Ausgabe 6/22
Sozialplan gestalten | Grundlagen und jüngere Rechtsprechung
Datenschutzverstöße des Betriebsrats | Welche Verantwortung hat der Arbeitgeber?
Betriebliches Eingliederungsmanagement | Neue BAG-Urteile und ihre Umsetzung in der Praxis
„HR-Management ist nicht systemrelevant“ | Warum HRM eine Reform benötigt
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
für die Einen ist sie schon vorbei, für die Anderen macht sie gerade eine „Pause“ und kommt im Herbst mit voller Wucht zurück: die Corona-Pandemie…
TITELTHEMA
Zusammenspiel von Interessenausgleich und Sozialplan
Im Falle des Tatbestands einer Betriebsänderung nach § 111 BetrVG hat der Arbeitgeber…
AKTUELL - Brennpunkt
Immer wieder muss sich die Rechtsprechung mit der Frage auseinandersetzen, wann ein Arbeitnehmer gegen seinen Arbeitgeber Anspruch auf…
ARBEITSRECHT
Beachtung datenschutzrechtlicher Grundsätze der BR-Arbeit
Der neu geschaffene § 79a Satz 1 BetrVG bestimmt, dass der Betriebsrat bei der…
Aktuelle BAG-Entscheidungen zum BEM
§ 167 Abs. 2 SGB IX begründet keinen Individualanspruch der betroffenen Arbeitnehmer auf Einleitung…
Anlass für die schriftliche BEM-Befragung
Es ereignet sich nicht selten, dass der längere Zeit arbeitsunfähige Mitarbeiter sich nicht in…
Es wird ja gern behauptet: „Digitalisierung und gesellschaftliche Entwicklung stellen Grundannahmen des geltenden Rechts infrage.“Stimmt das?
…PERSONALPRAXIS
Die Daseinsberechtigung von HRM
Historiker datieren die Geburtsstunde des Human Resources Management(HRM) auf das Jahr 1878. Gesetzliche…
Nachhaltiges Handeln – eine neue Denkweise
Die Politik der deutschen Bundesregierung folgt dem Leitprinzip: Nachhaltigkeit „soll…
Das Unternehmen
Das mittelständische Familienunternehmen der Metall- und Elektroindustrie ist als Zulieferer hochwertiger Produkte für die…
VERGÜTUNG
Ausgangssituation
Die Arbeitsentgelte in der Pflege werden aktuell durch verschiedene Regelungskomplexe beeinflusst. Im Februar 2022…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Gesetzliche Vertreter einer GmbH haften, soweit Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis infolge von vorsätzlicher oder grob fahrlässiger…
Der BFH hat mit Urteil vom 3.4.2019 (VIR46/17) entschieden, dass ein häusliches Arbeitszimmer für die Tätigkeit des Arbeitnehmers nicht…
Der BFH hat sich zum Begriff des wirtschaftlichen Arbeitgebers bei konzerninternen internationalen Arbeitnehmerentsendungen geäußert (Urt. v. 4.11…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Sieht eine Vereinbarung die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Erreichen der Regelaltersgrenze vor, können die Arbeitsvertragsparteien…
Nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO hat jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen diese Verordnung ein materieller oder immaterieller Schaden entstanden…
Immer wieder scheitern krankheitsbedingte Kündigen daran, dass der Arbeitgeber zuvor kein sog. BEM-Verfahren (vgl. hierzu ausführlich u. a. in…
Der Containerumschlag im Hamburger Hafen erfolgt rund um die Uhr teamweise wochentags in einem Drei-Schicht-System und am Wochenende in einem Vier…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Die Auslegung des AÜG beschäftigt die Arbeitsgerichte regelmäßig und spielt für Arbeitgeber eine wichtige Rolle. Der EuGH hat…
Problempunkt
Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob die Witwe von der ehemaligen Arbeitgeberin ihres verstorbenen Ehemannes eine…
Problempunkt
Der Kläger war bereits bei der Schuldnerin beschäftigt. Über deren Vermögen wurde später das Insolvenzverfahren eröffnet. Die…
Problempunkt
Der Kläger ist als Wachpolizist im zentralen Objektschutz tätig. Die Wachpolizisten müssen den Dienst in angelegter Uniform…
Problempunkt
Die Arbeitgeberin begehrt im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens vom Betriebsrat Einsicht in die Wahlakten zur…
Problempunkt
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Befristungsvereinbarung sowie einen Weiterbeschäftigungsanspruch der…
RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst
In diesem Fall des LAG Hamm (Urt. v. 9.2.2022 – 9 Sa 1031/21, Rev. eingelegt unter dem Az. 9 AZR 129/22) begehrte ein Sparkassenbeschäftigter die…
Das Direktionsrecht (§ 106 GewO) bleibt den Arbeitgebern im öffentlichen Dienst grundsätzlich erhalten und wird durch § 4 TVöD/TV-L ausdrücklich…
Das OVG Lüneburg musste sich in dieser Entscheidung vom 12.1.2022 (18 LP 1/21) mit einem Aspekt der Stufenzuordnung im TV-L befassen. Zunächst…
SERVICE - Kurz gefragt
Spaß bei der Arbeit haben und gleichzeitig produktiv sein – das mag vielen Beschäftigten als Wunschvorstellung erscheinen. Addiert man zu dieser…