Ausgabe 10/22
Betriebsverfassung | Basics für Führungskräfte
Verbot der Benachteiligung des BR | Handlungsempfehlungen für Praktiker
Mitarbeiterbeteiligung | Entwicklungen und Gestaltungsmöglichkeiten
Kündigung und Aufhebungsvertrag | Sozialrechtliche Auswirkungen
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
mit dem Titelthema dieser Ausgabe lösen wir das Versprechen ein, die Basics nicht außer Acht zu lassen. Gerade die Zusammenarbeit mit dem…
Seit Jahren geistert der Begriff Fachkräftemangeldurch die Medien. Anfangs schien es sich eher um ein Phänomen einzelner Branchen zu handeln. Oder…
AKTUELL
Der Beschluss des BAG vom 13.9.2022 (1 ABR 22/21) war bereits kurz nach Veröffentlichung der Pressemitteilung viel diskutiert. Wir haben hierzu…
TITELTHEMA
Auf Augenhöhe verhandeln
Die Betriebsratswahlen 2022 liegen hinter uns. Ein Gremium wird gewählt und meist ist es selbstverständlich, dass…
AKTUELL - Brennpunkt
Erteilt der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer, der aus einem SARS-CoV-2-Risikogebiet zurückkehrt, ein 14-tägiges Betretungsverbot für das…
ARBEITSRECHT
Vergütung von Betriebsratsmitgliedern
Zunächst gilt es jedoch, die allgemeinen Grundsätze anlässlich der Vergütung von…
Vorteile der Mitarbeiterbeteiligung
Durch eine Beteiligung von Mitarbeitern am Unternehmen und dessen Erfolg fühlen sich die Beschäftigten…
Das Geschäftsmodell der Online-Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Beitrags sind die Autoren als…
WORTWECHSEL
Welcher Ansicht folgen Sie: Wurde das im deutschen Entwurf umgesetzt oder nicht?
Seeland: Die Richtlinie wurde in diesem Punkt eindeutig…
PERSONALPRAXIS
Wie ist Onboarding im Personalmanagement definiert?
In den Personalabteilungen der meisten Unternehmen ist „Onboarding” ein großes Thema.…
Frau Schneider, warum war ein neuer Standard nötig? Was hat sich geändert?
Nun, verändert hat sich in erster Linie die Komplexität, der sich…
Transformation und Change
Transformation an sich bedeutet in diesem Kontext stets eine geplante Veränderung von einem Zustand A zu einem…
PERSÖNLICH
Warum haben Sie sich für Ihren Beruf entschieden?
Die Arbeit als (Inhouse-)Anwalt hat mir auch immer sehr viel Spaß gemacht. Im HR-Bereich…
VERGÜTUNG
Interesse des Arbeitgebers an der sozialrechtlichen Fragestellung
Bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags ist es dem Arbeitgeber wichtig,…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Das FG Hamburg hatte über die Arbeitgeberhaftung im Zusammenhang mit einer Abfindungszahlung an einen Arbeitnehmer, der im Monat der…
Nach einer Entscheidung des Hessischen FG vom 19.1.2021 (8K1612/17) wurde seitens der Finanzbehörde mit einer angeordneten Außenprüfung zu dem…
Auch Haftungsbeträge für nicht abgeführte Lohnsteuer, die auf den Arbeitslohn des angestellten Geschäftsführers selbst entfallen, sind als…
Der BFH hatte sich mit Beschluss vom 31.3.2022 mit der Frage zu befassen, ob Strafverteidigungskosten als Werbungskosten abzugsfähig sind. Das…
Das FG Niedersachsen hatte mit Urteil vom 12.1.2022 (9 K 165/20) über den Fall zu entscheiden, ob Beiträge eines Berufssportlers zu einer…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Der Einsatz von Videoüberwachungsanlagen führt immer wieder zu Streitigkeiten zwischen Betriebsräten und Arbeitgebern. Vor dem LAG Hamm ging es um…
Selbst bei einer ununterbrochenen Arbeitsunfähigkeit von fünfeinhalb Jahren kann eine krankheitsbedingte Kündigung daran scheitern, dass der…
Vor dem LAG Berlin-Brandenburg stritten die Parteien über Ansprüche auf Vergütung für Zeiten, in denen der Arbeitgeber den Mitarbeiter nicht…
In Zeiten des Fachkräftemangels ist es vielen Arbeitgebern ein Anliegen, qualifizierten Mitarbeitern eine auch mehrjährige Fortbildung zu…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Die Parteien streiten über die Zahlung einer Entschädigung nach dem AGG. Die 1968 geborene Klägerin bewarb sich ohne Erfolg…
Problempunkt
§ 1a Abs. 1a BetrAVG sieht einen verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung vor. Dieser ist bei neu…
Problempunkt
Die Klägerin ist bulgarische Staatsangehörige mit Wohnsitz in Bulgarien. Sie war seit April 2015 bei der Beklagten, einem…
Problempunkt
Im vorliegenden Fall stritten die Parteien über die (vermeintliche) Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch…
Problempunkt
Der Kläger war bei der Beklagten seit dem 15.9.2015 als SAP-Berater/Solution Architect beschäftigt. Im Arbeitsvertrag fand…
Problempunkt
Die Klägerin ist 47 Jahre alt, ledig und schwerbehindert mit einem GdB von 60. Seit dem 1.8.2006 ist sie bei der Beklagten,…
RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst
Die Parteien streiten vor dem BAG (Urt. v. 29.6.2022 – 6 AZR 465/21) über die Zahlung der „Besitzstandszulage Kind“ nach § 11 TVÜ-Länder. Bis…
Die Klägerin, die bereits zuvor als Lehrerin tätig war, ist seit 20.8.2014 beim beklagten Land Berlin als Lehrerin beschäftigt und wird nach…
Mit Beschluss vom 13.9.2022 (1 ABR 24/21) stellte das BAG die Tariffähigkeit von ver.di fest. Der Antrag des Arbeitgeberverbands aus der…
SERVICE - Literaturtipps
Nach wie vor ist die Literatur der Gesetzgebung voraus, die es weder in Groko 2018 noch Ampelkoalition 2021 fertigbringt, ein…