Ausgabe 7/20
Umstrukturierung
Verschiedene Ursachen können eine Umstrukturierung bedingen. Denkbar sind vor allem ein Auftragsrückgang sowie damit verbundene Umsatzverluste und ein etwaiger Arbeitskräfteüberhang, die Einführung optimierter Arbeits- und Produktionsmethoden, zu hohe Personalkosten oder strukturelle Anpassungen. Diese generellen Ursachen wurden durch die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Beschränkungen verschärft. Anknüpfend an den „Fahrplan Restrukturierung“ (Kroll, AuA 11/18, S. 640 ff.) werden nachfolgend Schwerpunkte dargestellt, die aus arbeitsrechtlicher Sicht bei einer beabsichtigten Umstrukturierung berücksichtigt werden sollten.
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
wir befinden uns in einer der schwersten Krisen der jüngeren Geschichte. Das Coronavirus hat zuerst das gesellschaftliche und dann das…
Die Digitalisierung löst einen gigantischen Umbruch aus – besonders in der Arbeitswelt. Durch die Globalisierung hat sich die Art, wie wir…
BLICKPUNKT
1 Planungs- und Vorbereitungsphase
Regelmäßig gliedert sich eine Um- bzw. Restrukturierung in eine Planungs- und Vorbereitungsphase, eine…
AKTUELL - Brennpunkt
Am 22.8.2019 wurde beim 2. Senat des BAG ein Verfahren unter dem Az. 2 AZR 2/19 durch Vergleich erledigt. Ein solcher Vergleich ist normalerweise…
ARBEITSRECHT
1 Begriff der etappenweisen Betriebsstilllegung
Die arbeitsrechtliche Begleitung von Betriebsstilllegungen stellt regelmäßig eine…
1 Gesetzliche Regelungen
Bisher gibt es noch keine gesetzliche Definition des Begriffs „Homeoffice“. Allgemein wird darunter jedoch…
1 Verpflichtender Impfschutz
Seit 1.3.2020 statuiert das „Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention“ (…
1 Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats
„Regelmäßiges Testen auf einer globalen Ebene, über alle Wirtschaftszweige hinweg, würde sowohl…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Der EuGH (Urt. v. 23.4.2020 – C-710/18) hatte imWege des Vorabentscheidungsverfahrens nach Vorlage des BAG (Urt. v. 18.10.2018 – 6 AZR 232/17, AuA…
Aus der jüngsten Rechtsprechung zum Urlaubsrecht ging die Frage der Hinweispflicht des Arbeitgebers hervor: Verfällt Urlaub am Ende des…
In diesem Fall des BAG (Urt. v. 19.12.2019 – 6 AZR 59/19) ging es um die Frage der zulässigen Stichtagsregelung bei der Höhergruppierung.
…
PERSONALPRAXIS
1 Verunsicherungen auflösen und unterstützen
Damit alle Mitarbeiter – vom Neueinsteiger bis zum Dienstältesten – während der Krise…
1 Chancen nutzen und Risiken minimieren
Deutschland ist im Homeoffice-Modus. Das hat viele positive Seiten. Insbesondere beschleunigt sich…
1 New Work
New Work (vgl. hierzu auch ausführlich das Interview mit Prof. Fritjof Bergmann und Markus Väth in AuA 9/17, S. 530 ff.) ist…
PERSÖNLICH
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Ende April 2020 hat das BMF die Ergebnisse von Lohnsteueraußenprüfungen und der Nachschau bei der Lohnsteuer 2019 veröffentlicht. Danach ist es zu…
Der BFH hat mit Urteil vom 22.10.2019 (VII R 30/18) entschieden, dass bei Insolvenzantragstellung und Bestellung eines vorläufigen…
Am 6.5.2020 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-…
Mit Schreiben vom 23.4.2020 (IV A 3 – S 0261/20/ 10001:005) hat das BMF bekannt gegeben, dass Arbeitgebern die Fristen für die Abgabe von…
VERGÜTUNG
1 Worum geht es?
In der öffentlichen Diskussion wird der Begriff „Doppelverbeitragung“ gleichermaßen für zwei unterschiedliche…
1 Neue Rahmenbedingungen
In der aktuellen Situation ist es wichtiger denn je, dass das Fuhrparkmanagement handlungsfähig ist, die…
RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert
Ein Unternehmen stellte am 15.1.2018 eine Mitarbeiterin als Teamleiter Recht ein. Am selben Tag wurde sie mit Wirkung ab dem 1.2.2018 zur…
Zu einer grundlegend umstrittenen Rechtsfrage hat das LAG Düsseldorf am 21.2.2020 (10 Sa 180/19) ein Urteil gefällt und die Revision zum BAG…
Vor dem Sächsischen LAG (Urt. v. 19.11.2019 – 3 Sa 124/19) klagte ein kaufmännischer Leiter Vergütungsansprüche für die Zeit vom 18. bis 29.6.2018…
Vor dem LAG Baden-Württemberg (Urt. v. 11.3.2020 – 4 Sa 44/19) stritten die Parteien über die Wirksamkeit einer Befristung. Die Klägerin war bei…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Die Vereinigung Cockpit (VC), die als Gewerkschaft das Pilotenpersonal in deutschen Flugbetrieben vertritt, hatte sich in…
Problempunkt
Der Kläger des vorliegenden Zwangsvollstreckungsverfahrens war als „Director Delivery Communications & Media Solutions…
Problempunkt
Die Parteien stritten über die Erstattung vorgerichtlicher Rechtsverfolgungskosten. Der Beklagte war bei der Klägerin…
Problempunkt
Der Kläger war bis 2016 langjährig als Küster und Reinigungskraft für die Beklagte, eine katholische Kirchengemeinde,…
Problempunkt
Die Parteien streiten über eine Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger einen unbefristeten Arbeitsvertrag anzubieten. Der…
Problempunkt
Die Klägerin war als Altenpflegerin beschäftigt. Nach ihrem Arbeitsvertrag stand ihr ein Anspruch auf jährlich 28 Werktage…
Problempunkt
Die Parteien streiten um die Abgeltung von 169,5 Arbeitstagen Urlaub aus den Jahren 2008 bis 2013. Das Arbeitsverhältnis…
Problempunkt
Die Parteien streiten über die Zahlung von Zulagen. Der Kläger ist seit 1988 beim Flughafen F beschäftigt. Er ist seit 2002…
Problempunkt
Schnupper- oder Probetage sind heute übliche Wege, um Bewerber über das Vorstellungsgespräch hinaus in der betrieblichen…