Ausgabe 5/19
Wir arbeiten jetzt agil – hurra?
Agile Arbeitsformen sind in aller Munde, in annähernd jedem Unternehmen sehen sich die Mitarbeiter von Personalabteilungen mit den rechtlichen Problemen bei deren Einführung konfrontiert. Aus diesem Grund hat die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Unternehmensjuristen eine Studie erstellt, die einerseits die Realität in den Unternehmen abbildet und andererseits rechtlichen Fragestellungen Rechnung trägt.
Weitere Themen sind:
- Klarheit bei Verfallklauseln?
- Negative Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft – Reform des Befristungsrechts
- Verhandlungen mit dem Betriebsrat – was nun? – Die Einigungsstelle
- Tarifvertrag: Opt-out bei der Entgeltumwandlung – Optionssysteme bei der bAV
- Newcomer mit Ambitionen – Jung und kreativ vs. alt und erfahren
- So bauen Sie ein perfektes Team auf – Teamaufstellungen in Verhandlungen
- Was können (und sollten) Arbeitgeber tun? – Burnoutprävention
- Kryptowährung und Blockchain auf dem Vormarsch – „Das wird die Gerichte beschäftigen“
- Neue Studie – Mitarbeiterkapitalbeteiligung in Europa
Rechtsprechung:
Natürlich finden Sie im Heft wieder aktuelle Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht und den Landesarbeitsgerichten, leicht verständlich kommentiert, z. B. zu den Themen
- Urlaubsabgeltungsanspruch bei Tod des Arbeitnehmers (EuGH)
- Beweislastumkehr bei der Risiko- und Gefährdungsbeurteilung von Nachtarbeit (EuGH)
- Betriebsvereinbarung und allgemeines Persönlichkeitsrecht (BAG)
- Keine Pauschalzahlung bei Verzug des Arbeitgebers (BAG)
- Betriebliche Übung bei Entgelterhöhungen (BAG)
- Mindestlohn: arbeitsvertragliche Ausschlussfrist in Verträgen seit 1.1.2015 (BAG)
- Ersatzurlaubsanspruch ist vertraglicher Ausschlussfrist nicht unterworfen (BAG)
- Anfechtung der Betriebsratswahl: Einspruch gegen die Wählerliste (BAG)
- Zahlungen zur einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses (BFH)
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
heutzutage müssen sich Arbeitgeber einiges einfallen lassen, um an begehrte Fachkräfte zu gelangen. Gerade außerhalb der Metropolen und in „…
„Mehr, mehr“, schrie der kleine Häwelmann.
Zuweilen hört man das auch im Arbeitsrecht. Je mehr, desto besser. Aber da glaube ich…
BLICKPUNKT
1 Ergebnisse der Studie
Zur Studie „Agile Arbeit 2019 – Organisation, Führung und Arbeitsweise in einer digitalisierten Welt“ hatten sich…
AKTUELL - Brennpunkt
Die ausführliche schriftliche Begründung des 9. Senats des BAG zum Urteil vom 18.9.2018 (9 AZR 162/18, Brennpunkt AuA 11/18, S. 639) liegt…
ARBEITSRECHT
1 Ausgangslage und Vorhaben der Großen Koalition
Vor dem Hintergrund einer sich eintrübenden Konjunktur sind befristete…
1 Was ist eine Einigungsstelle überhaupt?
Die gesetzlichen Vorschriften zur Errichtung einer Einigungsstelle finden sich überwiegend in…
1 Tarifvertragliche Optionssysteme
Die mit dem Gesetz eingeführten Optionssysteme sollen eine automatische Entgeltumwandlung erlauben. Der…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Das Thüringische Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hatte die Stelle eines Referenten ausgeschrieben, auf die…
Regelmäßige Arbeitszeit oder Bereitschaftsdienst? Für die Nachtschicht des Klägers hatte darüber jüngst das BAG zu entscheiden. Der…
Die Parteien stritten über einen Zuschlag wegen Führung auf Zeit. Für die Dauer der Elternzeit einer Kollegin wurden dem Kläger deren Aufgaben…
PERSONALPRAXIS
1 Konfliktpotenzial
Längst haben kleine und große Betriebe erkannt, dass Vielfalt in der Arbeitswelt zahlreiche Vorteile mit sich bringt.…
1 Aufgabenverteilung bereits im Vorfeld
Erfolgreiches Verhandeln lässt sich lernen. Mit der richtigen Vorbereitung und der Wahl der…
1 Gesundheit als Führungs- aufgabe verstehen
Die Grundlagen guter Führung sind bekannt: Sie reichen von der Strategieerstellung und -…
Was und wo haben Sie gelernt?
