Ausgabe 5/23
Go global & work abroad
Referentenentwurf zur Arbeitszeiterfassung
Mitarbeiterüberwachung
EU-Richtlinie zur Entgelttransparenz
Inhalt dieser Ausgabe
AKTUELL
Nach den unionsrechtlichen Vorgaben in Form des „Stechuhr-Urteils“ des EuGH bereits aus Mai 2019 bestand kein Zweifel mehr, dass die…
„Mittlerweile werden doch die Männer benachteiligt!“ Haben Sie diesen Satz schon einmal gehört? Falls nicht, sind Sie wahrscheinlich nicht im „…
EDITORIAL
nun ist er da, der lang ersehnte Referentenentwurf zur Arbeitszeiterfassung aus dem BMAS. Nicht ganz im ersten Quartal dieses Jahres – wie von…
TITELTHEMA
Grundsatz: Territorialprinzip
Aufgrund des sog. Territorialitätsprinzips gilt deutsches Recht grundsätzlich nur im Inland und im Ausland…
AKTUELL - Brennpunkt
Wieder einmal musste sich das BAG mit der Frage der Entgeltgleichheit im Erwerbsleben für Männer und Frauen bei gleicher bzw. gleichwertiger…
ARBEITSRECHT
Begriff der Leistungskontrolle
Ziel der Leistungskontrolle ist es, Arbeitsergebnisse und Leistungen von Beschäftigten zu überprüfen. Die…
Rechtsprechungsüberblick
Sozialversicherungspflicht einer ambulanten Krankenpflegerin (BSG, Urt. v. 19.10.2020 – B 12 R 17/19)Das BSG…
WORTWECHSEL
Kommen wir aber nun zur spannendsten aller Fragen: Bleibt Vertrauensarbeitszeit noch möglich?
Sutterer-Kipping: Vertrauensarbeitszeit…
PERSONALPRAXIS
Handwerkertradition vs. Handwerkerinnovation
Vielleicht sollten wir uns ein Beispiel an digitalen Produkten nehmen: Ständige Updates,…
Was bedeutet „toxisch“ und woran erkennt man eine toxische Unternehmenskultur?
Schüller: Als „toxisch“ bezeichnet die Wissenschaft…
Ausgangslage
Laut einer Umfrage des Jobportals Indeed benötigen fast die Hälfte (44,4 %) der Beschäftigten in Deutschland in ihrem Beruf…
Erhöhte Belastung
„Gesundheit für alle“ – das war das Motto des diesjährigen „Weltgesundheitstages“ der WHO am 7.4.2023. Ein Motto, das…
PERSÖNLICH
VERGÜTUNG
Frau Hiesinger-Sanchez, Frau Pempelfort, warum ist gleiche Arbeit nicht in jedem Fall auch gleichwertig?
Hiesinger-Sanchez: In einem…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
In der Praxis tauchen immer mehr Fragen auf, wie die lohnsteuerliche Behandlung von Zuschüssen des Arbeitgebers an seine Mitarbeiter beim Bezug…
Geldwerte Vorteile aus der Ausübung von Stock Options werden grundsätzlich zeitraumbezogen gewährt. Zwischen Zusage und erstmaliger Möglichkeit…
Der Nutzungsvorteil aus der Überlassung eines betrieblichen Fahrzeugs für private Fahrten und für Fahrten zwischen Wohnung und erster…
Das Erdbeben in der Türkei und in Syrien hat dazu geführt, dass die Bevölkerung in Deutschland erhebliche Summen aufgebracht hat, um zur…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Die Reichweite des immateriellen Schadensersatzanspruchs gem. Art. 82 Abs. 1 DSGVO ist nach wie vor nicht abschließend geklärt. Danach hat jede…
Das LAG Nürnberg (Urt. v. 6.9.2022 – 1 TaBV 4/22) entschied über die Frage, ob der Arbeitgeber für die Anwendung einer Dienstwagenregelung der…
Vor dem LAG Baden-Württemberg stritten die Parteien über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018 bis 2020.
Der Kläger, ein…
Ein Projektleiter, Jahrgang 1965, war bei einem Unternehmen in der Zeit vom 1.12.2017 bis zum 30.6.2020 beschäftigt und erhielt ein gutes…
Vor dem LAG Nürnberg stritten die Parteien über Entschädigungsansprüche des Klägers nach dem AGG nach einer erfolglosen Bewerbung.
Der…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
● Problempunkt
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen, auf krankheitsbedingte Gründe gestützten Kündigung. Eine…
Problempunkt
Der schwerbehinderte Kläger ist bereits seit vielen Jahren bei der Beklagten beschäftigt. Aufgrund einer Werksschließung im…
Problempunkt
Vorliegend stritten die Parteien insbesondere über die formwirksame Erhebung einer Kündigungsschutzklage. Die (spätere)…
Problempunkt
Der Kläger ist seit April 2016 bei dem Arbeitgeber als Verkehrsflugzeugführer beschäftigt. Er absolvierte im Mai 2018 einen…
Problempunkt
Vorliegend stritten die Beteiligten gerichtlich über das Bestehen eines gesetzlichen Mitbestimmungsrechts nach § 87 Abs. 1 Nr…
Problempunkt
Die Klägerin, eine Berufsgenossenschaft, begehrt nach §§ 110, 111 SGB VII von der Beklagten zu 1, einem ihrer…
Problempunkt
Eine 1965 geborene Verwaltungsangestellte rutschte am 25.1.2021, 15:30 Uhr, auf dem Weg zu dem im Sozial-/Pausenraum des…
Problempunkt
Der Kläger ist als spezialisierter Softwareentwickler tätig. Gemäß dem Rahmenvertrag über eine freie Mitarbeit hat ihn ein IT…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Der Arbeitgeber vergütete die Klägerin zunächst als Geschäftsstellenverwalterin beim Verwaltungsgericht mit der Entgeltgruppe 5. Nach der…
Die Klägerin begehrt die Höhergruppierung. Sie hat die Ansicht vertreten, dass die von ihr geschuldeten Tätigkeiten „Leitung des Sachgebiets…
Nach drei Tarifrunden und einem Schlichtungsversuch einigten sich die Tarifvertragsparteien Bund und VKA für die Arbeitgeberseite und ver.di und…
SERVICE
„Compliance” ist durch Praxis, Regulierung sowie Rechtsprechung zur zivilrechtlichen Haftung und strafrechtlichen Verantwortung, nicht zuletzt…