Ausgabe 9/18
Ein Gang durch die Rechtsprechung – Social Media und Kündigung
Die Nutzung sozialer Netzwerke ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Das gilt im Privatbereich, aber auch im Arbeitsleben. Der Blick in die Rechtsprechung zeigt, dass auch außerhalb der Arbeitszeit das Verhalten von Arbeitnehmern auf Social-Media-Plattformen häufig Relevanz bekommt, weil Arbeitgeber sich hierdurch zum Ausspruch verhaltensbedingter Kündigungen veranlasst sehen. Um die Risiken einer solchen Kündigung besser einschätzen zu können, erscheint im Hinblick auf die ergangenen Einzelentscheidungen die Bildung von Fallgruppen sinnvoll.
Weitere Themen sind:
- Tätlichkeiten im Betrieb – Verhaltensbedingte Kündigung und Abmahnung
- Betriebsrat, Kündigungsschutz, Entgelt, Teilzeit, Arbeitsschutz ... – Schwellenwerte im Arbeitsrecht
- Möglichkeiten und Optionen – Interessenausgleich und Sozialplan 4.0
- Schöne neue (Arbeits-)Welt – „Wir müssen weg von der Kontrolle“
- Berufskrankheiten-Todesfälle – Anhaltendes Hochplateau
seit 2005 - Messespecial – Zukunft Personal Europe 2018
- Einsatz im Personalwesen – „KI ermöglicht bessere Entscheidungen“
- Gehaltsstudie 2018 – Nicht nur aufs Geld schauen
- „Geld motiviert nur kurzfristig”
Rechtsprechung:
Natürlich finden Sie im Heft wieder aktuelle Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht und den Landesarbeitsgerichten, leicht verständlich kommentiert, z. B. zu den Themen
- Beschäftigungszeiten nach Betriebsübergang (EuGH)
- Urlaubsabgeltung nach unwiderruflicher Freistellung (EuGH)
- Verwässerungsausgleich bei effektiven Kapitalerhöhungen (BAG)
- Entschädigung wegen diskriminierender Unternehmensangaben (BAG)
- Sitzverteilung nach dem d’Hondtschen Höchstzahlverfahren (BAG)
- Beamtenzeit ist keine Vorbeschäftigungszeit i. S. d. § 34 Abs. 3 TV-L (BAG)
- BEM: Betriebsratsschulung (BAG)
- AÜG schützt nicht vor unfairem Wettbewerb (BGH)
- Trotz gewöhnlichem Arbeitsweg kein Unfallversicherungsschutz (LSG Baden-Württemberg)
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
haben und nutzen Sie WhatsApp auf dem Handy? Und ist das Smartphone sowohl beruflich als auch privat in Gebrauch? Dann drohen erhebliche…
In den letzten Jahren haben wir uns daran gewöhnt, dank sinkender Arbeitslosenquoten, „gute Nachrichten“ zur Entwicklung des Arbeitsmarktes zu…
BLICKPUNKT
1 Allgemeine Grundsätze
Vorab in aller Kürze zu Erinnerung: Soll eine außerordentliche, fristlose Kündigung ausgesprochen werden, müssen…
ARBEITSRECHT - Aus dem Ticker
Ein Beamter auf Probe kann aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden, wenn er an einer Demonstration gegen die Flüchtlings- und Asylpolitik…
Eine beim Europäischen Parlament beschäftigte Assistentin sowie eine Referentin der Europäischen Investitionsbank (EIB) bekamen aufgrund…
Ein Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, Arbeitnehmer durch Zusage einer sog. Streikbruchprämie von einer Beteiligung am Arbeitskampf…
AKTUELL - Brennpunkt
Will ein Unternehmen mit einem Arbeitnehmer im Arbeitsvertrag eine Altersbefristungsvereinbarung treffen („Das Arbeitsverhältnis endet mit…
ARBEITSRECHT
1 Rechtsprechung des BAG
Nur ein Beschäftigter, der sich lediglich zur Wehr setzt, tätliche Angriffe abwehrt und zur Auseinandersetzung…
1 Wer ist überhaupt „Mitarbeiter“?
Für Schwellenwerte gilt ganz allgemein: Arbeitnehmer ist nicht gleich Arbeitnehmer. In der heutigen…
1 Grundlagen
Der gesetzliche Rahmen für Betriebsänderungen findet sich in §§ 111 ff. BetrVG. Handelt es sich um eine Änderung,…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Eine individualvertraglich vereinbarte Vergütung nach tariflichen Grundsätzen kann durch eine Betriebsvereinbarung nicht zulasten des…
In einem Verfahren vor dem LAG Baden-Württemberg (Urt. v. 10.4.2018 – 19 Sa 57/17, rk.) stand die tarifgerechte Eingruppierung im Streit. Auf das…
Das LAG Berlin-Brandenburg hatte sich in einem Urteil vom 11.4.2018 (15 Sa 1418/17, n. rk.) mit der Frage zu beschäftigen, ob der Kläger zu…
PERSONALPRAXIS
Frau Bruch, bevor wir starten: Was verstehen Sie unter Arbeit 4.0 und was ist der Unterschied zu New Work?
