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Ausgabe 9/23

Bild: yanadjan/stock.adobe.com

ESG und Arbeitsrecht | Handlungspflichten für Unternehmen

Klage auf Wiedereinstellung | Rückkehr von Mitarbeitern

Pflicht zur Entgeltfortzahlung | Grundlagen und Handlungsoptionen

Richtig streiten | Wie wir Konflikte austragen

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

das Thema ESG stand bisher nicht zwingend ganz oben auf der Agenda von Arbeitsrechtlern und Personalabteilungen. Doch so sind bspw. spätestens…

Seite 1
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TITELTHEMA

Transparenz durch Nachhaltigkeitsberichterstattung

Die Themen Klimawandel und Umwelt, soziale Fragen und eine nachhaltige…

Seite 6
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AKTUELL - Brennpunkt

„In einem Kündigungsschutzprozess besteht grundsätzlich kein Verwertungsverbot in Bezug auf solche Aufzeichnungen aus einer offenen…

Seite 11
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ARBEITSRECHT

Beschlussfassung der Mindestlohnkommission

Die Mindestlohnkommission setzt sich nach § 5 Abs. 1 Satz 1 MiLoG aus je drei stimmberechtigten…

Seite 12
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Ausgangslage

Die Richtlinie (EU) 2019/1937 vom 23.10.2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen Unionsrecht melden, (…

Seite 16
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Einführung

In der Praxis spielt der Anspruch auf Wiedereinstellung eher selten eine Rolle. Wenn er jedoch geltend gemacht wird, bestehen…

Seite 22
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Einführung

Mit dem Inkrafttreten des Entgeltfortzahlungsgesetzes im Jahr 1994 beabsichtigten die Bundestagsfraktionen der damaligen…

Seite 26
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DSGVO, BDSG, Landesdatenschutzgesetze etc. Reicht diese Regulierung zum Schutz der Privatsphäre der Arbeitnehmer in einer zunehmend…

Seite 30
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PERSONALPRAXIS

Der „typische“ Recruitingprozess

Ein „typischer“ Recruitingprozess kann wie folgt aussehen:

Bedarfsanalyse: Das Unternehmen…

Seite 34
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Liebe Frau Dransfeld-Haase, was macht eine gute Employer Brand heutzutage aus?

Eine gute Employer Brand fußt auf der Authentizität des…

Seite 40
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Liebe Frau Dr. Derler, das Thema Nachhaltigkeit gewinnt zunehmend an Bedeutung. Welchen Beitrag leistet die CSRD?

Auf vielen Ebenen bedeutet…

Seite 44
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Chancen und Risiken von Konflikten

„Ziel eines Konfliktes oder einer Auseinandersetzung soll nicht der Sieg, sondern der Fortschritt sein…

Seite 46
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Mehrere Gerichte haben sich seit 2013 mit der Aufarbeitung der Korruptionsaffäre bei der Siemens AG beschäftigt. Sowohl das LG München (Urt. v. 10…

Seite 50
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Luxemburg und Deutschland haben am 6.7.2023 ein Änderungsprotokoll abgeschlossen. Unter Berücksichtigung der sich ändernden Arbeitswelt ist darin…

Seite 50
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Halter von rein elektrisch betriebenen Fahrzeugen­ können seit 2022 und aktuell bis 2030 am sog. Treibhausgasminderungs-Quotenhandel teilnehmen.…

Seite 50
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Die Körperschaftsteuererklärungen 2022 sind einschließlich der Erklärung zu den gesonderten Feststellungen des steuerlichen Einlagenkontos und des…

Seite 50
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Vor dem Sächsischen LAG stritten die Betriebsparteien über die Mitbestimmungspflichtigkeit der Anordnung zum Tragen von Headsets während der…

Seite 52
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Ein Unternehmen kündigte durch Aushang am 25.6.2020 gegenüber der Belegschaft an, den Betrieb zum 30.4.2022 stillzulegen. Es teilte mit, dass…

Seite 52
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Ein Mitarbeiter hatte im Rahmen eines Kündigungsrechtsstreits ein Urteil erstritten, wonach sein Arbeitgeber ihn bis zum rechtskräftigen Abschluss…

Seite 52
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Vor dem LAG Berlin-Brandenburg stritten die Parteien über Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für die Zeit vom 21.9.2020 bis 7.3.2021. Die…

Seite 53
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Ein in einem Logistikunternehmen angestellter Lackierer erkrankte am 15.6.2021 und übermittelte am selben Tag per WhatsApp eine für die Dauer von…

Seite 53
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Nach Eröffnung der Insolvenz über das Vermögen des Arbeitgebers beschloss der beklagte Insolvenzverwalter, den Betrieb zum 30…

Seite 54
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Problempunkt

Ein Beschäftigter einer Behörde in Rumänien, der überwiegend am PC arbeitete, hatte die Kostenübernahme für eine neue…

Seite 55
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Problempunkt

§ 1 Abs. 1b Satz 3 AÜG sieht vor, dass die gesetzliche Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten in einem Tarifvertrag von den…

Seite 56
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Problempunkt

Der Kläger war seit 2000 als Gruppenleiter in der technischen Logistik bei dem beklagten Luftverkehrsunternehmen beschäftigt…

Seite 58
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Problempunkt

Die Parteien streiten im Rahmen einer wirksamen Kündigung über die nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage. Der…

Seite 59
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RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst

Die Klägerin ist seit Oktober 2002 an einem Amtsgericht als Geschäftsstellenverwalterin in einer Serviceeinheit beschäftigt. Die…

Seite 60
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Der Personalrat begehrt vom Arbeitgeber die umfassende, monatliche Information über die Gleitzeitsalden der Beschäftigten mit Nennung der Namen.…

Seite 60
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SERVICE

Wie heikel das Thema Datenschutz ist, mussten etliche Unternehmen leidvoll erfahren, die wegen Datenschutzvorwürfen schon am Pranger standen. Der…

Seite 61
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Der Beschluss des BAG zur Arbeitszeiterfassung vom 13.9.2022 (1ABR22/21, AuA 2/23, S.55) sowie zuvor das Urteil des EuGH vom 14.5.2019 (55/18 CCOO…

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