Ausgabe 7/20

Umstrukturierung

Verschiedene Ursachen können eine Umstrukturierung bedingen. Denkbar sind vor allem ein Auftragsrückgang sowie damit verbundene Umsatzverluste und ein etwaiger Arbeitskräfteüberhang, die Einführung optimierter Arbeits- und Produktionsmethoden, zu hohe Personalkosten oder strukturelle Anpassungen. Diese generellen Ursachen wurden durch die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Beschränkungen verschärft. Anknüpfend an den „Fahrplan Restrukturierung“ (Kroll, AuA 11/18, S. 640 ff.) werden nachfolgend Schwerpunkte dargestellt, die aus arbeitsrechtlicher Sicht bei einer beabsichtigten Umstrukturierung berücksichtigt werden sollten.

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

wir befinden uns in einer der schwersten Krisen der jüngeren Geschichte. Das Coronavirus hat zuerst das gesellschaftliche und dann das…

Seite 385
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Die Digitalisierung löst einen gigantischen Umbruch aus – besonders in der Arbeitswelt. Durch die Globalisierung hat sich die Art, wie wir…

Seite 388
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BLICKPUNKT

1 Planungs- und Vorbereitungsphase

Regelmäßig gliedert sich eine Um- bzw. Restrukturierung in eine Planungs- und Vorbereitungsphase,…

Seite 392
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AKTUELL - Brennpunkt

Am 22.8.2019 wurde beim 2. Senat des BAG ein Verfahren unter dem Az. 2 AZR 2/19 durch Vergleich erledigt. Ein solcher Vergleich ist…

Seite 399
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ARBEITSRECHT

1 Begriff der etappenweisen Betriebsstilllegung

Die arbeitsrechtliche Begleitung von Betriebsstilllegungen stellt regelmäßig eine…

Seite 400
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1 Gesetzliche Regelungen

Bisher gibt es noch keine gesetzliche Definition des Begriffs „Homeoffice“. Allgemein wird…

Seite 406
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1 Verpflichtender Impfschutz

Seit 1.3.2020 statuiert das „Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der…

Seite 408
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1 Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats

„Regelmäßiges Testen auf einer globalen Ebene, über alle Wirtschaftszweige hinweg…

Seite 412
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ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Der EuGH (Urt. v. 23.4.2020 – C-710/18) hatte imWege des Vorabentscheidungsverfahrens nach Vorlage des BAG (Urt. v. 18.10.2018 – 6 AZR…

Seite 415
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Aus der jüngsten Rechtsprechung zum Urlaubsrecht ging die Frage der Hinweispflicht des Arbeitgebers hervor: Verfällt Urlaub am Ende…

Seite 415
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In diesem Fall des BAG (Urt. v. 19.12.2019 – 6 AZR 59/19) ging es um die Frage der zulässigen Stichtagsregelung bei der…

Seite 415
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PERSONALPRAXIS

1 Verunsicherungen auflösen und unterstützen

Damit alle Mitarbeiter – vom Neueinsteiger bis zum Dienstältesten – während…

Seite 416
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1 Chancen nutzen und Risiken minimieren

Deutschland ist im Homeoffice-Modus. Das hat viele positive Seiten. Insbesondere beschleunigt…

Seite 419
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1 New Work

New Work (vgl. hierzu auch ausführlich das Interview mit Prof. Fritjof Bergmann und Markus Väth in AuA 9/17, S. 530 ff.) ist…

Seite 422
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PERSÖNLICH

VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Ende April 2020 hat das BMF die Ergebnisse von Lohnsteueraußenprüfungen und der Nachschau bei der Lohnsteuer 2019 veröffentlicht.…

Seite 428
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Der BFH hat mit Urteil vom 22.10.2019 (VII R 30/18) entschieden, dass bei Insolvenzantragstellung und Bestellung eines vorläufigen…

Seite 428
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Am 6.5.2020 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-…

Seite 428
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Mit Schreiben vom 23.4.2020 (IV A 3 – S 0261/20/ 10001:005) hat das BMF bekannt gegeben, dass Arbeitgebern die Fristen für die Abgabe…

Seite 428
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VERGÜTUNG

1 Worum geht es?

In der öffentlichen Diskussion wird der Begriff „Doppelverbeitragung“ gleichermaßen für zwei unterschiedliche…

Seite 430
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1 Neue Rahmenbedingungen

In der aktuellen Situation ist es wichtiger denn je, dass das Fuhrparkmanagement handlungsfähig…

Seite 432
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Ein Unternehmen stellte am 15.1.2018 eine Mitarbeiterin als Teamleiter Recht ein. Am selben Tag wurde sie mit Wirkung ab dem 1.2.2018…

Seite 434
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Zu einer grundlegend umstrittenen Rechtsfrage hat das LAG Düsseldorf am 21.2.2020 (10 Sa 180/19) ein Urteil gefällt und die Revision…

Seite 434
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Vor dem Sächsischen LAG (Urt. v. 19.11.2019 – 3 Sa 124/19) klagte ein kaufmännischer Leiter Vergütungsansprüche für die Zeit vom 18.…

Seite 434
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Vor dem LAG Baden-Württemberg (Urt. v. 11.3.2020 – 4 Sa 44/19) stritten die Parteien über die Wirksamkeit einer Befristung. Die…

Seite 435
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Die Vereinigung Cockpit (VC), die als Gewerkschaft das Pilotenpersonal in deutschen Flugbetrieben vertritt,…

Seite 436
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Problempunkt

Der Kläger des vorliegenden Zwangsvollstreckungsverfahrens war als „Director Delivery Communications &…

Seite 437
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Problempunkt

Die Parteien stritten über die Erstattung vorgerichtlicher Rechtsverfolgungskosten. Der Beklagte war bei der…

Seite 438
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Problempunkt

Der Kläger war bis 2016 langjährig als Küster und Reinigungskraft für die Beklagte, eine katholische…

Seite 439
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Problempunkt

Die Parteien streiten über eine Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger einen unbefristeten Arbeitsvertrag…

Seite 440
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Problempunkt

Die Klägerin war als Altenpflegerin beschäftigt. Nach ihrem Arbeitsvertrag stand ihr ein Anspruch auf…

Seite 441
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Problempunkt

Die Parteien streiten um die Abgeltung von 169,5 Arbeitstagen Urlaub aus den Jahren 2008 bis 2013. Das…

Seite 442
Frei

Problempunkt

Die Parteien streiten über die Zahlung von Zulagen. Der Kläger ist seit 1988 beim Flughafen F beschäftigt.…

Seite 443
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Problempunkt

Schnupper- oder Probetage sind heute übliche Wege, um Bewerber über das Vorstellungsgespräch hinaus in der…

Seite 444
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