Ausgabe 8/18

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Arbeitgeberseitige Vorsorge- und Reaktionsmöglichkeiten - Krankheit des Arbeitnehmers

Die jüngste Diskussion über die Personalpolitik der Deutschen Post hinsichtlich der Entfristung der Arbeitsverträge von Angestellten sorgte für große mediale Beachtung. Aber welche Möglichkeiten haben Unternehmen, sich vor späteren erheblichen krankheitsbedingten Fehlzeiten zu schützen bzw. krankheitsbedingten Ausfällen vorzusorgen?

Weitere Themen sind:

  • Aktuelle Rechtsprechung - Übersicht Personalvertretungsrecht
  • Aktuelle sozialgerichtliche Urteile zur (Schein-)Selbstständigkeit - Mehr Klarheit aus Kassel
  • Präventionsleistungen - „Aus Ermessen wurde Pflicht“
  • Wie Briefe und Emails wirken - Richtig kommunizieren
  • Erhalt und Förderung der Gesundheit - „BGM-Maßnahmen nützen allen Beteiligten“
  • Auskunftsanspruch der Beschäftigten - Entgelttransparenzgesetz im Praxistest

Rechtsprechung:

Natürlich finden Sie im Heft wieder aktuelle Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht und den Landesarbeitsgerichten, leicht verständlich kommentiert, z. B. zu den Themen

  • Volle gerichtliche Kontrolle: Diskriminierung aufgrund der Religion (EuGH)
  • Rechtsprechung zum Vorbeschäftigungsverbot gilt nicht mehr (BVerfG)
  • Keine Tarifansprüche gegen sog. Solo-Selbstständige (BAG)
  • Terrorlisten: Keine Mitbestimmung bei automatisierten Namensabgleich (BAG)
  • Kein Betriebsübergang durch Anteilserwerb von einem Unternehmen (BAG)
  • Rechtsprechungsänderung zur Strafbarkeit bei Scheinselbstständigkeit (BGH)
  • Personalleiter und Unternehmensjurist als Syndikusrechtsanwalt (AGH NRW)

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

lesen Sie (noch) Anschreiben oder schauen Sie direkt (nur) auf Lebenslauf und Zeugnisse? Falls Letzteres, sind Sie in guter Gesellschaft mit der…

Seite 449
Frei

Deutschland eilt in den letzten Jahren von Rekord zu Rekord. Der Gesamtwert unserer Exporte steigt seit 2013 auf heute rund 1,3 Billionen…

Seite 452
Frei

BLICKPUNKT

1 Störungen durch krankheits- bedingte Ausfälle

Das Arbeitsverhältnis ist ein sog. synallagmatisches Austauschverhältnis: Der Beschäftigte…

Seite 456
Premium

ARBEITSRECHT - Aus dem Ticker

Auf Fälle effektiver Kapitalerhöhung kann nicht die Regelung des „Verwässerungsschutzes“ bei nominellen Kapitalerhöhungen (§ 216 Abs. 3 Satz …

Seite 461
Frei

Der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung kann in einem Tarifvertrag vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des…

Seite 461
Frei

Eine arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelung, die vorsieht, dass ein Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb einer bestimmten…

Seite 461
Frei

AKTUELL - Brennpunkt

Nicht selten werden erfolgreiche Führungs- oder Fachkräfte, die sich als Leitende Angestellte in einem normalen Arbeitsverhältnis befinden,…

Seite 462
Premium

ARBEITSRECHT

1 Grober Pflichtenverstoß eines PR-Mitglieds

Das VG Berlin (Beschl. v. 11.1.2018 – 72 K 5.17 PVB) entschied in einem Fall zum…

Seite 463
Premium

1 Selbstständig oder doch abhängig beschäftigt?

Die Motivation des Einzelnen für den Weg heraus aus dem vermeintlich sicheren…

Seite 466
Premium

ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Das LAG Baden-Württemberg hatte in einem Urteil vom 29.5.2018 (19 Sa 61/17, n. rk.) über eine außerordentliche fristlose Kündigung aufgrund…

Seite 469
Frei

Die Parteien streiten um die Frage, ob der Kläger als freigestellter Personalrat von dem in einer Dienstvereinbarung niedergelegten…

