Ausgabe 1/19

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Befristete Teilzeit und Rückkehranspruch – Brückenteilzeit

Der Bundestag hat das „Gesetz zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts – Einführung einer Brückenteilzeit“ beschlossen. Der Bundesrat hat dem Gesetz zugestimmt, so dass es am ersten Tag des auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft tritt.

Weitere Themen sind:

  • Betriebsratsmitglieder: Was geht, was geht nicht? – Freistellung und Teilzeit
  • Reisezeit, Umkleidezeit, Rufbereitschaft – Was ist Arbeitszeit?
  • Möglichkeiten und Grenzen des Arbeitsrechts – Externe Personalpools
  • Studie: Bedarfe, Herausforderungen und Lösungen – HR und Gesundheitsmanagement in der Arbeit 4.0
  • Zukunft der Arbeit – Bleibt alles anders
  • Studie zu Expats – Integration ausländischer Fachkräfte
  • Personalabteilungen tragen zur Unternehmensstrategie bei – Arbeiten mit Planstellen
  • „Außertarifliche“ und „übertarifliche“ Angestellte – Einhaltung des tariflichen Abstandsgebots?

Rechtsprechung:

Natürlich finden Sie im Heft wieder aktuelle Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht und den Landesarbeitsgerichten, leicht verständlich kommentiert, z. B. zu den Themen

  • Neues aus Europa: Urlaub muss genommen werden (EuGH)
  • Kein Verwertungsverbot: Späte Auswertung offener Videoüberwachung (BAG)
  • Vergütungspflicht für Umkleidezeiten bei auffälliger Dienstkleidung (BAG)
  • Vertragliche Bezugnahmeklausel: „Neuvertrag“ bei Änderungskündigung (BAG)
  • Mindestlohn: Sonn- und Feiertagszuschläge (BAG)
  • Arbeitspflicht nach Stellung eines Auflösungsantrags (BAG)
  • Anrechnung einer tariflichen Anwesenheitsprämie auf den Mindestlohn (BAG)
  • Kündigung wegen Drohung mit Selbstmord sowie Amok (BAG)
  • Abfindungsvergleiche nicht ohne Steuerberater abschließen (LAG Köln)

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

zunächst wünsche ich Ihnen ein frohes und gesundes neues Jahr! Ich hoffe, Sie hatten einen guten Jahreswechsel und können voller Elan in 2019…

Seite 1
Frei

Am 20.12.2018 beging Prof. Dr. Rainer Sieg, langjähriges und Gründungs-Mitglied im publizistischen Beirat von Arbeit und Arbeitsrecht, seinen 70.…

Seite 4
Frei

BLICKPUNKT

1 Bisherige Rechtslage

Bisher sah § 8 Abs. 1 TzBfG a. F. einen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit vor, wenn der Arbeitgeber i. d…

Seite 8
Premium

ARBEITSRECHT - Aus dem Ticker

Wird eine Bewerberin mit einem muslimischen Kopftuch abgelehnt, so kann ihr eine Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund der Religion…

Seite 14
Frei

Es liegt keine gegen das AGG verstoßende Diskriminierung wegen des Alters vor, wenn eine Regelung vorsieht, dass die…

Seite 14
Frei

Ereignet sich ein Sturz in der Wohnung des versicherten Arbeitnehmers bei Homeoffice-Tätigkeit, so kann es sich dabei um einen Arbeitsunfall…

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AKTUELL - Brennpunkt

Am 4.12.2018 hat der Bundestag eine Ergänzung zu § 4a Abs. 2 Satz 2 Tarifvertragsgesetz (TVG) beschlossen. Die Ergänzung geht zurück auf eine…

Seite 15
Premium

ARBEITSRECHT

1 Grundsätzliches zur (Teil-)Freistellung

Vorbehaltlich anderslautender Kollektivvereinbarungen ist in Betrieben mit i. d. R.…

Seite 16
Premium

1 Vergütungs- und arbeitsschutzrechtlicher Begriff

Gem. § 2 ArbZG wird unter Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitrechts „die Zeit vom…

Seite 20
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1 Situation

Im Frühjahr 2018 kam es in Niedersachsen zu einem bislang beispiellosen Notstand im Pflegebereich: Ambulante Pflegedienste…

Seite 24
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ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst

Seit dem 1.4.2014 ist die Klägerin auf der Stelle „Bearbeiter Zentrale Angelegenheiten Bürosachbearbeiter“ in einem TVöD-Arbeitsverhältnis…

