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Ausgabe 8/18
Arbeitgeberseitige Vorsorge- und Reaktionsmöglichkeiten - Krankheit des Arbeitnehmers
Die jüngste Diskussion über die Personalpolitik der Deutschen Post hinsichtlich der Entfristung der Arbeitsverträge von Angestellten sorgte für große mediale Beachtung. Aber welche Möglichkeiten haben Unternehmen, sich vor späteren erheblichen krankheitsbedingten Fehlzeiten zu schützen bzw. krankheitsbedingten Ausfällen vorzusorgen?
Weitere Themen sind:
- Aktuelle Rechtsprechung - Übersicht Personalvertretungsrecht
- Aktuelle sozialgerichtliche Urteile zur (Schein-)Selbstständigkeit - Mehr Klarheit aus Kassel
- Präventionsleistungen - „Aus Ermessen wurde Pflicht“
- Wie Briefe und Emails wirken - Richtig kommunizieren
- Erhalt und Förderung der Gesundheit - „BGM-Maßnahmen nützen allen Beteiligten“
- Auskunftsanspruch der Beschäftigten - Entgelttransparenzgesetz im Praxistest
Rechtsprechung:
Natürlich finden Sie im Heft wieder aktuelle Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht und den Landesarbeitsgerichten, leicht verständlich kommentiert, z. B. zu den Themen
- Volle gerichtliche Kontrolle: Diskriminierung aufgrund der Religion (EuGH)
- Rechtsprechung zum Vorbeschäftigungsverbot gilt nicht mehr (BVerfG)
- Keine Tarifansprüche gegen sog. Solo-Selbstständige (BAG)
- Terrorlisten: Keine Mitbestimmung bei automatisierten Namensabgleich (BAG)
- Kein Betriebsübergang durch Anteilserwerb von einem Unternehmen (BAG)
- Rechtsprechungsänderung zur Strafbarkeit bei Scheinselbstständigkeit (BGH)
- Personalleiter und Unternehmensjurist als Syndikusrechtsanwalt (AGH NRW)
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
lesen Sie (noch) Anschreiben oder schauen Sie direkt (nur) auf Lebenslauf und Zeugnisse? Falls Letzteres, sind Sie in guter Gesellschaft mit der…
Deutschland eilt in den letzten Jahren von Rekord zu Rekord. Der Gesamtwert unserer Exporte steigt seit 2013 auf heute rund 1,3 Billionen…
BLICKPUNKT
1 Störungen durch krankheits- bedingte Ausfälle
Das Arbeitsverhältnis ist ein sog. synallagmatisches Austauschverhältnis: Der Beschäftigte…
ARBEITSRECHT - Aus dem Ticker
Auf Fälle effektiver Kapitalerhöhung kann nicht die Regelung des „Verwässerungsschutzes“ bei nominellen Kapitalerhöhungen (§ 216 Abs. 3 Satz …
Der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung kann in einem Tarifvertrag vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des…
Eine arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelung, die vorsieht, dass ein Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb einer bestimmten…
AKTUELL - Brennpunkt
Nicht selten werden erfolgreiche Führungs- oder Fachkräfte, die sich als Leitende Angestellte in einem normalen Arbeitsverhältnis befinden,…
ARBEITSRECHT
1 Grober Pflichtenverstoß eines PR-Mitglieds
Das VG Berlin (Beschl. v. 11.1.2018 – 72 K 5.17 PVB) entschied in einem Fall zum…
1 Selbstständig oder doch abhängig beschäftigt?
Die Motivation des Einzelnen für den Weg heraus aus dem vermeintlich sicheren…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Das LAG Baden-Württemberg hatte in einem Urteil vom 29.5.2018 (19 Sa 61/17, n. rk.) über eine außerordentliche fristlose Kündigung aufgrund…
Die Parteien streiten um die Frage, ob der Kläger als freigestellter Personalrat von dem in einer Dienstvereinbarung niedergelegten…
Das BAG hatte sich in seinem Urteil vom 20.3.2018 (9 AZR 486/17) mit der Frage zu befassen, in welcher Höhe Entgelt für Urlaubstage nach…
PERSONALPRAXIS
Frau Gross, Präventionsleistungen bringen vermutlich nur die wenigsten mit der Rentenversicherung…
1 Honigsüßes Gesäusel
Schon eine simple Terminabsprache kann es in sich haben. So werde ich die zuckersüße E-Mail aus der…
Frau Sauer, wie wichtig ist das BGM und welche Vorteile sehen Sie? Wie stehen die Arbeitgeber zu…
Was und wo haben Sie gelernt?
Nach meinem Jurastudium in Passau habe ich das Referendariat in Landshut absolviert und beide Staatsexamen in…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Vor kurzem ist die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland zu Ende gegangen. Viele Arbeitgeber werden es ihren Mitarbeitern ermöglicht haben,…
In den vergangenen Wochen kam es in einigen Bundesländern zu enormen Schäden durch Gewitter und Hochwasser. Die Finanzverwaltungen Nordrhein-…
In dem durch Urteil des FG Köln vom 20.3.2018 entschiedenen Fall (8 K 1160/15) hatten die Kläger über einen längeren Zeitraum den Abzug von…
Die Nicht-Anerkennung von Wertguthabenkonten durch die Finanzverwaltung führt immer wieder zu Anrufungen der Finanzgerichte.
In…
VERGÜTUNG
1 Vergleichsentgelt
Der Arbeitgeber soll das Vergleichsentgelt ermitteln. Dabei geht das EntgTranspG vom sog. weiten…
RECHTSPRECHUNG - kurz kommentiert
Hat der Betriebsrat einer ordentlichen Kündigung frist- und ordnungsgemäß widersprochen und hat der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage…
Grundsätzlich endet die Pflicht zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für den Arbeitgeber mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses. Dies gilt…
Eine bei einer bundesweit tätigen Drogeriemarktkette beschäftigte Verkaufsberaterin und Kassiererin erschien nach Ende ihrer Elternzeit mit…
Ein Einzelhandelsunternehmen hatte mit seinem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen, wonach die regelmäßige wöchentliche…
Vor dem LAG Köln (Urt. v. 19.4.18 – 4 Sa 401/17) stritt ein freigestelltes Betriebsratsmitglied mit seinem Arbeitgeber darüber, ob es in eine…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Die Klägerin bewarb sich im November 2012 auf eine Referentenstelle beim Evangelischen Werk. Voraussetzung für die…
Problempunkt
Im Befristungsrecht gilt das sog. Vorbeschäftigungsverbot gem. § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG, wonach eine sachgrundlose…
Problempunkt
Die Parteien stritten um die Zahlung von Mindestbeiträgen und die Erteilung von Auskünften an die…
Problempunkt
Die Beteiligten streiten über ein Mitbestimmungsrecht beim Abgleich der Namen von Arbeitnehmern mit denjenigen…
Problempunkt
Der Kläger ist seit 1984 bei der Beklagten, die eine Rehabilitationsklinik betreibt, beschäftigt. Gemäß § 2 des…
Problempunkt
Der Fall ist im Kontext der Scheinselbstständigkeit zu verorten. Der Angeklagte ließ handwerkliche Tätigkeiten…
Problempunkt
Mit Bescheid vom 4.10.2016 hat die beklagte Rechtsanwaltskammer (RAK) Köln den Beigeladenen als…
