Ausgabe 8/22
Hinweisgeberschutz
Checkliste zum neuen Nachweisgesetz
Beschäftigung von Altersrentnern
Rückzug aus dem Russlandgeschäft
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
es ist Ferienzeit – und der erste „normale“ Sommer seit zwei Jahren. Doch auch wenn die Corona-Beschränkungen ganz überwiegend weggefallen sind,…
Es ist August und in Schweden sind die Büros leer, die Häfen voll. Arbeiten die auch mal? Eher weniger.
Seit Jahren gibt es in Deutschland…
TITELTHEMA
Existiert eine einheitliche Definition des Begriffs Hinweisgeber?
Gräßler: Ein Hinweisgeber ist nach meinem Verständnis jeder, der in gutem…
AKTUELL - Brennpunkt
Zu Beginn der Spielzeit 2020/21 hat die Bayerische Staatsoper, nachdem sie zum Schutz der Mitarbeiter vor Covid-19-Erkrankungen bereits bauliche…
ARBEITSRECHT
Erheblich verschärfte Anforderungen
Die EU-Mitgliedstaaten waren verpflichtet, bis zum 31.7.2022 Rechts- und Verwaltungsvorschriften zu…
Betriebsrentengesetz als gesetzliche Mindestanforderung
Lange Zeit war die betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung allein in…
Ausgangslage
Im Rahmen des Sozialschutz-Pakets zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie beschloss die Bundesregierung im März 2020…
Das Problem
Die Formulare der Bundesagentur für Arbeit für die Massenentlassungsanzeige (BA-KSchG 2 – 05/2022) bezeichnen die Sollangaben…
Die Umsetzung der EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen hat in den letzten Wochen für einigen Wirbel gesorgt.…
PERSONALPRAXIS
Welche Optionen haben Unternehmen, um ihre Präsenz auf dem russischen Markt zu reduzieren? Existiert die Möglichkeit eines vorübergehenden…
„Bewusstsein“ von KI
Der beurlaubte Google-Mitarbeiter Blake Lemoine, der viel Zeit mit dem Testen von LaMDA verbrachte, scheint überzeugt…
Sozialpolitische Ausgangslage
Wie an dieser Stelle im vergangenen Jahr (Müsch, AuA 7/21, S. 36 ff.) dargelegt, handelt es sich inhaltlich…
PERSÖNLICH
Wären Sie nicht Jurist geworden, was dann?
In jedem Fall hätte ich einen Beruf ergriffen, wo ich nah an den Menschen bin.
Der Beruf…
VERGÜTUNG
Ausgangslage
Nach § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB wird der Arbeitnehmer durch den Arbeitsvertrag in den Diensten eines anderen zur Leistung…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Mit der Mobilitätsprämie wurde für Geringverdiener, die keine Lohnsteuer zahlen, eine Alternative zu den erhöhten Entfernungspauschalen ab dem 21…
Das BMF hat mit Schreiben vom 10.6.2022 (IV C 5 – S 2293/19/10012 :001) den neu gefassten Auslandstätigkeitserlass veröffentlicht. Mit Wirkung ab…
Ergänzend zur Kurzmeldung in AuA 7/22, S. 50 sind zwischenzeitlich auf der Homepage des BMF umfangreiche FAQs zur Energiepreispauschale…
Die verkehrsmittelunabhängige Entfernungspauschale wird für die Wege zur Arbeit gewährt. Sie kann von Arbeitnehmern bei der…
Ein Investitionsabzugsbetrag nach § 7g EStG setzt u. a. voraus, dass ein Nachweis über die fast ausschließliche betriebliche Nutzung eines Pkw…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Nach dem im Rahmen des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes neu eingefügten § 79a BetrVG hat der Betriebsrat bei der Verarbeitung personenbezogener…
Vor dem LAG Hessen (Urt. v. 25.3.2022 – 10 Sa 1254/21, Revision zugelassen) stritten die Parteien über die Zahlung einer monatlichen Zulage. Der…
Ein Arbeitszeitbetrug, bei dem ein Mitarbeiter vortäuscht, für einen näher genannten Zeitraum seine Arbeitsleistung erbracht zu haben, obwohl dies…
Im Rahmen eines Prozesskostenhilfeantrags hatte das LAG Schleswig-Holstein über die Höhe eines Schmerzensgeldes wegen Verstoßes des Arbeitgebers…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Die Klägerin war bei der Beklagten zunächst in deren Betrieb in H als Assistentin der Geschäftsleitung beschäftigt. Die…
Problempunkt
Zwischen den Parteien besteht Streit über die tarifvertragliche Gewährung von Überstundenzuschlägen. Die Klägerin ist für den…
Problempunkt
Der Arbeitgeber ist eine Bank mit Sitz in Wuppertal und mehreren Niederlassungen, u. a. in Berlin. Die Arbeitnehmerin war…
Problempunkt
Der Arbeitgeber vereinbarte mit seinen Arbeitnehmern im Rahmen einer vertraglichen Zusatzvereinbarung einen freiwilligen…
Problempunkt
Der Kläger war bei der Beklagten beschäftigt. Gegen die arbeitgeberseitig ausgesprochene Kündigung hatte der Kläger…
Problempunkt
Der klagende Arbeitnehmer begehrt die Zahlung von Schadensersatz wegen eines Verstoßes gegen das Verbot der Benachteiligung…
RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst
Die Arbeitgeberin zahlte der Beschäftigten mit Inkrafttreten der Entgeltordnung zum TV-L ab dem 1.1.2012 – wie in den Überleitungsvorschriften des…
Am 4.5.2022 gelang den Tarifvertragsparteien VKA und Marburger Bund eine Einigung für den TV-Ärzte/VKA, am 18.5.2022 folgte ein Tarifabschluss der…
Die sechs Universitätskliniken des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gewerkschaft ver.di haben sich nach elf Wochen Arbeitskampf auf einen…
SERVICE - Literaturtipps
Die Corona-Pandemie hatte die Wirkung eines Katalysators für das remote Arbeiten im Homeoffice statt im Betrieb, hybride Arbeitsmodelle sowie…
SERVICE - Veranstaltungen
Europas größtes Expo-Event bietet geballtes HR-Wissen, Best Practices sowie Austausch und Netzwerken in Köln.
Die globale Corona-Pandemie,…
Das 35. Passauer Arbeitsrechtssymposion, organisiert und moderiert durch Prof. Dr. Frank Maschmann, Universität Regensburg, das zum Bedauern…