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Ausgabe 11/23

Bild: photoopus/stock.adobe.com

Hinweisgeberschutzgesetz | Anwendungsbereich und Risiken

Klassische Teilzeit und Brückenteilzeit | Voraussetzungen und Grenzen

Arbeitgeberseitiger Auflösungsantrag | Strategischer Einsatz im Prozess

Sucht im Arbeitsverhältnis | Betriebsvereinbarung

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

der Hinweisgeberschutz ist aktuell in aller Munde – oder zumindest in den Köpfen der Verantwortlichen in Unternehmen. Denn das deutsche HinSchG…

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TITELTHEMA

Welche Definition des Begriffs Whistleblowing bzw. Hinweisgeber legen Sie zugrunde?

Leisering: Ein Hinweisgeber ist eine Person, die über…

Seite 8
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AKTUELL - Brennpunkt

Weder § 109 Abs. 1 Satz 3 GewO noch § 241 Abs. 2 BGB verpflichten den Arbeitgeber dazu, dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis zu erteilen, das mit…

Seite 13
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ARBEITSRECHT

Ausgangslage

„Sachgrundlose Arbeitszeitverringerung für mehr Flexibilität“ (vgl. Plenarprotokoll, 19/58, S. 6392f., 2018). Diese…

Seite 14
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Ausgangslage

Alle EU-Mitgliedstaaten bis auf Polen haben inzwischen die Richtlinie (EU) 2019/1937 vom 23.10.2019 zum Schutz von Personen,…

Seite 19
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Sinn und Zweck von Auflösungsanträgen

Eine sozialwidrige Kündigung, die sich also weder auf einen hinreichend dargelegten verhaltens- noch…

Seite 26
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Zahlen, Daten und Fakten

Laut dem Bundesministerium für Gesundheit konsumieren 9 Mio. Menschen in Deutschland Alkohol in einer…

Seite 30
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Über ein digitales Zugangsrecht für Gewerkschaften wird seit Längerem gestritten. Warum ist ein solches so wichtig?

Sutterer-Kipping: Das…

Seite 38
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PERSONALPRAXIS

Ausgangssituation

Das sich wandelnde Kräfteverhältnis auf dem Arbeitsmarkt bringt Arbeitssuchende und Beschäftigte in eine komfortable…

Seite 44
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PERSÖNLICH

Wären Sie nicht Personalerin geworden, was dann?

Wahrscheinlich Therapeutin für Kinder- und Jugendliche.

Warum haben Sie sich für…

Seite 48
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VERGÜTUNG

Vorteile

Die bei Mitarbeitern und Arbeitnehmervertretungen beliebte Altersteilzeit (ATZ) ist in der betrieblichen Praxis noch häufig…

Seite 50
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Eine doppelte Haushaltsführung liegt vor, wenn Arbeitnehmer aus beruflichen Gründen außerhalb des Ortes, an dem sie einen eigenen Hausstand…

Seite 53
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In dem durch das LSG Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 26.1.2023 entschiedenen Fall (L4KR 550/16) ging es um die Einstufung der Tätigkeit eines IT…

Seite 53
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Der geldwerte Vorteil aufgrund eines zur privaten Nutzung überlassenen betrieblichen Kfz führt zu steuerpflichtigem Arbeitslohn, der entweder…

Seite 53
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Versteuert ein Arbeitgeber Sachzuwendungen an eigene Arbeitnehmer pauschalierend nach § 37b Abs. 2 EStG, führt diese Versteuerung nicht zur…

Seite 53
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Am 30.8.2023 wurde das sog. Wachstumschancengesetz durch das Bundeskabinett beschlossen. Das Gesetzgebungsverfahren soll in Kürze abgeschlossen…

Seite 53
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Ein bei einem Dienstleistungsunternehmen auf dem Gebiet der Telekommunikation beschäftigter Feldtechniker hatte die Aufgabe, technische…

Seite 54
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Vor dem LAG Köln (Urt. v. 9.2.2023 – 6Sa607/22, rk.) stritten die Parteien über die Wirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrags.

Der…

Seite 54
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Ein Fahrer für Geldtransporte war seit Januar 1998 beschäftigt und bezog zuletzt ein Monatsgehalt von rund 4.500 Euro. Im Sommer 2016 wurde ein…

Seite 54
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Eine 56 Jahre alte Arbeitnehmerin war seit dem 1.7.2019 zu einem Bruttoentgelt von monatlich 3.000 Euro beschäftigt. In der Zeit vom 1.7.2020 bis…

Seite 55
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Der Kläger beanspruchte vom Arbeitgeber Weihnachtsgeld für die Jahre 2018, 2019 und 2020. Die Beklagte zahlte an den Kläger…

Seite 56
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Problempunkt

Die Klägerin war mehrere Jahre bei der Beklagten beschäftigt. Sie begehrt die wiederholte Änderung ihres Endzeugnisses,…

Seite 57
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Problempunkt

Der Betriebsrat verlangte von der Arbeitgeberin, Verhandlungen über die Ausgestaltung eines Arbeitszeiterfassungssystems der…

Seite 58
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Problempunkt

Der Kläger war seit dem 1.10.2020 bei der Beklagten als Mitarbeiter im therapeutischen Team im Maßregelvollzug mit einer 40-…

Seite 59
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RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst

Die Klägerin war zunächst als Sachgebietsleiterin „Finanzen und Abwicklung Grundstücksverkehr“ beschäftigt. Ihr waren sieben Beschäftigte…

Seite 60
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Der Kläger begehrt die Anerkennung seiner Berufserfahrung als „einschlägig“ i.S. d. § 16 TVöD und damit die Zuordnung zur Stufe 3. Er war zuvor u…

Seite 60
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Der Kläger beansprucht vom Arbeitgeber die Beschäftigung als Abteilungsleiter Organisation. Der Arbeitsvertrag enthalte eine konkrete…

Seite 60
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SERVICE

Das umfangreiche Buch „Praxis des Arbeitsrechts“ ist jüngst in Auflage Nr.7 erschienen. Es kann als eines der Standardwerke im Arbeits- und…

Seite 61
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Age Management wird zum „Zünglein an der Waage“ für die Innovationsfähigkeit und Produktivitätssteigerung in den Unternehmen. Wir erleben in…

Seite 62
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Am 17.10.2023 fand im bcc Berlin Congress Center der Deutsche Arbeitgebertag der BDA statt. Mit politischen Spitzenvertretern sowie nationalen und…

Seite 63
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Eine der imposantesten Veranstaltungsstätten Berlins mit ganz besonderem Industriedenkmalcharme ist am 24.11.2023 die Bühne für eines der HR-…

Seite 63
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