Ausgabe 8/22

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Hinweisgeberschutz
Checkliste zum neuen Nachweisgesetz
Beschäftigung von Altersrentnern
Rückzug aus dem Russlandgeschäft

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

es ist Ferienzeit – und der erste „normale“ Sommer seit zwei Jahren. Doch auch wenn die Corona-Beschränkungen ganz überwiegend weggefallen sind,…

Seite 1
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Es ist August und in Schweden sind die Büros leer, die Häfen voll. Arbeiten die auch mal? Eher weniger.

Seit…

Seite 7
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TITELTHEMA

Existiert eine einheitliche Definition des Begriffs Hinweisgeber?…

Seite 8
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AKTUELL - Brennpunkt

Zu Beginn der Spielzeit 2020/21 hat die Bayerische Staatsoper, nachdem sie zum Schutz der Mitarbeiter vor Covid-19-Erkrankungen…

Seite 13
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ARBEITSRECHT

Erheblich verschärfte Anforderungen

Die EU-Mitgliedstaaten waren verpflichtet, bis zum 31.7.2022 Rechts- und Verwaltungsvorschriften zu…

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Betriebsrentengesetz als gesetzliche Mindestanforderung

Lange Zeit war die betriebliche Altersversorgung durch…

Seite 18
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Ausgangslage

Im Rahmen des Sozialschutz-Pakets zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie beschloss die Bundesregierung im März 2020…

Seite 22
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Das Problem

Die Formulare der Bundesagentur für Arbeit für die Massenentlassungsanzeige (BA-KSchG 2 – 05/2022) bezeichnen…

Seite 26
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Die Umsetzung der EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen hat in den…

Seite 30
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PERSONALPRAXIS

Welche Optionen haben Unternehmen, um ihre Präsenz auf dem russischen Markt zu reduzieren? Existiert…

Seite 32
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„Bewusstsein“ von KI

Der beurlaubte Google-Mitarbeiter Blake Lemoine, der viel Zeit mit dem Testen von LaMDA verbrachte,…

Seite 38
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Sozialpolitische Ausgangslage

Wie an dieser Stelle im vergangenen Jahr (Müsch, AuA 7/21, S. 36 ff.) dargelegt, handelt es…

Seite 42
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PERSÖNLICH

Wären Sie nicht Jurist geworden, was dann?

In jedem Fall hätte ich einen Beruf ergriffen, wo ich nah an den Menschen bin.

Der…

Seite 46
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VERGÜTUNG

Ausgangslage

Nach § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB wird der Arbeitnehmer durch den Arbeitsvertrag in den Diensten eines anderen…

Seite 48
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Mit der Mobilitätsprämie wurde für Geringverdiener, die keine Lohnsteuer zahlen, eine Alternative zu den erhöhten…

Seite 51
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Das BMF hat mit Schreiben vom 10.6.2022 (IV C 5 – S 2293/19/10012 :001) den neu gefassten Auslandstätigkeitserlass veröffentlicht. Mit…

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Ergänzend zur Kurzmeldung in AuA 7/22, S. 50 sind zwischenzeitlich auf der Homepage des BMF umfangreiche FAQs zur…

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Die verkehrsmittelunabhängige Entfernungspauschale wird für die Wege zur Arbeit gewährt. Sie kann von Arbeitnehmern bei der…

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Ein Investitionsabzugsbetrag nach § 7g EStG setzt u. a. voraus, dass ein Nachweis über die fast ausschließliche betriebliche Nutzung…

Seite 51
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Nach dem im Rahmen des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes neu eingefügten § 79a BetrVG hat der Betriebsrat bei der Verarbeitung…

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Vor dem LAG Hessen (Urt. v. 25.3.2022 – 10 Sa 1254/21, Revision zugelassen) stritten die Parteien über die Zahlung einer monatlichen…

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Ein Arbeitszeitbetrug, bei dem ein Mitarbeiter vortäuscht, für einen näher genannten Zeitraum seine Arbeitsleistung erbracht zu haben…

Seite 53
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Im Rahmen eines Prozesskostenhilfeantrags hatte das LAG Schleswig-Holstein über die Höhe eines Schmerzensgeldes wegen Verstoßes des…

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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Die Klägerin war bei der Beklagten zunächst in deren Betrieb in H als Assistentin der Geschäftsleitung…

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Problempunkt

Zwischen den Parteien besteht Streit über die tarifvertragliche Gewährung von Überstundenzuschlägen. Die…

Seite 55
Premium

Problempunkt

Der Arbeitgeber ist eine Bank mit Sitz in Wuppertal und mehreren Niederlassungen, u. a. in Berlin. Die…

Seite 56
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Problempunkt

Der Arbeitgeber vereinbarte mit seinen Arbeitnehmern im Rahmen einer vertraglichen Zusatzvereinbarung einen…

Seite 57
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Problempunkt

Der Kläger war bei der Beklagten beschäftigt. Gegen die arbeitgeberseitig ausgesprochene Kündigung hatte der…

Seite 58
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Problempunkt

Der klagende Arbeitnehmer begehrt die Zahlung von Schadensersatz wegen eines Verstoßes gegen das Verbot der…

Seite 59
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RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst

Die Arbeitgeberin zahlte der Beschäftigten mit Inkrafttreten der Entgeltordnung zum TV-L ab dem 1.1.2012 – wie in den…

Seite 60
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Am 4.5.2022 gelang den Tarifvertragsparteien VKA und Marburger Bund eine Einigung für den TV-Ärzte/VKA, am 18.5.2022 folgte ein…

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Die sechs Universitätskliniken des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gewerkschaft ver.di haben sich nach elf Wochen Arbeitskampf auf…

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SERVICE

Die Corona-Pandemie hatte die Wirkung eines Katalysators für das remote Arbeiten im Homeoffice statt im Betrieb, hybride…

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Europas größtes Expo-Event bietet geballtes HR-Wissen, Best Practices sowie Austausch und Netzwerken in Köln.

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Das 35. Passauer Arbeitsrechtssymposion, organisiert und moderiert durch Prof. Dr. Frank Maschmann, Universität Regensburg, das zum…

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