Ausgabe 6/24
KI im Personalwesen | Arbeitsrechtliche Aspekte
Legalisierung von Cannabis | Neue Problemfelder im Arbeitsrecht
Minderleistung im Arbeitsverhältnis | Eine arbeitsrechtliche Einordnung
Hoffnungsträger Wachstumschancengesetz | Neue Wege aus dem Konjunkturtief
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
38 % der Führungskräfte sehen ihr Unternehmen bei der Integration von KI im täglichen Führungshandeln im Rückstand, so lautet das Ergebnis einer…
Die Forderung nach „Bock auf Überstunden“ auf der einen, eine arbeitende Bevölkerung am Rande ihrer Kräfte auf der anderen Seite – wie soll das…
AKTUELL
1. Funktionsbeschreibung
Bearbeitung, Betreuung und Vertretung von sämtlichen internen und externen juristischen Angelegenheiten des…TITELTHEMA
Ausgangslage
Etwa jedes achte Unternehmen in Deutschland nutzt KI (Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung Nr. 453 v. 27.11.2023, https…
AKTUELL - Brennpunkt
Die Betriebsparteien verfügen bei der Ausgestaltung von Sozialplänen über Beurteilungs- und Gestaltungsspielräume, die Typisierungen und…
ARBEITSRECHT
Rechtliche Ausgangslage und Problemfelder
Seit dem 1.4.2024 ist gem. § 3 Abs. 1 Konsumcannabisgesetz (KCanG) Personen, die das 18. …
Was bedeutet „Diversity“ in der Arbeitswelt?
Am 28. Mai 2024 war der Deutsche Diversity-Tag. Der Deutsche Diversity-Tag wird jährlich vom…
Was ist eine Transfergesellschaft?
Eine Transfergesellschaft bietet von Entlassung bedrohten Arbeitnehmern die Möglichkeit, mit…
Abgrenzung von verhaltens- und personenbedingtem Bereich
Die Problematik soll folgender Fall aus der Praxis verdeutlichen: Ein EDV-…
Vergütungstransparenz ist spätestens seit dem Entgelttransparenzgesetz aus 2017 und der EU-Entgelttransparenzrichtlinie, die 2023 in Kraft…
PERSONALPRAXIS
Vielleicht ist das alles aber auch ein großes Missverständnis. Vielleicht denken wir ja über die falschen Probleme nach oder vergleichen Äpfel mit…
Schlüsselfähigkeiten für den modernen Arbeitsmarkt
In einer sich rasch entwickelnden Gesellschaft, die von technologischem Fortschritt und…
VERGÜTUNG
Abschreibungsoptionen für schnelle Investitionen
Als eine wesentliche Neuerung führt das WCG die degressive Absetzung für Abnutzung (AfA)…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Nach § 1 Abs. 1 Satz 2 i. V. m.§ 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SvEV sind Einnahmen nach § 40 Abs. 2 EStG, also z. B. Arbeitslohn aus Anlass von…
Ist jemand als sog. faktischer Geschäftsführer tätig, setzt er sich den gleichen Haftungsrisiken aus wie ein ordnungsgemäß bestellter…
In dem durch das VG Koblenz entschiedenen Fall hatte ein Bauunternehmer einen albanischen Staatsangehörigen ohne Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis…
Eine steuerlich anzuerkennende doppelte Haushaltsführung liegt vor, wenn Beschäftigte aus beruflichen Gründen außerhalb des Ortes, an dem sie…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
In einem Rechtsstreit vor dem LAG Mecklenburg-Vorpommern stritten die Parteien darüber, ob sich die Beschäftigung der Klägerin rechtlich als…
In einem nicht tarifgebundenen Unternehmen bestand eine Betriebsvereinbarung über das Vergütungssystem, die die Vergütung in Anlehnung an den MTV…
Ein Hersteller von Landbohranlagen stellte im Jahr 2011 einen Vice President Sales ein, der aus dem Homeoffice heraus arbeitete. Sein…
Ein Unternehmen, das Medizinprodukte vertreibt, unterhielt drei Ladenfilialen in den Städten C, L und B. In der Filiale in B beschäftigte es drei…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Nach seinem Arbeitsvertrag erhielt der Kläger eine variable Vergütung von 15 % seines Brutto-Basisjahresgehalts, das im…
Problempunkt
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung, die der Beklagte im Dezember 2020 zum 31.3.2021…
Problempunkt
Die Kernfrage war, ob die Entscheidungsfreiheit der Betriebspartner so weit reicht, zweckbefristet beschäftigte Arbeitnehmer…
Problempunkt
Der Kläger war bei der Beklagten als professioneller Eishockeyspieler beschäftigt. Bis zum coronabedingten Abbruch der…
Problempunkt
Die Parteien streiten darüber, ob zwischen ihnen seit dem 3.1.2007 kraft Gesetzes ein Arbeitsverhältnis besteht. Am 3.1.2007…
Problempunkt
Das LAG Rheinland-Pfalz hatte über die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitig ausgesprochenen außerordentlichen Kündigung wegen…
Problempunkt
Die Beklagte bietet Lösungen für Dach und Fassade an und vertreibt die hierfür notwendigen Produkte. Der Kläger ist seit 1.9.…
Problempunkt
Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin das Unterlassen der Zugänglichmachung von zwei Bewertungen ihres…
RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst
Die Klage und auch die Berufung gegen das klageabweisende Urteil hatten u. a. keinen Erfolg, da ein hinreichender Vortrag zur Bildung von…
Der Kläger war zunächst bis zum 31.1.2019 Hausmeister bei einer Berliner Universität, sodann ab dem 1.2.2019 bis zum 31.7.2022 (ebenfalls als…
Einige Personalvertretungsgesetze sehen die Mitbestimmung des Personalrats vor, wenn der Arbeitgeber von der Ausschreibung einer freien Stelle…
SERVICE
Deutschland mit seiner traditionellen betrieblichen Mitbestimmung ist ein Land der Betriebsräte: Nach Zahlen des Instituts für Arbeitsmarkt- und…
Insbesondere die rasanten Entwicklungen der letzten Jahre im Bereich KI bieten neue Weiterbildungsmöglichkeiten, zeigen aber ebenfalls neuen…
Wenn die These ist, dass sich die Arbeitsmoral in Deutschland verschlechtert hat,…