Ausgabe 9/18

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Ein Gang durch die Rechtsprechung – Social Media und Kündigung

Die Nutzung sozialer Netzwerke ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Das gilt im Privatbereich, aber auch im Arbeitsleben. Der Blick in die Rechtsprechung zeigt, dass auch außerhalb der Arbeitszeit das Verhalten von Arbeitnehmern auf Social-Media-Plattformen häufig Relevanz bekommt, weil Arbeitgeber sich hierdurch zum Ausspruch verhaltensbedingter Kündigungen veranlasst sehen. Um die Risiken einer solchen Kündigung besser einschätzen zu können, erscheint im Hinblick auf die ergangenen Einzelentscheidungen die Bildung von Fallgruppen sinnvoll.

Weitere Themen sind:

  • Tätlichkeiten im Betrieb – Verhaltensbedingte Kündigung und Abmahnung
  • Betriebsrat, Kündigungsschutz, Entgelt, Teilzeit, Arbeitsschutz ... – Schwellenwerte im Arbeitsrecht
  • Möglichkeiten und Optionen – Interessenausgleich und Sozialplan 4.0
  • Schöne neue (Arbeits-)Welt – „Wir müssen weg von der Kontrolle“
  • Berufskrankheiten-Todesfälle – Anhaltendes Hochplateau
    seit 2005
  • Messespecial – Zukunft Personal Europe 2018
  • Einsatz im Personalwesen – „KI ermöglicht bessere Entscheidungen“
  • Gehaltsstudie 2018 – Nicht nur aufs Geld schauen
  • „Geld motiviert nur kurzfristig”

Rechtsprechung:

Natürlich finden Sie im Heft wieder aktuelle Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht und den Landesarbeitsgerichten, leicht verständlich kommentiert, z. B. zu den Themen

  • Beschäftigungszeiten nach Betriebsübergang (EuGH)
  • Urlaubsabgeltung nach unwiderruflicher Freistellung (EuGH)
  • Verwässerungsausgleich bei effektiven Kapitalerhöhungen (BAG)
  • Entschädigung wegen diskriminierender Unternehmensangaben (BAG)
  • Sitzverteilung nach dem d’Hondtschen Höchstzahlverfahren (BAG)
  • Beamtenzeit ist keine Vorbeschäftigungszeit i. S. d. § 34 Abs. 3 TV-L (BAG)
  • BEM: Betriebsratsschulung (BAG)
  • AÜG schützt nicht vor unfairem Wettbewerb (BGH)
  • Trotz gewöhnlichem Arbeitsweg kein Unfallversicherungsschutz (LSG Baden-Württemberg)

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

haben und nutzen Sie WhatsApp auf dem Handy? Und ist das Smartphone sowohl beruflich als auch privat in Gebrauch? Dann drohen erhebliche…

Seite 497
Frei

In den letzten Jahren haben wir uns daran gewöhnt, dank sinkender Arbeitslosenquoten, „gute Nachrichten“ zur Entwicklung des Arbeitsmarktes zu…

Seite 500
Frei

BLICKPUNKT

1 Allgemeine Grundsätze

Vorab in aller Kürze zu Erinnerung: Soll eine außerordentliche, fristlose Kündigung ausgesprochen werden, müssen…

Seite 504
Frei

ARBEITSRECHT - Aus dem Ticker

Ein Beamter auf Probe kann aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden, wenn er an einer Demonstration gegen die Flüchtlings- und Asylpolitik…

Seite 510
Frei

Eine beim Europäischen Parlament beschäftigte Assistentin sowie eine Referentin der Europäischen Investitionsbank (EIB) bekamen aufgrund…

Seite 510
Frei

Ein Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, Arbeitnehmer durch Zusage einer sog. Streikbruchprämie von einer Beteiligung am Arbeitskampf…

Seite 510
Frei

AKTUELL - Brennpunkt

Will ein Unternehmen mit einem Arbeitnehmer im Arbeitsvertrag eine Altersbefristungsvereinbarung treffen („Das Arbeitsverhältnis endet mit…

Seite 511
Frei

ARBEITSRECHT

1 Rechtsprechung des BAG

Nur ein Beschäftigter, der sich lediglich zur Wehr setzt, tätliche Angriffe abwehrt und zur…

Seite 512
Premium

1 Wer ist überhaupt „Mitarbeiter“?

Für Schwellenwerte gilt ganz allgemein: Arbeitnehmer ist nicht gleich Arbeitnehmer. In der heutigen…

Seite 516
Premium

1 Grundlagen

Der gesetzliche Rahmen für Betriebsänderungen findet sich in §§ 111 ff. BetrVG. Handelt es sich um eine Änderung,…

Seite 520
Frei

ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Eine individualvertraglich vereinbarte Vergütung nach tariflichen Grundsätzen kann durch eine Betriebsvereinbarung nicht zulasten des…

