Ausgabe 12/23
Arbeitsschutzrecht | Update und Überblick
Dienstreisen und Reisekosten | Sanktionen bei Verstößen
Urlaubsrecht | Aktuelle Rechtsprechung
Betriebsratsvergütung | Rechtssichere Gestaltung für freigestellte Mitarbeiter
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
der BGH spielt im Arbeitsrecht eher keine übergeordnete Rolle, um es einmal vorsichtig zu formulieren. Nichtsdestotrotz hat ein Urteil des 6. …
Ein Aspekt wird bei der kontroversen Diskussion über die ökonomische Sinnhaftigkeit von Viertagewochen in Zeiten von Arbeitskräftemangel und über…
TITELTHEMA
Überblick über die Rechtsquellen
Der Arbeitsschutz lässt sich strukturell in den sozialen Arbeitsschutz und den technischen Arbeitsschutz…
AKTUELL - Brennpunkt
Bevor man sich mit einer Regelung über Arbeit auf Abruf befasst, lohnt ein Blick in die gesetzliche Regelung über die Grundsätze des…
ARBEITSRECHT
Vergütungspflicht von Dienstreisen
Für die Frage der vergütungspflichtigen Reisezeit muss unterschieden werden, ob einerseits eine…
Grundsätzliches
Das Arbeitsrecht ist ein fragmentiertes Rechtsgebiet, das in eine Vielzahl einzelner Gesetze und gesetzlicher Regelungen…
Aktuelle gesetzliche Grundlagen der Betriebsratsvergütung
Nach § 37 Abs. 1 BetrVG führen die Mitglieder des Betriebsrats ihr Amt…
Die Betriebsverfassung fußt auf dem Ehrenamtsprinzip. Wie ist dieses im deutschen Arbeitsrecht verankert? Wie beurteilen Sie mit Blick darauf die…
PERSONALPRAXIS
Attraktivität durch Flexibilität
Um in dem Wettbewerb um Talente bestehen zu können, ist die Steigerung der Arbeitgeberattraktivität für…
Sinn, Macht, Ideen
Ich war einmal, vor gar nicht allzu langer Zeit, in einem großen Unternehmen zu Gast. Es ging darum, einen Vortrag zu…
Weiterbildung als Bestandteil des Retention-Managements
Während in Vorstellungsgesprächen fachliches Wissen, Soft Skills und Interessen…
Ausgangssituation
Die Zahl der pflegebedürftigen älteren Menschen nimmt von Jahr zu Jahr zu. Ihre Angehörigen sind oft nicht in der Lage,…
VERGÜTUNG
Arbeit als Mittel zum Zweck
Dafür ist es zunächst wichtig zu verstehen, was Arbeitnehmer wirklich wollen. Diese möchten sich längst nicht…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Im Rahmen eines Verfahrens über die Beantragung von Prozesskostenhilfe hat das FG Münster entschieden, dass für Klagen, die die Auszahlung der…
Mit Urteil vom 15.3.2023 (IR41/19) hatte der BFH sich mit dem Fall zu befassen, dass der Geschäftsführer Versorgungszahlungen erhielt,…
Mit Urteil des BAG vom 30.3.2023 (8AZR120/22) wurde entschieden, dass der Geschäftsführer einer GmbH gegenüber Arbeitnehmern dieser GmbH nicht…
Durch das Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz vom 19.6.2023 wurden mit Wirkung zum 1.7.2023 Beiträge wie folgt neu geregelt:
Eltern…
Das Schleswig-Holsteinische FG (Urt. v. 9.11.2022 – 4K145/20, rk.) hatte darüber zu entscheiden, ob die Voraussetzungen für die steuerfreie…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Vor dem LAG Rheinland-Pfalz stritten die Parteien über die Wirksamkeit einer Eigenkündigung des Klägers. Dieser war als Feuerwehrmann bei den US-…
Nach § 9 Abs. 1 ArbZG dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0:00 bis 24:00 Uhr grundsätzlich nicht beschäftigt werden. Eine…
Vor dem LAG Baden-Württemberg klagte ein Werbetechniker auf immateriellen Schadensersatz wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts und…
Die Mitglieder des Betriebsrats dürfen nach § 78 Satz 2 BetrVG wegen ihrer Amtstätigkeit nicht benachteiligt oder begünstigt werden. Dies gilt…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Der schwerbehinderte Kläger hatte sich als studierter Wirtschaftswissenschaftler für eine von der Beklagten ausgeschriebene…
Problempunkt
Im Streitfall war ein Arbeitnehmer seit dem 1.9.2000 bei der P GmbH als kaufmännischer Angestellter beschäftigt. Im Dezember…
Problempunkt
Der Kläger begehrt die Entfristung seines Arbeitsvertrags. Er war zunächst für rund 35 Monate als Zeitarbeitnehmer an die…
Problempunkt
Die 1980 geborene Klägerin ist diplomierte Pflegewirtin (FH) und verfügt über einen Magisterabschluss in Medizinpädagogik.…
Problempunkt
Die Beteiligten – ein Versicherungsunternehmen und der Betriebsrat – streiten um Mitbestimmungsrechte bzw. Unterlassen von…
RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst
Die Entgeltordnungen im öffentlichen Dienst sehen für zahlreiche Tätigkeitsmerkmale u.a. eine subjektive Voraussetzung vor, nämlich eine…
Die Klägerin begehrt die Anerkennung von Berufserfahrung zwecks Zuordnung zu einer höheren Entgeltstufe. Zunächst war sie in den Jahren 2000 bis…
SERVICE
Der Namensgeber Dr. Günter Schaubverstarb am 18.4.2013 im Alter von 80 Jahren. Sein Wirken und Name bleiben der Nachwelt in jedem Fall weiter…
Wie können wir die Arbeitswelt so gestalten, dass wir zeitlich flexibler arbeiten, unsere Stärken sinnvoll einsetzen und Perspektivenvielfalt…
Der Softwarekonzern SAP plant die bezahlte Freistellung von Partnern nach einer Geburt. Benjamin Onnis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für…
Die Arbeitswelt ist seit der Coronapandemie tüchtig in Bewegung: Arbeiten im Homeoffice wird zur Regel, künstliche Intelligenz ersetzt…