Ausgabe 11/19

Kurzarbeit als Gestaltungsmittel

Unternehmen können in wirtschaftlich schwierigen Situationen erhebliche Personalkosten mit Kurzarbeit einsparen. Die Agentur für Arbeit zahlt für bis zu zwölf Monate das sog. konjunkturelle Kurzarbeitergeld und übernimmt damit einen Teil der Gehaltseinbußen der Arbeitnehmer. Gleichzeitig können diese die verringerte Arbeitszeit zur persönlichen Entfaltung nutzen. Sie haben zudem den Ausblick, dass die Kurzarbeit nach einem überschaubaren Zeitraum endet und sie wieder im vorherigen Umfang beschäftigt werden.

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am 17. Oktober die Herbstprognose der Bundesregierung vorgestellt. Danach rechnet diese für das…

Seite 625
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Das Urteil des EuGH vom 14.5.2019 (C-55/18, AuA 9/19, S. 548): eigentlich – ja: eigentlich – eine wenig aufregende Entscheidung. Im Fall ging…

Seite 628
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BLICKPUNKT

1 „Comeback der Kurzarbeit“ – Teil 2?

Seit dem Beitrag „Comeback der Kurzarbeit“ von Simon/Rein (AuA 8/13, S. 455 ff.) sind mehr als fünf…

Seite 632
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AKTUELL - Brennpunkt

Genau gesehen ist die Abrufarbeit gem. § 12 TzBfG ein Unterfall der befristeten Arbeitsbedingung. Innerhalb einer vertraglich fest…

Seite 639
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ARBEITSRECHT

1 Problemstellung

Zwischen dem Antrag auf Zustimmung und einer Entscheidung des Arbeitsgerichts in einem etwa erforderlichen…

Seite 640
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1 „Vorteile und Rechte der Beschäftigten sichern“

Die Praxis – nicht ganz klar ist, wer als Experte aus der Praxis in das…

Seite 644
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ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Der Kläger ist bei der beklagten Stadt im feuerwehrtechnischen Dienst angestellt. Auf das Arbeitsverhältnis findet der TVöD-V Anwendung und…

Seite 647
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Die als schwerbehindert anerkannte Klägerin ist seit Jahren beim beklagten Land im Geschäftsbereich des Landesamts für Vermessung und…

Seite 647
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Die Klägerin war an der beklagten Universität als Lehrkraft und Studienrätin im Hochschuldienst eingestellt. Auf das Arbeitsverhältnis fand…

Seite 647
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PERSONALPRAXIS

1 „Das ist so mühsam“

Ärgern Sie sich, wenn Arbeitnehmer lieber jammern als motiviert ein Projekt abzuwickeln? Spüren Sie, dass in Ihrer…

Seite 648
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Herr Lurk, in der Anlagenwirtschaft existiert seit 2014 der ISO-Standard DIN ISO 55000. Er bildet die Grundlage…

Seite 652
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1 Echte Umsetzungsexpertise ist gefragt

Gerät ein Unternehmen in Schieflage, bedarf es i. d. R. neuer, intelligenter…

Seite 654
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1 Digitalisierungsgrad im eigenen Personalbüro

Zunächst gilt es, eine Status-quo-Analyse des aktuellen Stands zu machen. Hierbei…

Seite 658
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1 Unternehmen sind „High-Flyer“ oft suspekt

Es gibt Menschen, die wollen einfach mehr – vielleicht kennen Sie solche Personen…

Seite 661
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PERSÖNLICH

Was und wo haben Sie gelernt?

Hotelfachfrau im Estrel Hotel.

Wären Sie nicht Personalerin geworden, was dann?

