Ausgabe 1/19
Befristete Teilzeit und Rückkehranspruch – Brückenteilzeit
Der Bundestag hat das „Gesetz zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts – Einführung einer Brückenteilzeit“ beschlossen. Der Bundesrat hat dem Gesetz zugestimmt, so dass es am ersten Tag des auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft tritt.
Weitere Themen sind:
- Betriebsratsmitglieder: Was geht, was geht nicht? – Freistellung und Teilzeit
- Reisezeit, Umkleidezeit, Rufbereitschaft – Was ist Arbeitszeit?
- Möglichkeiten und Grenzen des Arbeitsrechts – Externe Personalpools
- Studie: Bedarfe, Herausforderungen und Lösungen – HR und Gesundheitsmanagement in der Arbeit 4.0
- Zukunft der Arbeit – Bleibt alles anders
- Studie zu Expats – Integration ausländischer Fachkräfte
- Personalabteilungen tragen zur Unternehmensstrategie bei – Arbeiten mit Planstellen
- „Außertarifliche“ und „übertarifliche“ Angestellte – Einhaltung des tariflichen Abstandsgebots?
Rechtsprechung:
Natürlich finden Sie im Heft wieder aktuelle Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht und den Landesarbeitsgerichten, leicht verständlich kommentiert, z. B. zu den Themen
- Neues aus Europa: Urlaub muss genommen werden (EuGH)
- Kein Verwertungsverbot: Späte Auswertung offener Videoüberwachung (BAG)
- Vergütungspflicht für Umkleidezeiten bei auffälliger Dienstkleidung (BAG)
- Vertragliche Bezugnahmeklausel: „Neuvertrag“ bei Änderungskündigung (BAG)
- Mindestlohn: Sonn- und Feiertagszuschläge (BAG)
- Arbeitspflicht nach Stellung eines Auflösungsantrags (BAG)
- Anrechnung einer tariflichen Anwesenheitsprämie auf den Mindestlohn (BAG)
- Kündigung wegen Drohung mit Selbstmord sowie Amok (BAG)
- Abfindungsvergleiche nicht ohne Steuerberater abschließen (LAG Köln)
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
zunächst wünsche ich Ihnen ein frohes und gesundes neues Jahr! Ich hoffe, Sie hatten einen guten Jahreswechsel und können voller Elan in 2019…
Am 20.12.2018 beging Prof. Dr. Rainer Sieg, langjähriges und Gründungs-Mitglied im publizistischen Beirat von Arbeit und Arbeitsrecht, seinen 70.…
BLICKPUNKT
1 Bisherige Rechtslage
Bisher sah § 8 Abs. 1 TzBfG a. F. einen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit vor, wenn der Arbeitgeber i. d. R…
ARBEITSRECHT - Aus dem Ticker
Wird eine Bewerberin mit einem muslimischen Kopftuch abgelehnt, so kann ihr eine Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund der Religion…
Es liegt keine gegen das AGG verstoßende Diskriminierung wegen des Alters vor, wenn eine Regelung vorsieht, dass die…
Ereignet sich ein Sturz in der Wohnung des versicherten Arbeitnehmers bei Homeoffice-Tätigkeit, so kann es sich dabei um einen Arbeitsunfall…
AKTUELL - Brennpunkt
Am 4.12.2018 hat der Bundestag eine Ergänzung zu § 4a Abs. 2 Satz 2 Tarifvertragsgesetz (TVG) beschlossen. Die Ergänzung geht zurück auf eine…
ARBEITSRECHT
1 Grundsätzliches zur (Teil-)Freistellung
Vorbehaltlich anderslautender Kollektivvereinbarungen ist in Betrieben mit i. d. R. 200 und mehr…
1 Vergütungs- und arbeitsschutzrechtlicher Begriff
Gem. § 2 ArbZG wird unter Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitrechts „die Zeit vom…
1 Situation
Im Frühjahr 2018 kam es in Niedersachsen zu einem bislang beispiellosen Notstand im Pflegebereich: Ambulante Pflegedienste…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Seit dem 1.4.2014 ist die Klägerin auf der Stelle „Bearbeiter Zentrale Angelegenheiten Bürosachbearbeiter“ in einem TVöD-Arbeitsverhältnis…
Die Parteien streiten um die Eingruppierung der Klägerin in der Tätigkeit von Lehrkräften mit abgeschlossenem Lehramtsstudium. Es gelten der TV-L…
Die Klägerin wurde aufgrund eines Versehens des Arbeitgebers zu hoch vergütet und damit „überzahlt“. Daraufhin behielt die Arbeitgeberin Anteile…
PERSONALPRAXIS
1 Ausgangssituation
Unternehmen in Deutschland befinden sich in einer herausfordernden Situation: Globalisierung, digitale Transformation…
1 Der Wandel beginnt im Kleinen und auf allen Ebenen
Pessimistische Studien wie die 2017 veröffentlichte Untersuchung „The future of…
1 Ein Beispiel aus der Praxis
Elena ist IT-Fachkraft aus Zagreb und vor drei Jahren nach Deutschland gezogen, um für einen…
1 Mit Soll-Kompetenzen das Soll erfüllen
Planstellen sind wie ein Routenplaner, was die Besetzung neuer Positionen innerhalb…
Was und wo haben Sie gelernt?