Seite 469
Frei

Das BAG hatte sich in seinem Urteil vom 20.3.2018 (9 AZR 486/17) mit der Frage zu befassen, in welcher Höhe Entgelt für Urlaubstage nach…

Seite 469
Frei

PERSONALPRAXIS

Frau Gross, Präventionsleistungen bringen vermutlich nur die wenigsten mit der Rentenversicherung…

Seite 470
Frei

1 Honigsüßes Gesäusel

Schon eine simple Terminabsprache kann es in sich haben. So werde ich die zuckersüße E-Mail aus der…

Seite 472
Premium

Frau Sauer, wie wichtig ist das BGM und welche Vorteile sehen Sie? Wie stehen die Arbeitgeber zu…

Seite 476
Premium

Was und wo haben Sie gelernt?
Nach meinem Jurastudium in Passau habe ich das Referendariat in Landshut absolviert und beide Staatsexamen in…

Seite 478
Frei

VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Vor kurzem ist die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland zu Ende gegangen. Viele Arbeitgeber werden es ihren Mitarbeitern ermöglicht haben,…

Seite 479
Frei

In den vergangenen Wochen kam es in einigen Bundesländern zu enormen Schäden durch Gewitter und Hochwasser. Die Finanzverwaltungen Nordrhein-…

Seite 479
Frei

In dem durch Urteil des FG Köln vom 20.3.2018 entschiedenen Fall (8 K 1160/15) hatten die Kläger über einen längeren Zeitraum den Abzug von…

Seite 479
Frei

Die Nicht-Anerkennung von Wertguthabenkonten durch die Finanzverwaltung führt immer wieder zu Anrufungen der Finanzgerichte.

In…

Seite 479
Frei

VERGÜTUNG

1 Vergleichsentgelt

Der Arbeitgeber soll das Vergleichsentgelt ermitteln. Dabei geht das EntgTranspG vom sog. weiten…

Seite 480
Frei

RECHTSPRECHUNG - kurz kommentiert

Hat der Betriebsrat einer ordentlichen Kündigung frist- und ordnungsgemäß widersprochen und hat der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage…

Seite 484
Frei

Grundsätzlich endet die Pflicht zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für den Arbeitgeber mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses. Dies gilt…

Seite 484
Frei

Eine bei einer bundesweit tätigen Drogeriemarktkette beschäftigte Verkaufsberaterin und Kassiererin erschien nach Ende ihrer Elternzeit mit…

Seite 484
Frei

Ein Einzelhandelsunternehmen hatte mit seinem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen, wonach die regelmäßige wöchentliche…

Seite 485
Frei

Vor dem LAG Köln (Urt. v. 19.4.18 – 4 Sa 401/17) stritt ein freigestelltes Betriebsratsmitglied mit seinem Arbeitgeber darüber, ob es in eine…

Seite 485
Frei

RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Die Klägerin bewarb sich im November 2012 auf eine Referentenstelle beim Evangelischen Werk. Voraussetzung für die…

Seite 486
Premium

Problempunkt

Im Befristungsrecht gilt das sog. Vorbeschäftigungsverbot gem. § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG, wonach eine sachgrundlose…

Seite 487
Premium

Problempunkt

Die Parteien stritten um die Zahlung von Mindestbeiträgen und die Erteilung von Auskünften an die…

Seite 488
Premium

Problempunkt

Die Beteiligten streiten über ein Mitbestimmungsrecht beim Abgleich der Namen von Arbeitnehmern mit denjenigen…

Seite 489
Frei

Problempunkt

Der Kläger ist seit 1984 bei der Beklagten, die eine Rehabilitationsklinik betreibt, beschäftigt. Gemäß § 2 des…

Seite 490
Premium

Problempunkt

Der Fall ist im Kontext der Scheinselbstständigkeit zu verorten. Der Angeklagte ließ handwerkliche Tätigkeiten…

Seite 491
Frei

Problempunkt

Mit Bescheid vom 4.10.2016 hat die beklagte Rechtsanwaltskammer (RAK) Köln den Beigeladenen als…

Seite 492
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