Seite 664
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Das Bayerische Landesamt für Steuern (LfSt Bayern) hat durch Verfügung vom 4.10.2019 zur lohnsteuerlichen Behandlung des (Elektro-)Fahrradleasings…

Seite 665
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Das BMF hat sich mit Schreiben vom 8.8.2019 (IV C 5 – S 2333/19/10001) zur wahlweisen Verwendung vermögenswirksamer Leistungen im Rahmen der…

Seite 665
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Der BFH hat mit Urteil vom 7.5.2019 (VIII R 2/16) entschieden, dass Rentenberater gewerblich tätig sind. Sie üben keine Tätigkeit aus, die…

Seite 665
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Mit Urteil vom 9.5.2019 (VI R 28/17) gab der BFH seine bisherige Rechtsprechung (Urt. v. 21.1.2010 – VI R 2/08) zur steuerlichen Behandlung…

Seite 665
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In einem vom FG Münster durch Urteil vom 23.5.2019 (3 K 1007/18 F) entschiedenen Fall hatte der schwer erkrankte Kläger mit seinem…

Seite 665
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VERGÜTUNG

1 Die Ausgangslage

Flexibilität ist heute ein Schlagwort, das Arbeitgeber gerne für sich und ihre Arbeitnehmer in Anspruch nehmen und…

Seite 666
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1 Relevante Szenarien

In der Praxis treten die meisten Fragestellungen beim Betriebsübergang nach § 613a BGB (typischerweise im Kontext…

Seite 670
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Der Arbeitgeber betreibt ein Shoppingcenter mit einem Lebensmittelmarkt und unterhält eine eigene IT-Abteilung. Der Kläger war als…

Seite 674
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Die Klägerin war seit 2012 als Sachbearbeiterin im Bereich Buchhaltung beschäftigt. Am 10.1.2018 schlossen die Parteien in den…

Seite 674
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Die Klägerin verlangte Auskunft nach §11 EntgTranspG, die sich auf die Höhe des Vergleichsentgelts männlicher Kollegen bezog. Der Arbeitgeber…

Seite 674
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Die Klägerin ist in der Küche eines Diakoniepflegeheims in R. als Köchin beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis finden die…

Seite 675
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Die Parteien stritten über die Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung gegenüber einer Luftsicherheitsassistentin. Das…

Seite 675
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Der Kläger ist seit Juli 2000 beim Land Thüringen und seit September 2014 als Schichtleiter beim IT-Dauerdienst des…

Seite 676
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Problempunkt

Der Kläger ist bei der beklagten Gewerkschaft als Gewerkschaftssekretär mit einer festen wöchentlichen Arbeitszeit…

Seite 677
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Problempunkt

Die Parteien streiten darüber, ob die Klägerin der Beklagten Schadensersatz schuldet. Die Klägerin war als…

Seite 678
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Problempunkt

Die Insolvenzschuldnerin kündigte das Arbeitsverhältnis des Klägers, eines leitenden Angestellten, mit Schreiben…

Seite 679
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Problempunkt

Im betrieblichen Alltag erweist sich für Unternehmen der Einsatz von Fremdpersonal regelmäßig als neuralgischer…

Seite 680
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Problempunkt

Die Beklagte ist ein Unternehmen des Einzelhandels. Die klagende Arbeitnehmerin muslimischen Glaubens ist bei ihr…

Seite 681
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Problempunkt

Der Kläger ist ver.di-Mitglied und seit 1986 beschäftigt. Er verlangt von der Beklagten die Gewährung von…

Seite 682
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Problempunkt

Die Klägerin ist seit 2002 als Geschäftsstellenverwalterin und Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle des BVerwG…

Seite 683
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Problempunkt

Für die Bestimmung des Versteuerungszeitpunkts von Arbeitslohn ist der Zeitpunkt des Zuflusses ausschlaggebend.…

Seite 684
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SERVICE

Deutschland mit seiner traditionellen betrieblichen Mitbestimmung ist ein Land der Betriebsräte: Ca. 43 % aller Beschäftigten in der…

Seite 687
Frei

Die variable Vergütung auf Basis von Kennzahlen hat eine lange Tradition. Diese Broschüre zeigt anhand von praktischen Beispielen, wie…

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