Ausgabe 10/20
Unvermeidbarer Personalabbau
Häufig gewähltes Mittel zur Senkung der Personalkosten in der Krise ist das Kurzarbeitergeld. Das kann jedoch nur eine Übergangslösung sein. Oftmals bleibt langfristig als einziger Ausweg nur noch der Personalabbau.
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
was kommt nach dem Kurzarbeitergeld? Diese Frage müssen sich derzeit einige Unternehmen stellen, um die Personalkosten zu senken. Ein Ende der…
Auch wenn uns derzeit viele gute Nachrichten aus der Forschung zu Impfstoffen erreichen: Noch haben wir Corona nicht hinter uns. Die Pandemie und…
TITELTHEMA
Rechtliche Rahmenbedingungen
Ob bei einem reinen Personalabbau eine Betriebsänderung i. S. d. § 111 BetrVG vorliegt und dieser somit…
AKTUELL - Brennpunkt
Ist einem Arbeitnehmer betriebsbedingt gekündigt worden, so ist die Kündigung trotzdem sozialungerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber bei der…
ARBEITSRECHT
Einleitung
Im Juni 2018 hatte das BVerfG die bisherige Rechtsprechung des BAG zum Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung…
De lege lata – de lege ferenda: Was ist – was kommt?
Praktische Anlässe und Bedarf, private Untersuchungen genauer zu beleuchten, sind…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Die Befristungsberechnung im WissZeitVG hat ihre Tücken. Anders als im TzBfG sind zahlreiche Verlängerungen bzw. Ausnahmeregelungen bei der…
Auch in seiner jüngsten Entscheidung hält das BAG an seiner bisherigen Rechtsprechung zum Arbeitsvorgang gem. § 12 TVöD/TV-L fest (Urt. v. 9.9.…
In diesem Fall des LAG Nürnberg (Urt. v. 19.5.2020 – 7 Sa 304/19) ging es um die Pflicht des als Schreiner beschäftigten Arbeitnehmers, sich…
PERSONALPRAXIS
Hürden der Richtlinie
Whistleblower gehören zu den wichtigen „Frühwarnsystemen“ unserer Gesellschaft und es erfordert erheblichen Mut,…
Gesundheitsschutz zu Pandemiezeiten
In Zeiten einer Pandemie haben Arbeits- und Gesundheitsschutz oberste Priorität und sollten…
Investitionsbedarf
Es ist schon fast ein geflügeltes Wort geworden: Corona verursacht einen Digitalisierungsschub. Die Aussage entspricht…
Herr Rotzinger, warum haben Sie ausgerechnet am Höhepunkt der ersten Pandemiewelle im April eine Studie zu den Zukunftserwartungen in der…
PERSÖNLICH
Wären Sie nicht Personalerin geworden, was dann?
Am liebsten Bundeskanzlerin, weil ich gerne etwas bewegen möchte. Dummerweise ist Politik…
VERGÜTUNG
Auf den Vorsatz kommt es an
Zu eindeutig und einfach überließen in der Vergangenheit die strafrechtlichen Ermittlungsbehörden den…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Mit Urteil vom 28.4.2020 (VI R 41/17) bestätigt der BFH seine Rechtsprechung zur Ermittlung der Freigrenze für Betriebsveranstaltungen bis 31.12.…
Soweit in Deutschland steuerpflichtige Arbeitnehmer Arbeitslohn im Zusammenhang mit einer Tätigkeit im Ausland beziehen, ist dieser Arbeitslohn je…
Das FG Köln hatte sich mit Urteil vom 30.10.2019 (15 K 851/17) mit der Frage zu befassen, wie steuerlich mit ungeklärten Geldeingängen auf dem…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
In einem (vermeidbaren) Rechtsstreit unterlag ein Unternehmen des Nahrungsmittelgroßhandels vor dem LAG Nürnberg. Im März 2019 schaltete der…
Eine radiologische Praxis führte im Sommer 2018 das Zeiterfassungssystem „ZEUS“ ein, mit dem die Mitarbeiter über einen biometrischen…
Nach § 8 TzBfG muss der Arbeitnehmer ein Teilzeitverlangen spätestens drei Monate vor dem gewünschten Beginn der Teilzeit in Textform geltend…
Mit einer umstrittenen Rechtsfrage befasste sich das LAG Baden-Württemberg in einem Urteil vom 30.4.2020 (3 Sa 98/19). Es geht um die Auslegung…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Die Beschwerdeführerin, ein Unternehmen der Unterhaltungsindustrie, richtete sich mit ihrer Verfassungsbeschwerde unmittelbar…
Problempunkt
Die Beklagte fordert vom Kläger im Zusammenhang mit einer Klage auf Vergütung aus Annahmeverzug widerklagend Auskunft über…
Problempunkt
Nach den §§ 164 Abs. 1, 151 Abs. 1 SGB IX sind öffentliche Arbeitgeber verpflichtet, schwerbehinderte und diesen…
Problempunkt
Der Kläger wurde im Juni 2010 von der Beklagten als Datenschutzbeauftragter gem. § 4f BDSG a. F. bestellt.…
Problempunkt
Der Kläger war bei der Beklagten als Kraftfahrer beschäftigt. Nach dem Arbeitsvertrag sollten alle beiderseitigen Ansprüche…
Problempunkt
Vorliegend war der Kläger im Rahmen eines Heimarbeitsverhältnisses als Bauingenieur/Programmierer für die Beklagte tätig. Ab…
Problempunkt
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Befristung. Die Klägerin war seit 2009 aufgrund mehrerer befristeter…
Problempunkt
Der Arbeitnehmer ist bei der Beklagten bereits einige Jahre beschäftigt. Welche Stelle er genau bekleidet, ist zwischen den…
Problempunkt
Kapitalgesellschaften mit i. d. R. mehr als 2.000 Arbeitnehmern haben einen paritätisch besetzten Aufsichtsrat zu bilden (vgl…
SERVICE - Kurz gefragt
Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen. Insbesondere in der Automobilindustrie wurde zu Beginn der Krise mit einem…
In den HR-Abteilungen und in der Fachöffentlichkeit wird das Thema New Pay engagiert diskutiert, dabei geht es auch um die Frage, ob ein…