Ausgabe 5/17

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Verwertungsverbot im Kündigungsschutzprozess? – Verdeckte Videoüberwachung

In einem viel beachteten Urteil hat das BAG jüngst entschieden, dass ein „Zufallsfund“ aus einer verdeckten Videoüberwachung unter gewissen Umständen im Kündigungsschutzprozess durch den Arbeitgeber verwertet werden darf.

Weitere Themen sind:

  • Status quo und Änderungen durch die AÜG-Reform zum 1.4.2017 – Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung
  • Grundlagen der gesetzlichen Unfallversicherung – Beiträge zur BG optimieren
  • Die Pläne von Andrea Nahles sind praxisuntauglich – Zeitlich begrenzte Teilzeitarbeit
  • Die neue Aus- und Weiterbildung für die Industrie 4.0 – Lernen 4.0
  • Was müssen Arbeitgeber beachten? – Datenschutz beim E-Learning
  • Verschenktes Potenzial? – Vertrauen als Ressource
  • Kombination von Zeit, Zutritt und Video mit Besucherverwaltung – Türöffner für Berechtigte
  • Familienunternehmen befragt – Im Wettstreit um die klügsten Köpfe
  • Auf dem Weg zur Lohngleichheit? – Das Entgelttransparenzgesetz

Rechtsprechung:

Natürlich finden Sie im Heft wieder aktuelle Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht und den Landesarbeitsgerichten, leicht verständlich kommentiert, z. B. zu den Themen

  • Benachteiligung von Beschäftigten in Elternzeit (BVerfG)
  • Umkleide-/Wegezeiten als bezahlte Arbeitszeit (BAG)
  • Annahmeverzug bei Hausverbot im Kundenbetrieb (BAG)
  • Mitbestimmung beim Nachweis krankheitsbedingter
  • Arbeitsunfähigkeit (BAG)
  • Bonus nach billigem Ermessen (BAG)
  • Befristung wegen vorübergehenden Bedarfs (BAG)
  • Einsichtnahme in die Personalakte mit Rechtsanwalt? (BAG)
  • Inhaltskontrolle von Klauseln zur befristeten Arbeitszeiterhöhung (BAG)
  • Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage (BAG)

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

nach den vielen (Terror-)Anschlägen der letzten Monate, u. a. in Nizza, Berlin, Istanbul, London, St. Petersburg, Stockholm, Ägypten,…

Seite 257
Frei

Die Autos der Zukunft werden immer geringere Abgas- und CO2-Emissionen aufweisen. Auf dieses Ziel arbeitet die deutsche Automobilindustrie hin.…

Seite 260
Frei

AKTUELL - Nachrichten

Nach übereinstimmenden Medienberichten plant Bundesumweltministerin Hendricks die Unterstützung pendlerfreundlicher Betriebe. Bereits in den…

Seite 261
Premium

Detlef Scheele hat zum 1.4.2017 das Amt des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA) von Frank-Jürgen Weise übernommen, der…

Seite 261
Premium

Am 1.4.2017 ist das Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) in Kraft getreten. Es wurde am 21.10.2016 vom Bundestag…

Seite 262
Premium

Networking zählt für viele Menschen nicht zu ihren Stärken. Auch deshalb wünschen sie sich mehr Unterstützung im Bewerbungsdschungel. Was…

Seite 263
Frei

Die Rangliste der Ausbildungsberufe mit den meisten Neuabschlüssen führte im vergangenen Jahr erneut der Beruf Kaufmann/-frau für…

Seite 263
Premium

BLICKPUNKT

1 Der Ausgangsfall

In dem zu entscheidenden Fall (Urt. v. 22.9.2016 – 2 AZR 848/15) waren in einem Supermarkt in der…

Seite 264
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AKTUELL - Brennpunkt

In der Vergangenheit hat sich das Arbeitsrecht wie ein Krake in immer neue Anwendungsbereiche hinein ausgedehnt. Nicht einmal die Grenze des…

Seite 271
Premium

ARBEITSRECHT

1 Ausgangspunkt und Begrifflichkeiten

Zahlreiche Unternehmen haben ganze Geschäftsmodelle entwickelt, in denen neben bzw. statt…

Seite 272
Premium

1 Hintergrund

So wichtig und gesellschaftlich relevant BG sind, hat mancher Beitragszahler oftmals das Gefühl mangelnder Transparenz der…