Seite 29
Frei

Die Parteien streiten um die Eingruppierung der Klägerin in der Tätigkeit von Lehrkräften mit abgeschlossenem Lehramtsstudium. Es gelten der TV-L…

Seite 29
Frei

Die Klägerin wurde aufgrund eines Versehens des Arbeitgebers zu hoch vergütet und damit „überzahlt“. Daraufhin behielt die Arbeitgeberin Anteile…

Seite 29
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PERSONALPRAXIS

1 Ausgangssituation

Unternehmen in Deutschland befinden sich in einer herausfordernden Situation: Globalisierung, digitale…

Seite 30
Premium

1 Der Wandel beginnt im Kleinen und auf allen Ebenen

Pessimistische Studien wie die 2017 veröffentlichte Untersuchung „The…

Seite 35
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1 Ein Beispiel aus der Praxis

Elena ist IT-Fachkraft aus Zagreb und vor drei Jahren nach Deutschland gezogen, um für einen…

Seite 38
Premium

1 Mit Soll-Kompetenzen das Soll erfüllen

Planstellen sind wie ein Routenplaner, was die Besetzung neuer Positionen innerhalb…

Seite 42
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Was und wo haben Sie gelernt?

Studium für das Lehramt Sekundarstufe II für die…

Seite 44
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VERGÜTUNG - Kurz gemeldet

Bei Betriebsveranstaltungen stellt sich immer wieder die Frage, wie viele Personen an der Veranstaltung teilgenommen haben bzw. als…

Seite 45
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Am 8.11.2018 hat der Bundestag den Gesetzesentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur…

Seite 45
Frei

In einem durch das FG Niedersachsen mit Urteil vom 13.3.2018 entschiedenen Fall (14 K 204/16, Rev. eingelegt, Az. BFH VI R 14/18) hatte ein…

Seite 45
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VERGÜTUNG

1 Die Rechtsprechung des BAG beim Bestehen einer Tarifbindung

In einem Urteil vom 3.9.2014 (5 AZR 240/13) musste das BAG über…

Seite 46
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RECHTSPRECHUNG - kurz kommentiert

Das LAG Hamburg (Urt. v. 13.9.2018 – 2 TaBV 5/18) befasste sich mit der Frage, ob das Mitbestimmungsrecht bei der Einführung und Anwendung von…

Seite 50
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Der Betriebsrat als Gremium muss der außerordentlichen Kündigung eines seiner Mitglieder ausdrücklich zustimmen. Widerspricht er, muss der…

Seite 50
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Verweigert der Betriebsrat seine Zustimmung zu einer Einstellung, so hat er dies unter Angabe von Gründen innerhalb einer Woche nach Unterrichtung…

Seite 50
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Ein Arbeitgeber muss eine Abmahnung wegen Beleidigung des Vorgesetzten nicht deshalb aus der Personalakte entfernen, weil der abgemahnte…

Seite 51
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

Problempunkt

Die klagende Arbeitnehmerin war bei dem Beklagten in einem Tabak- und Zeitschriftenhandel einschließlich…

Seite 52
Premium

Problempunkt

Das deutsche Urlaubsrecht befindet sich seit Jahren in einem stetigen Spannungsverhältnis zu den Vorgaben des…

Seite 52
Premium

Problempunkt

Die Parteien streiten über Vergütung für Umkleidezeiten. Die Klägerin ist seit 1994 für ein Unternehmen tätig, das…

Seite 54
Premium

Problempunkt

Die Beklagte betreibt Duty-Free-Shops an Flughäfen. Im Arbeitsvertrag der Klägerin aus dem Jahr 1992 waren die…

Seite 55
Premium

Problempunkt

Die Klägerin ist bei der Beklagten beschäftigt. Arbeitsvertraglich hatten die Parteien einen Bruttostundenlohn von…

Seite 56
Premium

Problempunkt

Der Kläger war bei der Beklagten seit 1996 u. a. als Programmierer beschäftigt. Die Beklagte kündigte das…

Seite 57
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Problempunkt

Die Parteien haben über eine tarifliche Anwesenheitsprämie und deren Anrechnung auf den gesetzlichen Mindestlohn…

Seite 58
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Problempunkt

Der 1973 geborene Kläger war seit Juni 1992 bei dem beklagten Land beschäftigt und tariflich (§ 34 Abs. 2 Satz 1 TV…

Seite 59
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Problempunkt

Arbeitsrichter lieben Vergleiche. Anders als vor den „Gerichten der sozialen Kälte“ (Zivilgerichte) geht es vor…

Seite 60
Frei

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