Ich habe in Mainz Publizistik, vergleichende…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Der BFH hat mit Urteil vom 21.11.2018 (VI R 10/17, veröffentlicht am 27.3.2019) entschieden, dass Aufwendungen eines Arbeitgebers für ein…
Ein ordentlich geführtes Fahrtenbuch lässt bekanntlich zu, dass die mit dem eigenen Kfz bzw. mit dem Firmen-Kfz gefahrenen Kilometer sauber…
Nicht selten wird in der Praxis die Auffassung vertreten, dass bei mehreren Geschäftsführern nur eine Haftung für das eigene Ressort bestehe…
In den gleichlautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder vom 13.3.2019 (vgl. z. B. Bayerisches Staatsministerium der Finanzen,…
VERGÜTUNG
Herr Grotherr, Sie beschäftigen sich u. a mit Zukunftsszenarien wie der Etablierung der Blockchain-Technologie in…
1 Studie zur staatlichen Förderung der MKB in Europa
In der Presse war vielfach zu lesen, dass Deutschland in Europa Schlusslicht bei…
RECHTSPRECHUNG - kurz kommentiert
Vor dem Hessischen LAG (Beschl. v. 10.12.2018– 16 TaBV 130/18) stritten die Betriebsparteien über die Verpflichtung des Arbeitgebers zur…
Ein angestellter Taxifahrer verklagte seinen Arbeitgeber auf Zahlung von Mindestlohn für die gesamte Zeit, die zwischen Einschalten und…
Ein Unternehmen zahlte an seine Mitarbeiter ab dem Jahr 2012 Prämien. Im November 2015 wurde erstmals ein Betriebsrat gewählt. Die…
Schwerbehinderte Menschen haben Anspruch auf einen bezahlten zusätzlichen Urlaub von fünf Arbeitstagen im Urlaubsjahr (§ 208 Abs. 1 SGB IX).…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Nach bisheriger ständiger Rechtsprechung des BAG ist in dem Fall, dass ein Arbeitnehmer stirbt, die Abgeltung des nicht…
Problempunkt
Die Klägerin ist bei einer Sicherheitsfirma in Spanien beschäftigt. Nach der Geburt ihres Sohnes wurde sie als…
Problempunkt
Die Beteiligten streiten über die Einladung des Betriebsrats zu Personalgesprächen, die „disziplinarische“ Maßnahmen zum…
Problempunkt
Der Gesetzgeber hatte durch das „Gesetz zur Bekämpfung des Zahlungsverzugs im Geschäftsverkehr“ vom 22.7.2014 § 288 Abs. 5…
Problempunkt
Die Parteien stritten über eine Gehaltserhöhung. Der Arbeitsvertrag des Klägers verwies auf den Tarifvertrag für das private…
Problempunkt
Der Kläger war bei dem Beklagten als Fußbodenleger beschäftigt. Dem Arbeitsverhältnis liegt ein schriftlicher Arbeitsvertrag…
Problempunkt
Die Beteiligten streiten über die Wirksamkeit der Betriebsratswahl 2014. Der Wahlvorstand einer Klinik erließ am 28.1.2014…
Problempunkt
Die Parteien stritten über die Abgeltung von 18 Ersatzurlaubstagen. Die beklagte Arbeitgeberin hatte das Arbeitsverhältnis…
Problempunkt
Der Kläger, der als Verwaltungsangestellter tätig war, schloss am 19.12.2012 mit seiner Arbeitgeberin im Zuge eines…