Studium für das Lehramt Sekundarstufe II für die…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Bei Betriebsveranstaltungen stellt sich immer wieder die Frage, wie viele Personen an der Veranstaltung teilgenommen haben bzw. als…
Am 8.11.2018 hat der Bundestag den Gesetzesentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur…
In einem durch das FG Niedersachsen mit Urteil vom 13.3.2018 entschiedenen Fall (14 K 204/16, Rev. eingelegt, Az. BFH VI R 14/18) hatte ein…
VERGÜTUNG
1 Die Rechtsprechung des BAG beim Bestehen einer Tarifbindung
In einem Urteil vom 3.9.2014 (5 AZR 240/13) musste das BAG über die Klage…
RECHTSPRECHUNG - kurz kommentiert
Das LAG Hamburg (Urt. v. 13.9.2018 – 2 TaBV 5/18) befasste sich mit der Frage, ob das Mitbestimmungsrecht bei der Einführung und Anwendung von…
Der Betriebsrat als Gremium muss der außerordentlichen Kündigung eines seiner Mitglieder ausdrücklich zustimmen. Widerspricht er, muss der…
Verweigert der Betriebsrat seine Zustimmung zu einer Einstellung, so hat er dies unter Angabe von Gründen innerhalb einer Woche nach Unterrichtung…
Ein Arbeitgeber muss eine Abmahnung wegen Beleidigung des Vorgesetzten nicht deshalb aus der Personalakte entfernen, weil der abgemahnte…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Die klagende Arbeitnehmerin war bei dem Beklagten in einem Tabak- und Zeitschriftenhandel einschließlich…
Problempunkt
Das deutsche Urlaubsrecht befindet sich seit Jahren in einem stetigen Spannungsverhältnis zu den Vorgaben des europäischen…
Problempunkt
Die Parteien streiten über Vergütung für Umkleidezeiten. Die Klägerin ist seit 1994 für ein Unternehmen tätig, das bundesweit…
Problempunkt
Die Beklagte betreibt Duty-Free-Shops an Flughäfen. Im Arbeitsvertrag der Klägerin aus dem Jahr 1992 waren die Bestimmungen…
Problempunkt
Die Klägerin ist bei der Beklagten beschäftigt. Arbeitsvertraglich hatten die Parteien einen Bruttostundenlohn von 6,60 Euro…
Problempunkt
Der Kläger war bei der Beklagten seit 1996 u. a. als Programmierer beschäftigt. Die Beklagte kündigte das Arbeitsverhältnis…
Problempunkt
Die Parteien haben über eine tarifliche Anwesenheitsprämie und deren Anrechnung auf den gesetzlichen Mindestlohn gestritten…
Problempunkt
Der 1973 geborene Kläger war seit Juni 1992 bei dem beklagten Land beschäftigt und tariflich (§ 34 Abs. 2 Satz 1 TV-H) nur…
Problempunkt
Arbeitsrichter lieben Vergleiche. Anders als vor den „Gerichten der sozialen Kälte“ (Zivilgerichte) geht es vor deutschen…