Ausgabe 6/23
Sucht im Betrieb | Prävention und Kontrolle
Mitarbeiter finden und binden | Optionen auf dem rechtlichen Prüfstand
Personelle Maßnahmen nach § 99 BetrVG | Beteiligungsrechte des BR
Kapitalwahlrechte in der bAV | Rechtsprechung und Gestaltungsmöglichkeiten
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
wie halten Sie es mit dem Alkohol am Feierabend, einer Zigarette zwischendurch (ganz gleich, ob mit Tabak oder anderen – bald legalen –…
Einst saß ich bei einer Veranstaltung mit sechs Frauen an einem Tisch, darunter eine promovierte Abteilungsleiterin aus der Automotive-Industrie,…
TITELTHEMA
Überblick: Alkohol- und Suchtmittelverbote im Arbeitsverhältnis
Im Arbeitsverhältnis besteht kein grundsätzliches Alkohol- und…
AKTUELL - Brennpunkt
Gemäß§ 4 Abs. 1 TzBfG gilt:
„Ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer darf wegen der Teilzeitarbeit nicht schlechter behandelt werden als ein…
ARBEITSRECHT
Ausgangslage
Der Fachkräftemangel ist zzt. in aller Munde und 2022 gab es 1,98 Mio. offene Stellen – Rekord. Wenn die Babyboomer in Rente…
Herr Meier, Herr Dallman, Herr Cooper, zum Anfang die ganz grundsätzliche Frage: Wann liegt überhaupt eine Arbeitnehmerentsendung vor?
Meier…
Beteiligungsrechte bei personellen Maßnahmen
Gemäß § 99 Abs. 1 Satz 1, 2 BetrVG hat der Arbeitgeber den Betriebsrat in Unternehmen mit in…
WORTWECHSEL
Vor einigen Jahren war in einer Veröffentlichung einer gewerkschaftsnahen Stiftung zu lesen: Tarifkonflikte eskalierten bei uns häufiger und…
PERSONALPRAXIS
Richtig auf das Trennungsgespräch vorbereiten
Trennungen gehören zum (Arbeits-)Leben dazu, fallen den meisten Personalverantwortlichen…
Schneller, günstiger, flexibler, nachhaltiger
Immer mehr Unternehmen erkennen den Nutzen der elektronischen Signatur für ihren…
Herr Rebenhof, vielen Dank, dass Sie sich die Zeit für das heutige Interview genommen haben. Könnten Sie bitte zunächst einen kurzen Überblick…
Ausgangslage
Im Tagesgeschäft geht es bei Transport- und Logistikunternehmen oft turbulent zu. Mal kommt kurzfristig ein neuer Auftrag…
PERSÖNLICH
Wären Sie nicht Personaler geworden, was dann?
Landschaftsgärtner! Ich bin ein kreativer Mensch und mag es, draußen in der freien Natur zu…
VERGÜTUNG
BAG-Entscheidungen vom 17.1.2023
1. Aktenzeichen 3 AZR 220/22Die Betriebsrentnerin hatte von ihrem Arbeitgeber eine Versorgungszusage im…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Der Arbeitgeber hatte einem Arbeitnehmer gekündigt, der sich dann vor dem Arbeitsgericht erfolgreich gegen die Kündigung wehrte. Er machte einen…
Ein Feuerwehrmann kann seine erste Tätigkeitsstätte in der Feuerwache haben, sodass Fahrtkosten zur Arbeit nur im Rahmen der Entfernungspauschale…
Mit Verständigungsvereinbarung vom 18.9.2008 hatten sich die zuständigen Behörden in der Schweiz und in Deutschland darauf geeinigt, ab dem Jahr…
In vielen Fällen ist es zweifelhaft, ob beschäftigte Personen als Angestellte oder als z. B. freie Mitarbeiter anzusehen sind. Um diese…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Mit einer vielbeachteten Entscheidung vom 8.9.2021 (5 AZR 149/21) hat das BAG erkannt, dass im Fall, dass ein Arbeitnehmer, der sein…
Ein Triebwagenführer klagte vor dem ArbG München gegen seine fristlose Kündigung vom 4.2.2021. Das Kündigungsschutzverfahren endete am 6.4.2021…
Unternehmen müssen vor einer Einstellung von Mitarbeitern den Betriebsrat um Zustimmung bitten, anderenfalls kann dieser verlangen, die Maßnahme…
Vor einer beabsichtigten Einstellung hat der Arbeitgeber den Betriebsrat rechtzeitig und vollständig über die Gründe, den betreffenden…
Von Abrufarbeit spricht man, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung entsprechend dem Arbeitsanfall zu erbringen hat. Die Vereinbarung muss…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Nach der bisherigen Rechtsprechung des BAG führten Fehler im Massenentlassungsverfahren bzw. eine fehlerhaft unterbliebene…
Problempunkt
Die SOKA-Bau zieht als gemeinsame Einrichtung der Tarifparteien des Baugewerbes u. a. Beiträge zur Urlaubskasse (ULAK) ein.…
Problempunkt
Der Kläger begehrt die Zahlung eines höheren Nachtarbeitszuschlags. Er war bei der Beklagten als Zeitungszusteller…
Problempunkt
Die Beteiligten streiten über die Ersetzung der vom Betriebsrat verweigerten Zustimmung zum Widerruf einer…
Problempunkt
Vorliegend stritten die Parteien über die rechtliche Wirksamkeit einer arbeitsvertraglich vereinbarten Befristungsabrede. Die…
Problempunkt
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen krankheitsbedingten Kündigung. Die langjährig im Betrieb…
RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst
Die Parteien streiten über die Frage, ob der Klägerin von der Arbeitgeberin zum 1.3.2017 dauerhaft eine mit der Entgeltgruppe 13 (TVöD) bewertete…
Eine Höhergruppierung führt gem. § 17 Abs. 4 Satz 4 TVöD-VKA dazu, dass die Stufenlaufzeit für den Aufstieg in die nächste Stufe mit dem Tag der…
Die verspätete Aufstellung des Dienstplans i. S. d. § 10 Abs. 11 Satz 1 TV-Ärzte/VKA führt zur Verpflichtung einer Zulagenzahlung. Problemstellung…
SERVICE
Die Abmahnung gehört zu den arbeitsrechtlichen Hauptsanktionsinstrumenten bei Pflichtwidrigkeiten, ist regelmäßig Wegbereiterin einer Kündigung…
Die interdisziplinäre Tagung fand am 11. und 12. Mai an der Universität Halle statt. Trotz des vorrangig wissenschaftlichen Charakters kamen auch…