New Work ist ein Überbegriff für…
1 Mediale Resonanz
Ohne Berücksichtigung der bekannten BK-Dunkelzifferproblematik sind derzeit tagtäglich mindestens sieben BK-Opfer zu…
1 Themenschwerpunkt Arbeitsrecht
Beim Format „HR & Law“ in Halle 3.1 stehen die wichtigsten Gesetzesänderungen, die DSGVO, neue…
Herr Semet, sind die Personalabteilungen auf die kommenden Herausforderungen vorbereitet?…
Vita
Jahrgang 1964, geboren in Duisburg. Einstieg nach dem Studium als Trainee bei Lufthansa, anschließend Stationen als…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Voraussetzung für die Begünstigung einer Abfindung ist u. a., dass sie in einem Kalenderjahr zufließt und zur Zusammenballung von Einkünften…
Das FG Düsseldorf (Urt. v. 24.5.2018 – 11 K 3448/15 H [L]) hat bekräftigt, dass eine Pauschalierung der Lohnsteuer nur dann in Betracht kommt…
In einem durch das FG Düsseldorf mit Urteil vom 13.7.2018 entschiedenen Fall (9 K 1804/16 E; Rev. eingelegt, Az. BFH: X R 42/17) ging es um…
Ein Arbeitgeber hatte seinen Arbeitnehmern einmal im Jahr acht Tankgutscheine im Wert von je 44 Euro ausgegeben. Die Gutscheine waren…
VERGÜTUNG
1 Überstunden an der Tagesordnung
Neben der Tatsache, dass Arbeitnehmer insbesondere die Themen Transparenz und Gerechtigkeit in Sachen…
RECHTSPRECHUNG - kurz kommentiert
Ein in wirtschaftliche Schwierigkeiten geratenes Produktionsunternehmen entschied, die Stelle des Fertigungsleiters zu streichen und die bisherige…
Die Arbeitgeberin betreibt eine Spezialklinik für Wirbelsäule und Gelenke mit 354 Betten und beschäftigt etwa 300 Mitarbeiter. Der Betriebsrat…
In einem Betrieb mit dreiköpfigem Betriebsrat ging die Geschäftsführung auf die Arbeitnehmervertretung mit der Bitte zu, zwecks Sicherung des…
Ein Monteur musste sich nach einer Knieoperation zu einer Nachuntersuchung begeben. Der letzte Sprechstundetermin montags bis donnerstags lag…
Der Kläger war seit dem 1.10.2000 durchgehend Betriebsratsmitglied in einem Unternehmen eines Immobilienkonzerns. Durch Umstrukturierungen…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Eine schwedische Arbeitgeberin hatte ein Jahr nach einem Betriebsübergang vier betriebsbedingte Kündigungen…
Problempunkt
Der Kläger, Beamter der Stadt Wien, trat zum 30.6.2012 in den Ruhestand. Aufgrund zweier Vereinbarungen mit der…
Problempunkt
Sind bei einer Aktiengesellschaft variable Vergütungsansprüche der Arbeitnehmer an die Höhe der ausgeschütteten Dividende…
Problempunkt
Die Parteien stritten über die Sitzverteilung nach einer Betriebsratswahl. Im Betrieb der Arbeitgeberin fand eine Wahl zu…
Problempunkt
Die Klägerin ist angestellte Lehrerin des beklagten Landes NRW. Nachdem sie in den 90er-Jahren ihr Referendariat bei der…
Problempunkt
Der Kläger ist Vorsitzender des Betriebsrats im Werk G und nahm in der Vergangenheit an mehreren Schulungen mit…
Problempunkt
Die Parteien stehen im Wettbewerb zueinander und stellen Messeausstellern Personal zur Verfügung. Der Beklagte schloss mit…
Problempunkt
Der Kläger hatte einen gewöhnlichen Arbeitsweg von ca. 45 Minuten. Am Unfalltag verließ er seine Wohnung jedoch…