Ausgabe 3/20

Die wirksame Wartezeitkündigung
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet ...“ Was haben diese Worte von Friedrich Schiller mit dem Arbeitsrecht zu tun? Es gibt durchaus Parallelen zwischen dem Bund der Ehe und einem Arbeitsverhältnis. In beiden Fällen versprechen sich zwei Parteien (unbefristete) Treue und füreinander stets zu sorgen, in guten wie in schlechten Zeiten. Die wenigsten werden sich jedoch für eine Eheschließung entscheiden, wenn sie bereits in der Anfangszeit merken, dass der auserwählte Partner nicht unbedingt die Person ist, mit der man den Rest des Lebens Tisch und Bett teilen möchte ...
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
im Februar feierte die betriebliche Mitbestimmung in Deutschland ihren 100. Geburtstag. Mit dem Betriebsrätegesetz von 1920 wurde der…
Stellen Sie sich die Smart Factories vor, die in unseren produzierenden Branchen entstehen: komplett durchdesignte, modularisierte…
BLICKPUNKT
1 Probleme in der Praxis
Analog hierzu stellt sich im Arbeitsrecht die Frage, ob der Arbeitnehmer die Wartezeit für ein…
AKTUELL - Brennpunkt
Eigentlich hat der Arbeitgeber es in der Hand, sich im Arbeitsvertrag die notwendigen Anpassungen vorzubehalten: durch Freiwilligkeits…
ARBEITSRECHT
1 Grundsatz: Pacta sunt servanda
Zunächst ist vorweg zu stellen, dass sich eine Partei von einem Aufhebungsvertrag im…
1 Dauer des Urlaubs
Ausgangspunkt für die Berechnung des gesetzlichen Mindesturlaubs ist § 3 BUrlG. Danach beträgt der…
1 Keine ausdrückliche Regelung im Arbeitsvertrag
Grundsätzlich gilt: Mehrarbeit ist die über die gesetzliche Arbeitszeit…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Der Kläger bewarb sich bei der beklagten Arbeitgeberin per E-Mail (mit Anlagen insgesamt 55 Seiten). Eine Wohnanschrift teilte er in…
Weiterhin schwierig gestaltet sich die Bildung von Arbeitsvorgängen im Sinne der Tarifvertragsparteien. Die Instanzrechtsprechung…
Neben der Einführung der neuen Entgeltordnung zum TVöD-VKA (Inkrafttreten zum 1.1.2017) wurde die sog. stufengleiche Höhergruppierung…
Das LAG Rheinland-Pfalz hat sich mit der Stufenzuordnung zur Deckung des Personalbedarfs auseinandergesetzt (sog. Ausübung des freien…
PERSONALPRAXIS
Frau Cavdarci, wie bereiten Sie Ihr Führungspersonal auf die kommenden Aufgaben vor…
1 Worum geht es?
Immer häufiger sprechen Führungskräfte von ihrer Intuition oder ihnen werden Achtsamkeitstrainings (eine spezielle Form…
Frau Hochbaum, wie kann man Mitarbeiterzufriedenheit zuverlässig messen – gibt es einen Fahrplan…
1 Glückssache Lebenslauf?
Meine Hinweise wenden sich vorrangig an Independent Professionals, also Interim Manager,…
PERSÖNLICH
Was und wo haben Sie gelernt?
Ich habe zuerst in Leipzig eine mit dem Abitur kombinierte Berufsausbildung absolviert zum Facharbeiter…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Die obersten Finanzbehörden der Länder haben sich in einem gleichlautenden Erlass vom 9.1.2020 zur steuerlichen Behandlung der…
Die OFD Frankfurt hat mit Rundverfügung vom 9.12.2019 zur lohnsteuerlichen Behandlung der Beschaffung einer Bahncard durch den…
Mit Urteil vom 4.9.2019 hat der BFH (X R 43/17) entschieden, dass rentenrechtlich zulässige Nachzahlungen von Vorsorgebeiträgen für…
Eine häufig genutzte Möglichkeit der Gehaltsoptimierung ist die Herabsetzung des Bruttoarbeitslohns, die durch entsprechende…
VERGÜTUNG
1 Sachverhalt
Insgesamt 217 Arbeitskräfte eines kroatischen Unternehmens waren im Herbst 2015 auf einer Baustelle in…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Spricht der Arbeitgeber eine unwirksame Kündigung aus, gerät er nach Ablauf der Kündigungsfrist in Annahmeverzug und schuldet…
Eine Fachberaterin in Teilzeit bewarb sich bei der Muttergesellschaft ihres Arbeitgebers auf eine Vollzeitstelle, die tariflich…
Der beklagte Arbeitgeber hatte ein E-Recruiting-Verfahren eingeführt, über das sämtliche Bewerbungen online erfasst werden. Nach…
Mit einem hauptamtlichen Schulleiter bestand ein für die Zeit vom 1.8.2016 bis 31.7.2021 befristeter Arbeitsvertrag, der für die…
Der Kläger war seit 1981 bei einem öffentlich-rechtlichen Betrieb der Abfallwirtschaft als Kraftfahrzeugschlosser und…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Der Kläger erhielt von seiner ehemaligen Arbeitgeberin neben einer unmittelbar zugesagten monatlichen…
Problempunkt
Die Parteien streiten über Diffenzvergütung nach dem Equal-Pay-Grundsatz. Die Beklagte betreibt ein…
Problempunkt
Viele Unternehmen stehen regelmäßig vor der Frage, ob die Beschäftigung eines Mitarbeiters im Rahmen eines…
Problempunkt
Im vorliegenden Fall war der Arbeitnehmer im Zeitraum vom 1.6.2012 bis zum 29.2.2016 als SPS/Roboter-…
Problempunkt
Der Kläger war im Hamburger Hafen beschäftigt. Die Beklagte beschloss, ihren Betrieb Ende 2016 stillzulegen…
Problempunkt
Der Eingriff in erdiente und noch zu erdienende Versorgungsanwartschaften unterliegt nach der Rechtsprechung…
Problempunkt
Die Beteiligten streiten über die Wirksamkeit einer Freistellungswahl. Der Betriebsrat besteht aus elf…
Problempunkt
Die Neue Assekuranz Gewerkschaft e. V. (NAG) hat sich mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss…
Problempunkt
Die Parteien stritten über die Anerkennung eines Arbeitsunfalls. Die Klägerin ist eine gesetzliche…