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Ausgabe 9/22

Bild: Evgeniy Shvets/Stocksy/stock.adobe.com

Mehrarbeit | Abgeltung von Überstunden

Zeitwertkonten | Muster für eine Betriebsvereinbarung

Corporate Influencer | Eine arbeitsrechtliche Betrachtung

Personalführung in China | Worauf müssen sich Expats einstellen?

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

in diesem Monat feiern wir ein Jubiläum: Im September erscheint die 100. Folge unserer Podcast-Reihe „Kurz gefragt“. Das sind etwa 1.500 Minuten…

Seite 1
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Lassen Sie uns mit einem kleinen Experiment starten. Ich nenne Ihnen einige Adjektive und Sie versuchen zu erraten, um welches Unternehmen es sich…

Seite 7
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TITELTHEMA

Darlegungs- und Beweislast beim Überstundenprozess

Kommt es bei der Leistung von Überstunden zu Streitigkeiten, ist zumeist auch die…

Seite 8
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AKTUELL - Brennpunkt

Am 1.8.2022 ist das neue Nachweisgesetz in Kraft getreten und löst das Nachweisgesetz vom 20.7.1995 (BGBl.I, S. 946) ab.

Danach musste der…

Seite 15
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ARBEITSRECHT

Herausforderungen und rechtlicher Rahmen

Unternehmen, die Sabbaticals einführen wollen, sehen sich folgenden Herausforderungen ausgesetzt…

Seite 16
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Homeoffice

Insbesondere am Anfang der Pandemie mussten viele Arbeitnehmer ihre Arbeit aus dem eigenen Zuhause erbringen, was u. a. dem…

Seite 24
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Was sind Corporate Influencer?

Wenn man über Influencer redet, verbindet man das häufig direkt mit den Fashion-, Reise- und Food-Bloggern…

Seite 28
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Die Entwicklung der nationalen und europäischen Rechtsprechung

Hinsichtlich der Entscheidungsspielräume des Arbeitgebers, religiöse…

Seite 32
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Einführung

Kritik am kirchlichen Arbeitsrecht gibt es seit der Etablierung eigener arbeitsrechtlicher Regelungen und Strukturen. Im…

Seite 36
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WORTWECHSEL

Die Vereinbarkeitsrichtlinie (EU) 2019/1158 ersetzt die sog. Elternzeitrichtlinie 2010/18/EU und somit die Rahmenvereinbarung über Elternurlaub.…

Seite 40
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PERSONALPRAXIS

Ausgangslage

China ist dieses Jahr zunehmend in den Mittelpunkt der Wahrnehmung der westlichen Öffentlichkeit gerückt. Zurückzuführen ist…

Seite 42
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PERSÖNLICH

Wären Sie nicht Personaler geworden, was dann?

Dann wäre ich jetzt vermutlich in der Lehre unterwegs. Ich würde sehr gern irgendwann meine…

Seite 46
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VERGÜTUNG

Standort, Branche, Position

Die Auswertung zeigt, dass es branchenweit und regional deutliche Unterschiede in der Bezahlung von HR-Profis…

Seite 48
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Mit Schreiben vom 27.6.2022 (IV B 8 – S 2301/13/10002) hat sich das BMF zur DBA-rechtlichen Lohnsteuererstattung bei zu Unrecht einbehaltener…

Seite 50
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Aufgrund des veränderten Umgangs mit der Pandemie finden wieder vermehrt Präsenzveranstaltungen statt. Für eine steuerliche Gesamtbeurteilung ist…

Seite 50
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Das BMF hat mit Schreiben vom 26.7.2022 (IV A 3 – S 0304/19/10006 :012//IV B 1 – S 1317/19/10058 :023) auf eine mit der Schweiz getroffene…

Seite 50
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Nach § 6a Abs. 1 Nr. 3 EStG muss eine schriftlich erteilte Pensionszusage eindeutige Angaben zu Art, Form, Voraussetzungen und Höhe der in…

Seite 50
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Minderheitsgesellschafter, die auch gleichzeitig Geschäftsführer sind, werden regelmäßig als abhängige Beschäftigte i. S. d. Sozialversicherung…

Seite 50
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Vor dem LAG Rheinland-Pfalz stritten die Parteien um Sonderzahlungsansprüche in Form von Gewinn- bzw. Erfolgsbeteiligungen für die Jahre 2015 bis…

Seite 52
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Das Thema, welche geldwerten Leistungen einem Betriebsratsmitglied gewährt werden dürfen, beschäftigt die Gerichte immer wieder. Vor dem LAG…

Seite 52
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Das Arbeitsverhältnis der Klägerin bestand seit 1984 in Vollzeit. Ab dem Jahr 2005 reduzierte sie die regelmäßige Arbeitszeit auf die Hälfte. Das…

Seite 52
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Gem. § 23 Abs. 1 BetrVG kann u. a. der Arbeitgeber beim Arbeitsgericht den Ausschluss eines Mitglieds aus dem Betriebsrat wegen grober Verletzung…

Seite 53
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Auch vor dem LAG München ging es um die Frage, ob einem Betriebsratsmitglied eine höhere Vergütung zusteht. Der Kläger war zunächst als…

Seite 53
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Die klagende Arbeitnehmerin begehrt die Entfristung ihres Arbeitsvertrags. Die Diplomingenieurin ist Mutter zweier Kinder und…

Seite 54
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Problempunkt

Der Kläger ist bei der Beklagten als Reinigungskraft angestellt. Aufgrund Allgemeinverbindlicherklärung gelten die Regelungen…

Seite 55
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Problempunkt

Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob die von der Arbeitgeberin und Beklagten aufgrund einer Entgeltumwandlung einer…

Seite 56
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Problempunkt

Die Beklagte produziert Lebensmittel für den Lebensmittelhandel. Der Kläger ist als Leiter der Nachtreinigung beschäftigt.…

Seite 57
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Problempunkt

Mehrere Arbeitgeber (nachfolgend: Arbeitgeberinnen) betrieben eine vollstationäre Wohneinrichtung als gemeinsamen Betrieb. Im…

Seite 58
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Problempunkt

Der deutsche Arbeitsmarkt benötigt dringend (qualifizierte) Arbeitskräfte. Beschleunigt durch den demografischen Wandel ist…

Seite 59
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RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst

Die Beschäftigte stellte im Mai 2017 einen Antrag auf Höhergruppierung. Dies lehnte die Beklagte unter Verweis auf die Stellenbewertung aus dem…

Seite 60
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Die Klägerin ist seit 1992 bei dem beklagten Land im Gefangenenbewachungsdienst gemäß TV-L vollzeitig beschäftigt. Der Arbeitgeber stellt die…

Seite 60
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SERVICE - Literaturtipps

Viele Unternehmen versprechen sich durch den Einsatz von KI, ihre Prozesse u.a. ethischer, effektiver und fairer auszugestalten. Doch trotz des…

Seite 61
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KURZ GEFRAGT

Falsch abgerechnetes Abendessen erweckt den Verdacht auf Untreue

Patricia Schlesinger war seit dem 1.7.2016 Intendantin des Rundfunks Berlin-…

Seite 62
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SERVICE - Veranstaltungen

Die erste Veranstaltung der Reihe „Praktikerkreis Personal und Arbeitsrecht“ an der Universität Regensburg im Wintersemester 2022/23 findet am 27.…

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