnung & Kündigung
Erste Corona-Entscheidungen

Anspruch auf Homeoffice?
Welche Regeln nach der Corona-ArbSchV gelten

Quo vadis Arbeitszeiterfassung?
Wie ändert sich die Gesetzeslage nach dem „CCOO“-Urteil des EuGH

Corona-Impfung von Mitarbeitern
Was müssen Arbeitgeber jetzt wissen?

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

wir kommen nicht drumherum: Auch in dieser Ausgabe der AuA dominiert das Thema Corona die Beiträge. Von den Fragen zu rechtlichen…

Seite 1
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Die Arbeitswelt befindet sich in einem grundlegenden Wandel, der vor allem durch die Digitalisierung vorangebracht wird. Dieser Wandel…

Seite 7
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TITELTHEMA

Betriebliches Verhalten

Die Nichtbeachtung von nach § 106 GewO, § 315 Abs. 3 BGB im Einzelfall billig angeordneten…

Seite 8
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AKTUELL - Brennpunkt

Das Phänomen der Arbeit im Homeoffice führt immer wieder zu rechtlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Mitarbeitern…

Seite 13
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ARBEITSRECHT

Verfassungsrechtliche Zweifel

Mit der vom BMAS erlassenen Corona-ArbSchV gehen weitreichende Eingriffe in die…

Seite 14
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Derzeitige Rechtslage nach § 16 ArbZG

Eine Pflicht zur vollumfänglichen Arbeitszeiterfassung besteht nach derzeitiger…

Seite 18
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Impfpflicht

Eine gesetzliche Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus besteht aktuell nicht. Eine solche ergibt sich…

Seite 24
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Der Grundsatz und seine Ausnahmen

Die Hauptleistungspflichten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers im Anstellungsverhältnis, nämlich…

Seite 30
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Elternzeitverlangen zur Betreuung des Kindes

Der Anspruch auf Elternzeit besteht bis zur Vollendung des dritten…

Seite 34
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ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Der Kläger war ab dem 1.11.1990 im öffentlichen Dienst gem. TVöD (VKA) wie folgt beschäftigt: 1990 bis 2002 bei der F Stuttgart GmbH,…

Seite 38
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Die beklagte Arbeitgeberin bildet Kranken- und Gesundheitspfleger aus und beschäftigt fünf hauptberuflich tätige Vollzeit-…

Seite 38
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Im Jahr 2016 bewarb sich der schwerbehinderte Kläger im öffentlichen Dienst bei einem Landesbetrieb auf eine Führungsposition. Wie…

Seite 38
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PERSONALPRAXIS

Die bisherigen Rahmenbedingungen

„Wie wollen wir künftig in unserer Organisation (zusammen-)arbeiten?“ Mit dieser Frage…

Seite 40
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Tiefer Eingriff in das Organisationsherz

Die Corona-Pandemie hat in nahezu allen Unternehmen zu neuen…

Seite 44
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PERSÖNLICH

Wären Sie nicht Personaler geworden, was dann?

Seite 46
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VERGÜTUNG

Grundsätzliche Perspektive

Wie die Zukunft der Mobilität aussieht, kann nicht sicher prognostiziert werden. Der…

Seite 48
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Die Finanzämter haben auch während der Corona-Krise an der monatsweisen Versteuerung des Dienstwagens für die Fahrten Wohnung/…

Seite 51
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Am 16.12.2020 verabschiedete der Bundestag das Jahressteuergesetz 2020 (JStG 2020), der Bundesrat stimmte am 18.12.2020 zu. Das JStG…

Seite 51
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Im Rahmen von Schulprojekten arbeiten Schüler für ein soziales Projekt z. B. einen Tag lang in einem Unternehmen. Aufgrund der…

Seite 51
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) hat der Arbeitgeber mit einem Beschäftigten, der länger als sechs Wochen…

Seite 52
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Der Mitarbeiter eines Unternehmens, das Tief- und Gleisbauarbeiten durchführt, veröffentlichte auf Facebook in einer für jeden…

Seite 52
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Ein Betreiber von Mobilfunk und Telefoniefestnetz übertrug bestimmte Assets und Aufgaben einer neuen Organisationseinheit, dem Bereich…

Seite 52
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Stellt das Arbeitsgericht die Unwirksamkeit einer Kündigung fest, hat der Arbeitgeber für die Dauer des Verfahrens Annahmeverzugslohn…

Seite 53
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Bei der Regelung der Vergütungsgrundsätze von AT-Angestellten besteht ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 10…

Seite 53
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Der italienische Kläger war Pilot im gewerblichen Luftverkehr und streitet mit seinem Arbeitgeber – einer…

Seite 54
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Problempunkt

Der Kläger ist ein 37-jähriges, lediges Betriebsratsmitglied (seit 2009) und seit 13 Jahren bei einem…

Seite 55
Premium

Problempunkt

Bei zwei außerorts in einem Gewerbegebiet gelegenen Logistikzentren kam es in den Jahren 2014/2015 zu…

Seite 56
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Problempunkt

Die Klägerin war bei einer im Land Brandenburg gelegenen Rehaklinik als Geschäftsführerin zu einem…

Seite 57
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Problempunkt

Die Klägerin war als Flugbegleiterin bei Air Berlin beschäftigt, über deren Vermögen am 1.11.2017 das…

Seite 58
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SERVICE

Gleich im Anschluss an die Eröffnung desin diesemJahr vom 9. bis 10. Februar stattfindenden Kongress Arbeitsrecht durch die beiden…

Seite 60
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