Ausgabe 9/22

Bild: Evgeniy Shvets/Stocksy/stock.adobe.com

Mehrarbeit | Abgeltung von Überstunden

Zeitwertkonten | Muster für eine Betriebsvereinbarung

Corporate Influencer | Eine arbeitsrechtliche Betrachtung

Personalführung in China | Worauf müssen sich Expats einstellen?

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

in diesem Monat feiern wir ein Jubiläum: Im September erscheint die 100. Folge unserer Podcast-Reihe „Kurz gefragt“. Das sind etwa 1.…

Seite 1
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Lassen Sie uns mit einem kleinen Experiment starten. Ich nenne Ihnen einige Adjektive und Sie versuchen zu erraten, um welches…

Seite 7
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TITELTHEMA

Darlegungs- und Beweislast beim Überstundenprozess

Kommt es bei der Leistung von Überstunden zu Streitigkeiten, ist zumeist auch die…

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AKTUELL - Brennpunkt

Am 1.8.2022 ist das neue Nachweisgesetz in Kraft getreten und löst das Nachweisgesetz vom 20.7.1995 (BGBl.I, S. 946) ab.

Danach musste der…

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ARBEITSRECHT

Herausforderungen und rechtlicher Rahmen

Unternehmen, die Sabbaticals einführen wollen, sehen sich folgenden…

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Homeoffice

Insbesondere am Anfang der Pandemie mussten viele Arbeitnehmer ihre Arbeit aus dem eigenen Zuhause erbringen,…

Seite 24
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Was sind Corporate Influencer?

Wenn man über Influencer redet, verbindet man das häufig direkt mit den Fashion-, Reise-…

Seite 28
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Die Entwicklung der nationalen und europäischen Rechtsprechung

Hinsichtlich der Entscheidungsspielräume des Arbeitgebers…

Seite 32
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Einführung

Kritik am kirchlichen Arbeitsrecht gibt es seit der Etablierung eigener arbeitsrechtlicher Regelungen und…

Seite 36
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WORTWECHSEL

Die Vereinbarkeitsrichtlinie (EU) 2019/1158 ersetzt die sog. Elternzeitrichtlinie 2010/18/EU und somit die Rahmenvereinbarung über Elternurlaub…

Seite 40
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PERSONALPRAXIS

Ausgangslage

China ist dieses Jahr zunehmend in den Mittelpunkt der Wahrnehmung der westlichen Öffentlichkeit gerückt.…

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PERSÖNLICH

Wären Sie nicht Personaler geworden, was dann?

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VERGÜTUNG

Standort, Branche, Position

Die Auswertung zeigt, dass es branchenweit und regional deutliche Unterschiede in der…

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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Mit Schreiben vom 27.6.2022 (IV B 8 – S 2301/13/10002) hat sich das BMF zur DBA-rechtlichen Lohnsteuererstattung bei zu Unrecht…

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Aufgrund des veränderten Umgangs mit der Pandemie finden wieder vermehrt Präsenzveranstaltungen statt. Für eine steuerliche…

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Das BMF hat mit Schreiben vom 26.7.2022 (IV A 3 – S 0304/19/10006 :012//IV B 1 – S 1317/19/10058 :023) auf eine mit der Schweiz…

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Nach § 6a Abs. 1 Nr. 3 EStG muss eine schriftlich erteilte Pensionszusage eindeutige Angaben zu Art, Form, Voraussetzungen und Höhe…

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Minderheitsgesellschafter, die auch gleichzeitig Geschäftsführer sind, werden regelmäßig als abhängige Beschäftigte i. S. d.…

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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Vor dem LAG Rheinland-Pfalz stritten die Parteien um Sonderzahlungsansprüche in Form von Gewinn- bzw. Erfolgsbeteiligungen für die…

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Das Thema, welche geldwerten Leistungen einem Betriebsratsmitglied gewährt werden dürfen, beschäftigt die Gerichte immer wieder. Vor…

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Das Arbeitsverhältnis der Klägerin bestand seit 1984 in Vollzeit. Ab dem Jahr 2005 reduzierte sie die regelmäßige Arbeitszeit auf die…

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Gem. § 23 Abs. 1 BetrVG kann u. a. der Arbeitgeber beim Arbeitsgericht den Ausschluss eines Mitglieds aus dem Betriebsrat wegen grober…

Seite 53
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Auch vor dem LAG München ging es um die Frage, ob einem Betriebsratsmitglied eine höhere Vergütung zusteht. Der Kläger war zunächst…

Seite 53
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Die klagende Arbeitnehmerin begehrt die Entfristung ihres Arbeitsvertrags. Die Diplomingenieurin ist Mutter…

Seite 54
Premium

Problempunkt

Der Kläger ist bei der Beklagten als Reinigungskraft angestellt. Aufgrund Allgemeinverbindlicherklärung…

Seite 55
Premium

Problempunkt

Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob die von der Arbeitgeberin und Beklagten aufgrund einer…

Seite 56
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Problempunkt

Die Beklagte produziert Lebensmittel für den Lebensmittelhandel. Der Kläger ist als Leiter der…

Seite 57
Premium

Problempunkt

Mehrere Arbeitgeber (nachfolgend: Arbeitgeberinnen) betrieben eine vollstationäre Wohneinrichtung als…

Seite 58
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Problempunkt

Der deutsche Arbeitsmarkt benötigt dringend (qualifizierte) Arbeitskräfte. Beschleunigt durch den…

Seite 59
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RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst

Die Beschäftigte stellte im Mai 2017 einen Antrag auf Höhergruppierung. Dies lehnte die Beklagte unter Verweis auf die…

Seite 60
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Die Klägerin ist seit 1992 bei dem beklagten Land im Gefangenenbewachungsdienst gemäß TV-L vollzeitig beschäftigt. Der Arbeitgeber…

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SERVICE - Literaturtipps

Viele Unternehmen versprechen sich durch den Einsatz von KI, ihre Prozesse u.a. ethischer, effektiver und fairer auszugestalten. Doch trotz des…

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KURZ GEFRAGT

Falsch abgerechnetes Abendessen erweckt den Verdacht auf Untreue

Patricia Schlesinger war seit dem 1.7.2016 Intendantin des Rundfunks Berlin-…

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SERVICE - Veranstaltungen

Die erste Veranstaltung der Reihe „Praktikerkreis Personal und Arbeitsrecht“ an der Universität Regensburg im Wintersemester 2022/23 findet am 27.…

Seite 63
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