Seite 276
Premium

Die Vereinbarkeit von Freizeit, Familie und Beruf ist Arbeitgebern ein wichtiges Anliegen. Das sollte die Politik allerdings nicht dazu…

Seite 280
Frei

ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Das BAG hat mit Urteil vom 23.3.2017 (6 AZR 161/16) zu Gunsten eines klagenden Teilzeitbeschäftigten entschieden: Überstundenzuschläge…

Seite 281
Frei

Der Kläger wurde im Landesbetrieb für Straßenwesen zunächst als Sachbearbeiter im Bereich Betrieb und Technik beschäftigt. Nach…

Seite 281
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Mitarbeiter eines Polizeipräsidiums in NRW sollten wegen Umbauarbeiten zur Errichtung einer Tiefgarage vorübergehend in ein anderes Gebäude…

Seite 281
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Der Kläger arbeitete seit 2002 für eine nordrhein-westfälische Stadt im Geschäftsbereich Stadtreinigung und Abfallwirtschaft. Für Tätigkeiten…

Seite 281
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PERSONALPRAXIS

1 Keine Zeit

Erfordernisse für eine ordentliche Kündigung, Maßnahmen zur Mitarbeiterbindung und Feedbackkultur, Änderungen im Arbeits- und…

Seite 282
Frei

1 Klare Aussagen treffen

E-Learning hat sich in vielen Organisationen als fester Bestandteil der Mitarbeiter-Weiterbildung etabliert. Bei…

Seite 285
Frei

1 Was ist wichtig?

Nach einer repräsentativen Studie von Ernst & Young setzen die Beschäftigten weltweit kein großes…

Seite 288
Frei

1 Integrierte Lösungen liegen im Trend

Die Verknüpfung von Zeit- und Zutrittssystemen mit Videoüberwachung und der Besucherverwaltung…

Seite 292
Frei

1 Arbeitsmarkt im Wandel

Vor nicht allzu langer Zeit berichtete ein bayerischer Familienunternehmer, der eine Druckerei führt,…

Seite 296
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Personalpraxis

Was und wo haben Sie gelernt?
Nicht aufzugeben, was auch passiert. Wo: im Leben und mit den beteiligten Personen.

Wären Sie nicht…

Seite 299
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

In dem durch das FG Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 15.6.2016 entschiedenen Fall (1 K 1944/13) ging es um die Frage, wie Geschäftsführer einer…

Seite 300
Frei

Das FG Niedersachsen hatte sich in einem Urteil vom 3.3.2016 (10 K 8/16) mit der Frage zu beschäftigen, ob § 10 Abs. 4 EStG verfassungswidrig…

Seite 300
Frei

Sind durch Übergabe von Bargeld erbrachte Unterhaltsleistungen an in Italien lebende nahe Angehörige als außergewöhnliche Belastungen…

Seite 300
Frei

Mit der Reform des steuerlichen Reisekostenrechts ab 2014 wurde der Begriff der ersten Tätigkeitsstätte etabliert. Dabei handelt es sich um…

Seite 300
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Die Beschwerdeführerin war bei einer Fluggesellschaft als Mitglied des Bodenpersonals beschäftigt. Ende 2009…

Seite 308
Premium

Problempunkt

Die Parteien streiten über die Vergütung von Umkleide- und innerbetrieblichen Wegezeiten. Der Kläger wird bei der…

Seite 309
Premium

Problempunkt

Der 1966 geborene Kläger ist seit 2008 bei der Beklagten, einem Unternehmen des Gebäudereiniger-Handwerks, als…

Seite 310
Premium

Problempunkt

Die Arbeitgeberin hat mit einem örtlichen Betriebsrat über eine Regelung von Nachweispflichten bei…

Seite 311
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Problempunkt

Der Kläger war bei der deutschen Niederlassung einer internationalen Großbank als Managing Director beschäftigt.…

Seite 312
Premium

Problempunkt

Die Parteien streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung am 31.12.2013…

Seite 313
Premium

Problempunkt

Die Parteien stritten über das Recht des Mitarbeiters, zur Einsichtnahme in seine Personalakte seine anwaltliche…

Seite 314
Premium

Problempunkt

Zur Abfederung von personellen Engpässen, konjunktureller Produktionsspitzen oder saisonbedingter Mehrarbeit…

Seite 315
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Problempunkt

Eine Unternehmensgruppe hatte mit ihrem unternehmensübergreifenden und rechtsunwirksam gebildeten „…

Seite 316
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