Ausgabe 3/21

Abmahnung & Kündigung
Erste Corona-Entscheidungen
Anspruch auf Homeoffice?
Welche Regeln nach der Corona-ArbSchV gelten
Quo vadis Arbeitszeiterfassung?
Wie ändert sich die Gesetzeslage nach dem „CCOO“-Urteil des EuGH
Corona-Impfung von Mitarbeitern
Was müssen Arbeitgeber jetzt wissen?
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
wir kommen nicht drumherum: Auch in dieser Ausgabe der AuA dominiert das Thema Corona die Beiträge. Von den Fragen zu rechtlichen…
Die Arbeitswelt befindet sich in einem grundlegenden Wandel, der vor allem durch die Digitalisierung vorangebracht wird. Dieser Wandel…
TITELTHEMA
Betriebliches Verhalten
Die Nichtbeachtung von nach § 106 GewO, § 315 Abs. 3 BGB im Einzelfall billig angeordneten…
AKTUELL - Brennpunkt
Das Phänomen der Arbeit im Homeoffice führt immer wieder zu rechtlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Mitarbeitern…
ARBEITSRECHT
Verfassungsrechtliche Zweifel
Mit der vom BMAS erlassenen Corona-ArbSchV gehen weitreichende Eingriffe in die…
Derzeitige Rechtslage nach § 16 ArbZG
Eine Pflicht zur vollumfänglichen Arbeitszeiterfassung besteht nach derzeitiger…
Impfpflicht
Eine gesetzliche Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus besteht aktuell nicht. Eine solche ergibt sich…
Der Grundsatz und seine Ausnahmen
Die Hauptleistungspflichten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers im Anstellungsverhältnis, nämlich…
Elternzeitverlangen zur Betreuung des Kindes
Der Anspruch auf Elternzeit besteht bis zur Vollendung des dritten…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Der Kläger war ab dem 1.11.1990 im öffentlichen Dienst gem. TVöD (VKA) wie folgt beschäftigt: 1990 bis 2002 bei der F Stuttgart GmbH,…
Die beklagte Arbeitgeberin bildet Kranken- und Gesundheitspfleger aus und beschäftigt fünf hauptberuflich tätige Vollzeit-…
Im Jahr 2016 bewarb sich der schwerbehinderte Kläger im öffentlichen Dienst bei einem Landesbetrieb auf eine Führungsposition. Wie…
PERSONALPRAXIS
Die bisherigen Rahmenbedingungen
„Wie wollen wir künftig in unserer Organisation (zusammen-)arbeiten?“ Mit dieser Frage…
Tiefer Eingriff in das Organisationsherz
Die Corona-Pandemie hat in nahezu allen Unternehmen zu neuen…
PERSÖNLICH
VERGÜTUNG
Grundsätzliche Perspektive
Wie die Zukunft der Mobilität aussieht, kann nicht sicher prognostiziert werden. Der…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Die Finanzämter haben auch während der Corona-Krise an der monatsweisen Versteuerung des Dienstwagens für die Fahrten Wohnung/…
Am 16.12.2020 verabschiedete der Bundestag das Jahressteuergesetz 2020 (JStG 2020), der Bundesrat stimmte am 18.12.2020 zu. Das JStG…
Im Rahmen von Schulprojekten arbeiten Schüler für ein soziales Projekt z. B. einen Tag lang in einem Unternehmen. Aufgrund der…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) hat der Arbeitgeber mit einem Beschäftigten, der länger als sechs Wochen…
Der Mitarbeiter eines Unternehmens, das Tief- und Gleisbauarbeiten durchführt, veröffentlichte auf Facebook in einer für jeden…
Ein Betreiber von Mobilfunk und Telefoniefestnetz übertrug bestimmte Assets und Aufgaben einer neuen Organisationseinheit, dem Bereich…
Stellt das Arbeitsgericht die Unwirksamkeit einer Kündigung fest, hat der Arbeitgeber für die Dauer des Verfahrens Annahmeverzugslohn…
Bei der Regelung der Vergütungsgrundsätze von AT-Angestellten besteht ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 10…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Der italienische Kläger war Pilot im gewerblichen Luftverkehr und streitet mit seinem Arbeitgeber – einer…
Problempunkt
Der Kläger ist ein 37-jähriges, lediges Betriebsratsmitglied (seit 2009) und seit 13 Jahren bei einem…
Problempunkt
Bei zwei außerorts in einem Gewerbegebiet gelegenen Logistikzentren kam es in den Jahren 2014/2015 zu…
Problempunkt
Die Klägerin war bei einer im Land Brandenburg gelegenen Rehaklinik als Geschäftsführerin zu einem…
Problempunkt
Die Klägerin war als Flugbegleiterin bei Air Berlin beschäftigt, über deren Vermögen am 1.11.2017 das…
SERVICE
Gleich im Anschluss an die Eröffnung desin diesemJahr vom 9. bis 10. Februar stattfindenden Kongress Arbeitsrecht durch die beiden…