Ausgabe 3/21

Abmahnung & Kündigung
Erste Corona-Entscheidungen

Anspruch auf Homeoffice?
Welche Regeln nach der Corona-ArbSchV gelten

Quo vadis Arbeitszeiterfassung?
Wie ändert sich die Gesetzeslage nach dem „CCOO“-Urteil des EuGH

Corona-Impfung von Mitarbeitern
Was müssen Arbeitgeber jetzt wissen?

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

wir kommen nicht drumherum: Auch in dieser Ausgabe der AuA dominiert das Thema Corona die Beiträge. Von den Fragen zu rechtlichen…

Seite 1
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Die Arbeitswelt befindet sich in einem grundlegenden Wandel, der vor allem durch die Digitalisierung vorangebracht wird. Dieser Wandel…

Seite 7
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TITELTHEMA

Betriebliches Verhalten

Die Nichtbeachtung von nach § 106 GewO, § 315 Abs. 3 BGB im Einzelfall billig angeordneten…

Seite 8
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AKTUELL - Brennpunkt

Das Phänomen der Arbeit im Homeoffice führt immer wieder zu rechtlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Mitarbeitern…

Seite 13
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ARBEITSRECHT

Verfassungsrechtliche Zweifel

Mit der vom BMAS erlassenen Corona-ArbSchV gehen weitreichende Eingriffe in die…

Seite 14
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Derzeitige Rechtslage nach § 16 ArbZG

Eine Pflicht zur vollumfänglichen Arbeitszeiterfassung besteht nach derzeitiger…

Seite 18
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Impfpflicht

Eine gesetzliche Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus besteht aktuell nicht. Eine solche ergibt sich…

Seite 24
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Der Grundsatz und seine Ausnahmen

Die Hauptleistungspflichten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers im Anstellungsverhältnis, nämlich…

Seite 30
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Elternzeitverlangen zur Betreuung des Kindes

Der Anspruch auf Elternzeit besteht bis zur Vollendung des dritten…

Seite 34
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ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Der Kläger war ab dem 1.11.1990 im öffentlichen Dienst gem. TVöD (VKA) wie folgt beschäftigt: 1990 bis 2002 bei der F Stuttgart GmbH,…

Seite 38
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Die beklagte Arbeitgeberin bildet Kranken- und Gesundheitspfleger aus und beschäftigt fünf hauptberuflich tätige Vollzeit-…

Seite 38
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Im Jahr 2016 bewarb sich der schwerbehinderte Kläger im öffentlichen Dienst bei einem Landesbetrieb auf eine Führungsposition. Wie…

Seite 38
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PERSONALPRAXIS

Die bisherigen Rahmenbedingungen

„Wie wollen wir künftig in unserer Organisation (zusammen-)arbeiten?“ Mit dieser Frage…

Seite 40
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Tiefer Eingriff in das Organisationsherz

Die Corona-Pandemie hat in nahezu allen Unternehmen zu neuen…

Seite 44
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PERSÖNLICH

Wären Sie nicht Personaler geworden, was dann?

Seite 46
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VERGÜTUNG

Grundsätzliche Perspektive

Wie die Zukunft der Mobilität aussieht, kann nicht sicher prognostiziert werden. Der…

Seite 48
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Die Finanzämter haben auch während der Corona-Krise an der monatsweisen Versteuerung des Dienstwagens für die Fahrten Wohnung/…

Seite 51
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Am 16.12.2020 verabschiedete der Bundestag das Jahressteuergesetz 2020 (JStG 2020), der Bundesrat stimmte am 18.12.2020 zu. Das JStG…

Seite 51
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Im Rahmen von Schulprojekten arbeiten Schüler für ein soziales Projekt z. B. einen Tag lang in einem Unternehmen. Aufgrund der…

Seite 51
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) hat der Arbeitgeber mit einem Beschäftigten, der länger als sechs Wochen…

Seite 52
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Der Mitarbeiter eines Unternehmens, das Tief- und Gleisbauarbeiten durchführt, veröffentlichte auf Facebook in einer für jeden…

Seite 52
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Ein Betreiber von Mobilfunk und Telefoniefestnetz übertrug bestimmte Assets und Aufgaben einer neuen Organisationseinheit, dem Bereich…

Seite 52
Premium

Stellt das Arbeitsgericht die Unwirksamkeit einer Kündigung fest, hat der Arbeitgeber für die Dauer des Verfahrens Annahmeverzugslohn…

Seite 53
Frei

Bei der Regelung der Vergütungsgrundsätze von AT-Angestellten besteht ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 10…

Seite 53
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Der italienische Kläger war Pilot im gewerblichen Luftverkehr und streitet mit seinem Arbeitgeber – einer…

Seite 54
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Problempunkt

Der Kläger ist ein 37-jähriges, lediges Betriebsratsmitglied (seit 2009) und seit 13 Jahren bei einem…

Seite 55
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Problempunkt

Bei zwei außerorts in einem Gewerbegebiet gelegenen Logistikzentren kam es in den Jahren 2014/2015 zu…

Seite 56
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Problempunkt

Die Klägerin war bei einer im Land Brandenburg gelegenen Rehaklinik als Geschäftsführerin zu einem…

Seite 57
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Problempunkt

Die Klägerin war als Flugbegleiterin bei Air Berlin beschäftigt, über deren Vermögen am 1.11.2017 das…

Seite 58
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SERVICE

Gleich im Anschluss an die Eröffnung desin diesemJahr vom 9. bis 10. Februar stattfindenden Kongress Arbeitsrecht durch die beiden…

Seite 60
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