Seite 523
Frei

In einem Verfahren vor dem LAG Baden-Württemberg (Urt. v. 10.4.2018 – 19 Sa 57/17, rk.) stand die tarifgerechte Eingruppierung im Streit. Auf das…

Seite 523
Premium

Das LAG Berlin-Brandenburg hatte sich in einem Urteil vom 11.4.2018 (15 Sa 1418/17, n. rk.) mit der Frage zu beschäftigen, ob der Kläger zu…

Seite 523
Premium

PERSONALPRAXIS

Frau Bruch, bevor wir starten: Was verstehen Sie unter Arbeit 4.0 und was ist der Unterschied zu New Work…

Seite 526
Premium

1 Mediale Resonanz

Ohne Berücksichtigung der bekannten BK-Dunkelzifferproblematik sind derzeit tagtäglich mindestens sieben BK-…

Seite 530
Premium

1 Themenschwerpunkt Arbeitsrecht

Beim Format „HR & Law“ in Halle 3.1 stehen die wichtigsten Gesetzesänderungen, die DSGVO, neue…

Seite 534
Frei

Herr Semet, sind die Personalabteilungen auf die kommenden Herausforderungen vorbereitet?…

Seite 538
Premium

Vita

Jahrgang 1964, geboren in Duisburg. Einstieg nach dem Studium als Trainee bei Lufthansa, anschließend Stationen als…

Seite 540
Frei

VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Voraussetzung für die Begünstigung einer Abfindung ist u. a., dass sie in einem Kalenderjahr zufließt und zur Zusammenballung von Einkünften…

Seite 541
Frei

Das FG Düsseldorf (Urt. v. 24.5.2018 – 11 K 3448/15 H [L]) hat bekräftigt, dass eine Pauschalierung der Lohnsteuer nur dann in Betracht kommt…

Seite 541
Frei

In einem durch das FG Düsseldorf mit Urteil vom 13.7.2018 entschiedenen Fall (9 K 1804/16 E; Rev. eingelegt, Az. BFH: X R 42/17) ging es um…

Seite 541
Frei

Ein Arbeitgeber hatte seinen Arbeitnehmern einmal im Jahr acht Tankgutscheine im Wert von je 44 Euro ausgegeben. Die Gutscheine waren…

Seite 541
Frei

VERGÜTUNG

1 Überstunden an der Tagesordnung

Neben der Tatsache, dass Arbeitnehmer insbesondere die Themen Transparenz und Gerechtigkeit in Sachen…

Seite 542
Premium

RECHTSPRECHUNG - kurz kommentiert

Ein in wirtschaftliche Schwierigkeiten geratenes Produktionsunternehmen entschied, die Stelle des Fertigungsleiters zu streichen und die bisherige…

Seite 546
Frei

Die Arbeitgeberin betreibt eine Spezialklinik für Wirbelsäule und Gelenke mit 354 Betten und beschäftigt etwa 300 Mitarbeiter. Der Betriebsrat…

Seite 546
Frei

In einem Betrieb mit dreiköpfigem Betriebsrat ging die Geschäftsführung auf die Arbeitnehmervertretung mit der Bitte zu, zwecks Sicherung des…

Seite 546
Frei

Ein Monteur musste sich nach einer Knieoperation zu einer Nachuntersuchung begeben. Der letzte Sprechstundetermin montags bis donnerstags lag…

Seite 547
Frei

Der Kläger war seit dem 1.10.2000 durchgehend Betriebsratsmitglied in einem Unternehmen eines Immobilienkonzerns. Durch Umstrukturierungen…

Seite 547
Frei

RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Eine schwedische Arbeitgeberin hatte ein Jahr nach einem Betriebsübergang vier betriebsbedingte Kündigungen…

Seite 548
Premium

Problempunkt

Der Kläger, Beamter der Stadt Wien, trat zum 30.6.2012 in den Ruhestand. Aufgrund zweier Vereinbarungen mit der…

Seite 549
Premium

Problempunkt

Sind bei einer Aktiengesellschaft variable Vergütungsansprüche der Arbeitnehmer an die Höhe der ausgeschütteten…

Seite 550
Premium

Problempunkt

Die Parteien stritten über die Sitzverteilung nach einer Betriebsratswahl. Im Betrieb der Arbeitgeberin fand eine…

Seite 552
Premium

Problempunkt

Die Klägerin ist angestellte Lehrerin des beklagten Landes NRW. Nachdem sie in den 90er-Jahren ihr Referendariat…

Seite 553
Frei

Problempunkt

Der Kläger ist Vorsitzender des Betriebsrats im Werk G und nahm in der Vergangenheit an mehreren Schulungen mit…

Seite 554
Frei

Problempunkt

Die Parteien stehen im Wettbewerb zueinander und stellen Messeausstellern Personal zur Verfügung. Der Beklagte…

Seite 555
Frei

Problempunkt

Der Kläger hatte einen gewöhnlichen Arbeitsweg von ca. 45 Minuten. Am Unfalltag verließ er seine Wohnung jedoch…

Seite 556
Frei

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