Ausgabe 10/19
Der EuGH und die Stechuhr
Das sog. Stechuhr-Urteil, wie die entsprechende Entscheidung des EuGH gemeinhin bezeichnet wird, ging nicht nur einmal quer durch sämtliche Medien; auch die Regierung dürfte mit den Auswirkungen beschäftigt sein. Zumindest ergibt sich aus dem Urteil ein Umsetzungsauftrag für den deutschen Gesetzgeber. Ob dieser wirklich zur (Wieder-)Einführung der Stechuhr führt oder zur vollständigen Abschaffung flexibler und agiler Arbeitszeit, muss im Einzelfall beleuchtet werden.
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
kennen Sie den Zukunftsdialog? Zu diesem hatte Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, von September 2018 an eingeladen. Bürger und…
Es steht außer Frage, dass Menschen vor Ausbeutung und unzumutbaren Härten im Zusammenhang mit ihrer Arbeit geschützt werden müssen. Aber lässt…
BLICKPUNKT
1 Ausgangspunkt und die Entscheidung des EuGH
Die Einhaltung des ArbZG ist zwingend. Gesetzliche Ausnahmen bestehen so gut wie nicht und…
AKTUELL - Brennpunkt
Solche Klauseln finden sich häufig in Arbeitsverträgen von Mitarbeitern aller Hierarchieebenen bis zu den Leitenden Angestellten und den…
ARBEITSRECHT
1 Allgemeines
In den letzten Jahren wurde das Urlaubsrecht stark von Entscheidungen des EuGH beeinflusst und stark verändert. Auch das BAG…
1 Urlaubsanspruch und Erfüllung
Gem. §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG steht jedem Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr ein Anspruch auf bezahlten Urlaub…
Grundlagen des indischen Arbeitsrechts
Indien ist eine der größten und am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften. Im Mai 2019 hat die…
1 Gesamtnichtigkeit zu weitreichender Verbote
In dem erwähnten Fall verlangte ein GmbH-Fremdgeschäftsführer von der Gesellschaft die…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Der Kläger bewarb sich im April 2017 auf eine Stelle als Volljurist in der Landtagsverwaltung des beklagten Landes und legte seine…
Der Kläger war beim beklagten Land in Früh-, Spät- und Nachtschicht eingesetzt. Auf das Arbeitsverhältnis fand der TV-L Anwendung. Der Kläger…
Der Kläger ist seit dem Jahr 2000 unter Anwendung des TVöD als Heilerziehungspfleger in einer Wohn- und Werkstätte für Blinde und Sehbehinderte…
PERSONALPRAXIS
Frau Schnitzer, warum brauchen wir Personalentwicklung und welche Veränderungen sehen Sie da auf uns zukommen? Mehr denn je ist die strategische…
1 Gesetzliche Grundlagen und theoretische Vorüberlegungen
Das Altersteilzeitgesetz (AltTZG) soll älteren Arbeitnehmern einen langsamen…
1 Neue Ansprüche der Mitarbeiter
Für die Studie „Die Zukunft der Belegschaft“ haben wir weltweit rund 6.600 Wissensarbeiter bei privaten…
1 Kultur als (guter) Nährboden?
Es besteht in der betrieblichen Praxis ein Spannungsfeld zwischen den großen Potenzialen der Mediation im…
Was und wo haben Sie gelernt?
Studium und Promotion an der Uni Hamburg.
Wären Sie nicht Betriebswirt/Personaler geworden, was dann?…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Das BMF hat am 8.5.2019 den Entwurf „Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher…
Der BFH hat im April fünf Urteile zum Begriff der ersten Tätigkeitsstätte nach § 9 Abs. 4 EStG veröffentlicht. Die entsprechende Einstufung hat…
Das BMF hat mit Schreiben vom 18.4.2019 (IV C 1 – S 2211/16/10003:005) Grundsätze zur einkommensteuerrechtlichen Beurteilung der Vermietung eines…
VERGÜTUNG
1 Vorteile
Als kollektive Regelung gilt eine Betriebsvereinbarung (BV) unmittelbar und zwingend (§ 77 Abs. 4 BetrVG). Sie ist einer AGB-…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Das LAG Frankfurt (Beschl. v. 14.1.2019 – 16 TaBVGa 6/19, rk.) hatte über die Beschwerde gegen den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu…
Ein Außendienstmitarbeiter arbeitete mit Erlaubnis seines Arbeitgebers zu 100 % von zuHause aus. Er hatte sich im Untergeschoss seines…
Es besteht eine große Rechtsunsicherheit, wann eine Kündigung, die per Post oder Boten untertags in den Hausbriefkasten des Mitarbeiters eingelegt…
Der Kläger trat 1998 in die Dienste des Unternehmens als Maschinenschlosser ein. Es galt u.a. die Betriebsvereinbarung „Partnerschaftliches…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
l Problempunkt
Betriebsverfassungsrechtlich war das Telekommunikationsunternehmen der Arbeitgeberin in einen zentralen Betrieb und mehrere…
l Problempunkt
Der Begriff „Sabbatical“ erfreut sich als ein vielfach zitiertes Synonym für eine temporäre Auszeit vom beruflichen Alltag…
l Problempunkt
Der Kläger ist bei der beklagten Agentur für Arbeit als Arbeitsvermittler tätig. Vor seiner Einstellung war er…
l Problempunkt
Die Parteien streiten darum, ob ein Unterlassungsanspruch des Betriebsrats aus § 23 Abs. 3 BetrVG aufgrund der Verletzung…
Problempunkt
Der Entscheidung liegt der Abschluss eines Aufhebungsvertrags zugrunde. Die Arbeitnehmerin klagte auf Feststellung, dass das…
l Problempunkt
Die Parteien streiten über die Zulässigkeit des Rechtswegs zu den Arbeitsgerichten. Die Klägerin war Geschäftsführerin der…
l Problempunkt
Der Arbeitnehmer war bei dem beklagten Land langjährig als Lehrer mit einem Unterrichtsdeputat von 23 Wochenstunden…
l Problempunkt
Die seit 2006 im öffentlichen Dienst beschäftigte Klägerin wurde zunächst als Leiterin „Technische Dokumentation“ im…
l Problempunkt
In beiden Parallelverfahren streiten die Parteien über die tarifliche Zuordnung der Kläger.
Im ersten Fall (6 AZR 843…
SERVICE
Auch in der nunmehr vierten Auflage des Handbuchs zum einstweiligen Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren erläutert „der Korinth“…
Das Handbuch von Maschmann, Sieg und Göpfert bringt bereits in dritter Auflage die Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht auf den Punkt.…