Ausgabe 7/23

seit gut fünf Jahrengilt die DSGVO (auch) in Deutschland unmittelbar. Dieses kleine Jubiläum haben Nathalie Polkowski und Johannes Franzmeier zum…

„Ich weiß es nicht.“ Vier Worte mit großer Wirkung, aber leider auch vier Worte, die viele von uns im Job lieber nicht in den Mund nehmen.

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Arbeitnehmerdatenschutz in Europa und Deutschland (status quo)

Wenige Rechtsgebiete sind in den letzten Jahren so stark von Europa geprägt…

§ 625 BGB bestimmt: „Wird das Dienstverhältnis nach dem Ablauf der Dienstzeit von dem Verpflichteten mit Wissen des anderen Teiles fortgesetzt, so…

Zielsetzung und Bedeutung des BEM

Das BEM ist ein „rechtlich regulierter verlaufs- und ergebnisoffener Suchprozess“ (BAG, Urt. v. 20.11.…

Voraussetzungen für Annahmeverzug nach einer Kündigung

Grundsätzlich gerät der Arbeitgeber nur dann in Annahmeverzug, wenn der…

Problemaufriss

Sexuelle Belästigungen und Demütigungen in der Arbeitswelt führen nicht selten zu beträchtlichen negativen Folgen für die…

Eskalieren Tarifkonflikte in Deutschland häufiger als anderswo, wobei wir gleichzeitig ein relativ streikarmes Land sind?

Wenckebach: Dass…

Mehr Sinn statt eines Meeres an Daten

Die Vorstellung, dass wir gute Arbeit gestalten und kontrollieren können, haben wir weitgehend…

Frau Sauer, was sind audio-visuelle Entspannungssysteme und warum stellen sie eine beliebte Säule im BGM vieler Unternehmen dar?

Ich denke,…

Frau Nepomnyashcha, wenn es um Diversity geht, denken viele sofort an Merkmale wie Geschlecht, Alter, Hautfarbe oder die (geografische) Herkunft.…

Fachkräftemangel verschärft sich selbst

Die demografische Entwicklung, die Globalisierung, die Ausbildungslücke: Es gibt viele…

Wären Sie nicht Arbeitsrechtler geworden, was dann?

Stammtorwart beim FC Bayern München. Unverständlicherweise hat mich die Scouting-…

Regulatorischer Rahmen

Warum sollten Unternehmen ESG überhaupt in ihre Unternehmens- und insbesondere Vergütungsstruktur integrieren? Zum…

Die Deutsch-Ukrainische Industrie- und Handelskammer berichtet, dass in bestimmten Fallkonstellationen eine doppelte Besteuerung von…

Entschädigungszahlungen, die als Ersatz für entgangene oder entgehende Einnahmen gewährt werden, stellen regelmäßig außerordentliche Einkünfte dar…

Mit Urteil vom 15.11.2022 hatte der BFH (VII R 23/19) ein weiteres Mal in einem Fall zu entscheiden, in dem es um die Haftung des Geschäftsführers…

Das LSG Hessen hatte mit Urteil vom 7.12.2022 (L 3 U 202/21) zu entscheiden, ob ein Unfall auf dem Weg zum Getränkeautomaten im Betriebsgebäude…

Auf das Arbeitsverhältnis einer in einem kommunalen Klinikum beschäftigten Mitarbeiterin fand der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD)…

Ein bei einem Softwareunternehmen angestellter Sales Account Manager hatte mit seinem Arbeitgeber eine „Zusatzvereinbarung über Tätigkeit im…

Im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses schlossen die Parteien am 4.10.2021 einen gerichtlichen Vergleich, wonach das Arbeitsverhältnis mit…

Ein 56-jähriger Betontechnologe war seit 30 Jahren bei einem Baubetrieb beschäftigt. Er verdiente ein Monatsentgelt i. H. v. durchschnittlich 3.…

Problempunkt

Der bei der Beklagten angestellte Kläger ist Betriebsratsvorsitzender und in dieser Funktion teilweise von der Arbeit…

Problempunkt

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung. Der Kläger war seit dem Jahr 2018…

Problempunkt

Die Parteien streiten über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018, 2019 und 2020. Im Kern ging es darum, ob die…

Problempunkt

Der Kläger begehrt Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Er hat bei der Beklagten in der Gepäckabfertigung gearbeitet und war…

Problempunkt

Die Parteien streiten um den Inhalt eines Arbeitszeugnisses. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Februar 2021 bekam…

Problempunkt

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch über eine Entschädigung nach Art. 82 DSGVO. Der Kläger war vom 1.1.1997…

Problempunkt

Die Klägerin, eine GmbH & Co. KG, machte nach § 43 Abs. 2 GmbHG Schadensersatzansprüche gegen den Geschäftsführer ihrer…

Fraglich war, ob der Kläger einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Einrichtung und Abschluss eines Vertrags einer betrieblichen Altersversorgung…

Das Land Berlin beschäftigt die Klägerin als Schulleiterin. Auf das Arbeitsverhältnis findet der TV-L Anwendung und die Vergütung erfolgt aus der…

Die VKA hat mit dem Marburger Bund im Nachgang zur TVöD-Lohnrunde eine Tarifeinigung erzielt. Diese sieht zwei Entgelterhöhungen vor,

Die 13. Auflage in über 24 Jahren des Arbeitsrecht Handbuchs ist ein zuverlässiger Indikator, dass Konzept und Qualität stimmen. Das Arbeitsrecht…

Am 15. und 16. Juni fand das 36. Passauer Arbeitsrechtssymposion statt. In seiner Begrüßung betonte Prof. Dr. Frank Maschmann die Vielzahl…