Ausgabe 10/20

Unvermeidbarer Personalabbau
Häufig gewähltes Mittel zur Senkung der Personalkosten in der Krise ist das Kurzarbeitergeld. Das kann jedoch nur eine Übergangslösung sein. Oftmals bleibt langfristig als einziger Ausweg nur noch der Personalabbau.
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
was kommt nach dem Kurzarbeitergeld? Diese Frage müssen sich derzeit einige Unternehmen stellen, um die Personalkosten zu senken. Ein…
Auch wenn uns derzeit viele gute Nachrichten aus der Forschung zu Impfstoffen erreichen: Noch haben wir Corona nicht hinter uns. Die…
TITELTHEMA
Rechtliche Rahmenbedingungen
Ob bei einem reinen Personalabbau eine Betriebsänderung i. S. d. § 111 BetrVG vorliegt und dieser somit…
AKTUELL - Brennpunkt
Ist einem Arbeitnehmer betriebsbedingt gekündigt worden, so ist die Kündigung trotzdem sozialungerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber…
ARBEITSRECHT
Einleitung
Im Juni 2018 hatte das BVerfG die bisherige Rechtsprechung des BAG zum Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung…
De lege lata – de lege ferenda: Was ist – was kommt?
Praktische Anlässe und Bedarf, private Untersuchungen genauer zu…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Die Befristungsberechnung im WissZeitVG hat ihre Tücken. Anders als im TzBfG sind zahlreiche Verlängerungen bzw. Ausnahmeregelungen…
Auch in seiner jüngsten Entscheidung hält das BAG an seiner bisherigen Rechtsprechung zum Arbeitsvorgang gem. § 12 TVöD/TV-L fest (Urt…
In diesem Fall des LAG Nürnberg (Urt. v. 19.5.2020 – 7 Sa 304/19) ging es um die Pflicht des als Schreiner beschäftigten Arbeitnehmers, sich…
PERSONALPRAXIS
Hürden der Richtlinie
Whistleblower gehören zu den wichtigen „Frühwarnsystemen“ unserer Gesellschaft und es erfordert…
Gesundheitsschutz zu Pandemiezeiten
In Zeiten einer Pandemie haben Arbeits- und Gesundheitsschutz oberste Priorität und…
Investitionsbedarf
Es ist schon fast ein geflügeltes Wort geworden: Corona verursacht einen Digitalisierungsschub. Die…
Herr Rotzinger, warum haben Sie ausgerechnet am Höhepunkt der ersten Pandemiewelle im April eine Studie zu den Zukunftserwartungen in der…
PERSÖNLICH
Wären Sie nicht Personalerin geworden, was dann?
Am liebsten Bundeskanzlerin, weil ich gerne etwas bewegen möchte. Dummerweise ist Politik…
VERGÜTUNG
Auf den Vorsatz kommt es an
Zu eindeutig und einfach überließen in der Vergangenheit die strafrechtlichen…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Mit Urteil vom 28.4.2020 (VI R 41/17) bestätigt der BFH seine Rechtsprechung zur Ermittlung der Freigrenze für Betriebsveranstaltungen…
Soweit in Deutschland steuerpflichtige Arbeitnehmer Arbeitslohn im Zusammenhang mit einer Tätigkeit im Ausland beziehen, ist dieser…
Das FG Köln hatte sich mit Urteil vom 30.10.2019 (15 K 851/17) mit der Frage zu befassen, wie steuerlich mit ungeklärten Geldeingängen…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
In einem (vermeidbaren) Rechtsstreit unterlag ein Unternehmen des Nahrungsmittelgroßhandels vor dem LAG Nürnberg. Im März 2019…
Eine radiologische Praxis führte im Sommer 2018 das Zeiterfassungssystem „ZEUS“ ein, mit dem die Mitarbeiter über einen biometrischen…
Nach § 8 TzBfG muss der Arbeitnehmer ein Teilzeitverlangen spätestens drei Monate vor dem gewünschten Beginn der Teilzeit in Textform…
Mit einer umstrittenen Rechtsfrage befasste sich das LAG Baden-Württemberg in einem Urteil vom 30.4.2020 (3 Sa 98/19). Es geht um die…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Die Beschwerdeführerin, ein Unternehmen der Unterhaltungsindustrie, richtete sich mit ihrer…
Problempunkt
Die Beklagte fordert vom Kläger im Zusammenhang mit einer Klage auf Vergütung aus Annahmeverzug widerklagend…
Problempunkt
Nach den §§ 164 Abs. 1, 151 Abs. 1 SGB IX sind öffentliche Arbeitgeber verpflichtet, schwerbehinderte und…
Problempunkt
Der Kläger wurde im Juni 2010 von der Beklagten als Datenschutzbeauftragter gem. § 4f BDSG a. F. bestellt.…
Problempunkt
Der Kläger war bei der Beklagten als Kraftfahrer beschäftigt. Nach dem Arbeitsvertrag sollten alle…
Problempunkt
Vorliegend war der Kläger im Rahmen eines Heimarbeitsverhältnisses als Bauingenieur/Programmierer für die…
Problempunkt
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Befristung. Die Klägerin war seit 2009 aufgrund mehrerer…
Problempunkt
Der Arbeitnehmer ist bei der Beklagten bereits einige Jahre beschäftigt. Welche Stelle er genau bekleidet,…
Problempunkt
Kapitalgesellschaften mit i. d. R. mehr als 2.000 Arbeitnehmern haben einen paritätisch besetzten…
SERVICE - Kurz gefragt
Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen. Insbesondere in der Automobilindustrie wurde zu Beginn der Krise mit einem…
In den HR-Abteilungen und in der Fachöffentlichkeit wird das Thema New Pay engagiert diskutiert, dabei geht es auch um die Frage, ob ein…