Ausgabe 6/22

Bild: jozefmicic/stock.adobe.com

Sozialplan gestalten | Grundlagen und jüngere Rechtsprechung
Datenschutzverstöße des Betriebsrats | Welche Verantwortung hat der Arbeitgeber?
Betriebliches Eingliederungsmanagement | Neue BAG-Urteile und ihre Umsetzung in der Praxis
„HR-Management ist nicht systemrelevant“ | Warum HRM eine Reform benötigt

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

für die Einen ist sie schon vorbei, für die Anderen macht sie gerade eine „Pause“ und kommt im Herbst mit voller Wucht zurück: die…

Seite 1
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TITELTHEMA

Zusammenspiel von Interessenausgleich und Sozialplan

Im Falle des Tatbestands einer Betriebsänderung nach § 111 BetrVG hat der…

Seite 8
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AKTUELL - Brennpunkt

Immer wieder muss sich die Rechtsprechung mit der Frage auseinandersetzen, wann ein Arbeitnehmer gegen seinen Arbeitgeber Anspruch auf…

Seite 14
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ARBEITSRECHT

Beachtung datenschutzrechtlicher Grundsätze der BR-Arbeit

Der neu geschaffene § 79a Satz 1 BetrVG bestimmt, dass der Betriebsrat bei der…

Seite 16
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Aktuelle BAG-Entscheidungen zum BEM

§ 167 Abs. 2 SGB IX begründet keinen Individualanspruch der betroffenen Arbeitnehmer auf Einleitung…

Seite 20
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Anlass für die schriftliche BEM-Befragung

Es ereignet sich nicht selten, dass der längere Zeit arbeitsunfähige Mitarbeiter sich nicht in…

Seite 26
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Es wird ja gern behauptet: „Digitalisierung und gesellschaftliche Entwicklung stellen Grundannahmen…

Seite 30
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PERSONALPRAXIS

Die Daseinsberechtigung von HRM

Historiker datieren die Geburtsstunde des Human Resources Management(HRM) auf das Jahr…

Seite 32
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Nachhaltiges Handeln – eine neue Denkweise

Die Politik der deutschen Bundesregierung folgt dem Leitprinzip:…

Seite 36
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Das Unternehmen

Das mittelständische Familienunternehmen der Metall- und Elektroindustrie ist als Zulieferer hochwertiger Produkte für…

Seite 40
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VERGÜTUNG

Ausgangssituation

Die Arbeitsentgelte in der Pflege werden aktuell durch verschiedene Regelungskomplexe beeinflusst. Im…

Seite 46
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Gesetzliche Vertreter einer GmbH haften, soweit Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis infolge von vorsätzlicher oder grob…

Seite 50
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Der BFH hat mit Urteil vom 3.4.2019 (VIR46/17) entschieden, dass ein häusliches Arbeitszimmer für die Tätigkeit des Arbeitnehmers…

Seite 50
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Der BFH hat sich zum Begriff des wirtschaftlichen Arbeitgebers bei konzerninternen internationalen Arbeitnehmerentsendungen geäußert (…

Seite 50
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Sieht eine Vereinbarung die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Erreichen der Regelaltersgrenze vor, können die…

Seite 52
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Nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO hat jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen diese Verordnung ein materieller oder immaterieller Schaden…

Seite 52
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Immer wieder scheitern krankheitsbedingte Kündigen daran, dass der Arbeitgeber zuvor kein sog. BEM-Verfahren (vgl. hierzu ausführlich…

Seite 53
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Der Containerumschlag im Hamburger Hafen erfolgt rund um die Uhr teamweise wochentags in einem Drei-Schicht-System und am Wochenende…

Seite 53
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Die Auslegung des AÜG beschäftigt die Arbeitsgerichte regelmäßig und spielt für Arbeitgeber eine wichtige…

Seite 54
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Problempunkt

Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob die Witwe von der ehemaligen Arbeitgeberin ihres verstorbenen…

Seite 55
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Problempunkt

Der Kläger war bereits bei der Schuldnerin beschäftigt. Über deren Vermögen wurde später das…

Seite 56
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Problempunkt

Der Kläger ist als Wachpolizist im zentralen Objektschutz tätig. Die Wachpolizisten müssen den Dienst in…

Seite 57
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Problempunkt

Die Arbeitgeberin begehrt im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens vom Betriebsrat Einsicht in die…

Seite 58
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Problempunkt

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Befristungsvereinbarung sowie einen…

Seite 59
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RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst

In diesem Fall des LAG Hamm (Urt. v. 9.2.2022 – 9 Sa 1031/21, Rev. eingelegt unter dem Az. 9 AZR 129/22) begehrte ein…

Seite 60
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Das Direktionsrecht (§ 106 GewO) bleibt den Arbeitgebern im öffentlichen Dienst grundsätzlich erhalten und wird durch § 4 TVöD/TV-L…

Seite 60
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Das OVG Lüneburg musste sich in dieser Entscheidung vom 12.1.2022 (18 LP 1/21) mit einem Aspekt der Stufenzuordnung im TV-L befassen.…

Seite 60
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SERVICE - Kurz gefragt

Spaß bei der Arbeit haben und gleichzeitig produktiv sein – das mag vielen Beschäftigten als Wunschvorstellung erscheinen. Addiert man zu dieser…

Seite 62
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