Ausgabe 6/23

Bild: Irina/stock.adobe.com

Sucht im Betrieb | Prävention und Kontrolle

Mitarbeiter finden und binden | Optionen auf dem rechtlichen Prüfstand

Personelle Maßnahmen nach § 99 BetrVG | Beteiligungsrechte des BR

Kapitalwahlrechte in der bAV | Rechtsprechung und Gestaltungsmöglichkeiten

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

wie halten Sie es mit dem Alkohol am Feierabend, einer Zigarette zwischendurch (ganz gleich, ob mit Tabak oder anderen – bald legalen…

Seite 1
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Einst saß ich bei einer Veranstaltung mit sechs Frauen an einem Tisch, darunter eine promovierte Abteilungsleiterin aus der Automotive-Industrie,…

Seite 7
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TITELTHEMA

Überblick: Alkohol- und Suchtmittelverbote im Arbeitsverhältnis

Im Arbeitsverhältnis besteht kein grundsätzliches Alkohol…

Seite 8
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AKTUELL - Brennpunkt

Gemäߧ 4 Abs. 1 TzBfG gilt:

„Ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer darf wegen der Teilzeitarbeit nicht…

Seite 13
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ARBEITSRECHT

Ausgangslage

Der Fachkräftemangel ist zzt. in aller Munde und 2022 gab es 1,98 Mio. offene Stellen – Rekord. Wenn die Babyboomer in…

Seite 14
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Herr Meier, Herr Dallman, Herr Cooper, zum Anfang die ganz grundsätzliche Frage: Wann liegt überhaupt…

Seite 22
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Beteiligungsrechte bei personellen Maßnahmen

Gemäß § 99 Abs. 1 Satz 1, 2 BetrVG hat der Arbeitgeber den Betriebsrat in…

Seite 26
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WORTWECHSEL

Vor einigen Jahren war in einer Veröffentlichung einer gewerkschaftsnahen Stiftung zu lesen: Tarifkonflikte eskalierten bei uns häufiger und…

Seite 32
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PERSONALPRAXIS

Richtig auf das Trennungsgespräch vorbereiten

Trennungen gehören zum (Arbeits-)Leben dazu, fallen den meisten…

Seite 34
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Schneller, günstiger, flexibler, nachhaltiger

Immer mehr Unternehmen erkennen den Nutzen der elektronischen Signatur für…

Seite 36
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Herr Rebenhof, vielen Dank, dass Sie sich die Zeit für das heutige Interview genommen haben. Könnten Sie bitte zunächst einen kurzen Überblick…

Seite 38
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Ausgangslage

Im Tagesgeschäft geht es bei Transport- und Logistikunternehmen oft turbulent zu. Mal kommt kurzfristig ein…

Seite 42
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PERSÖNLICH

Wären Sie nicht Personaler geworden, was dann?

Landschaftsgärtner! Ich bin ein kreativer Mensch und mag es, draußen in der freien…

Seite 44
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VERGÜTUNG

BAG-Entscheidungen vom 17.1.2023

1. Aktenzeichen 3 AZR 220/22

Die Betriebsrentnerin hatte von ihrem Arbeitgeber eine…

Seite 46
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Der Arbeitgeber hatte einem Arbeitnehmer gekündigt, der sich dann vor dem Arbeitsgericht erfolgreich gegen die Kündigung wehrte. Er…

Seite 50
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Ein Feuerwehrmann kann seine erste Tätigkeitsstätte in der Feuerwache haben, sodass Fahrtkosten zur Arbeit nur im Rahmen der…

Seite 50
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Mit Verständigungsvereinbarung vom 18.9.2008 hatten sich die zuständigen Behörden in der Schweiz und in Deutschland darauf geeinigt,…

Seite 50
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In vielen Fällen ist es zweifelhaft, ob beschäftigte Personen als Angestellte oder als z. B. freie Mitarbeiter anzusehen sind. Um…

Seite 50
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Mit einer vielbeachteten Entscheidung vom 8.9.2021 (5 AZR 149/21) hat das BAG erkannt, dass im Fall, dass ein Arbeitnehmer, der sein…

Seite 52
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Ein Triebwagenführer klagte vor dem ArbG München gegen seine fristlose Kündigung vom 4.2.2021. Das Kündigungsschutzverfahren endete am…

Seite 52
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Unternehmen müssen vor einer Einstellung von Mitarbeitern den Betriebsrat um Zustimmung bitten, anderenfalls kann dieser verlangen,…

Seite 52
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Vor einer beabsichtigten Einstellung hat der Arbeitgeber den Betriebsrat rechtzeitig und vollständig über die Gründe, den betreffenden…

Seite 53
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Von Abrufarbeit spricht man, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung entsprechend dem Arbeitsanfall zu erbringen hat. Die…

Seite 53
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Nach der bisherigen Rechtsprechung des BAG führten Fehler im Massenentlassungsverfahren bzw. eine fehlerhaft…

Seite 54
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Problempunkt

Die SOKA-Bau zieht als gemeinsame Einrichtung der Tarifparteien des Baugewerbes u. a. Beiträge zur…

Seite 55
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Problempunkt

Der Kläger begehrt die Zahlung eines höheren Nachtarbeitszuschlags. Er war bei der Beklagten als…

Seite 56
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Problempunkt

Die Beteiligten streiten über die Ersetzung der vom Betriebsrat verweigerten Zustimmung zum Widerruf einer…

Seite 57
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Problempunkt

Vorliegend stritten die Parteien über die rechtliche Wirksamkeit einer arbeitsvertraglich vereinbarten…

Seite 58
Premium

Problempunkt

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen krankheitsbedingten Kündigung. Die langjährig…

Seite 59
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RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst

Die Parteien streiten über die Frage, ob der Klägerin von der Arbeitgeberin zum 1.3.2017 dauerhaft eine mit der Entgeltgruppe 13 (TVöD…

Seite 60
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Eine Höhergruppierung führt gem. § 17 Abs. 4 Satz 4 TVöD-VKA dazu, dass die Stufenlaufzeit für den Aufstieg in die nächste Stufe mit…

Seite 60
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Die verspätete Aufstellung des Dienstplans i. S. d. § 10 Abs. 11 Satz 1 TV-Ärzte/VKA führt zur Verpflichtung einer Zulagenzahlung.…

Seite 60
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SERVICE

Die Abmahnung gehört zu den arbeitsrechtlichen Hauptsanktionsinstrumenten bei Pflichtwidrigkeiten, ist regelmäßig Wegbereiterin einer…

Seite 61
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Die interdisziplinäre Tagung fand am 11. und 12. Mai an der Universität Halle statt. Trotz des vorrangig wissenschaftlichen Charakters…

Seite 62
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