Ausgabe 3/19

Zeitarbeitsbranche als Integrationsfaktor
In Deutschland herrscht derzeit nicht nur ein Fachkräfte-, sondern ein Arbeitskräftemangel. Die inländischen und europäischen Ressourcen für den Arbeitsmarkt sind weitgehend ausgeschöpft. Deshalb wächst die Bedeutung von sog. Drittstaatlern aus dem Nicht-EU-Ausland und Geflüchteten. Bei diesen Personengruppen bestehen jedoch massive rechtliche Hürden, wenn sie etwa in der Zeitarbeit tätig werden wollen.
Weitere Themen sind:
- Wie Unternehmen junge Mitarbeiter halten können Sozialauswahl nach Altersgruppen
- Nachhaltige Reform des Kündigungsschutzes bleibt auf Tagesordnung – Pro
- Gegen eine Erosion des Kündigungsschutzes – Contra
- Reichweite und Grenzen – Überwachungsaufgaben von BR und WA
- Umdenken gefordert Transformation der Arbeit
- Planungsprozesse optimieren - Quo vadis flexible Arbeitszeit?
- „Delivery Hero“ - Der COO als Held der modernen Lieferkette
- Die Angst vor dem Unbekannten - AI & Blockchain
Rechtsprechung:
Natürlich finden Sie im Heft wieder aktuelle Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht und den Landesarbeitsgerichten, leicht verständlich kommentiert, z. B. zu den Themen
- Wöchentliche Ruhezeit im Straßentransport (EuGH)
- Scheinselbstständigkeit: Unbegrenzte Übertragung des Urlaubsanspruchs (EuGH)
- Beginn der Ausschlussfrist in Fällen der Arbeitnehmerhaftung (BAG)
- Vergütungspflicht bei Fahrt zur auswärtigen Arbeitsstätte (BAG)
- Unwirksame vorzeitige Kündigung des Insolvenzverwalters (BAG)
- Stellenausschreibungen AGG-konform ausgestalten (BAG)
- Leiharbeit/Gestellung: Mitbestimmung bei der Arbeitszeit (BAG)
- Konkurrenz von Altersrente und Witwen-/Witwerrente (BAG)
- Kein Unfallschutz für Sturz in Hoteldusche während einer Dienstreise (LSG Thüringen)
Inhalt dieser Ausgabe
EDITORIAL
man könnte fast meinen, es stünden bald Wahlen bevor … Das Bundesarbeitsministerium legt in diesen Tagen eine Schlagzahl vor, dass viele kaum…
Der Erste Weltkrieg brachte unendliches Leid überDeutschland und Europa, 17 Millionen Tote und ungezählte Verletzte waren zu beklagen. In…
AKTUELL - Brennpunkt
Der 5. Senat des BAG hatte sich in einer neueren Entscheidung (BAG, Urt. v. 19.9.2018 – 5 AZR 439/17) erneut mit dem Rechtsinstitut der…
ARBEITSRECHT
1 Berücksichtigung der Altersstruktur
Im Rahmen betriebsbedingter Kündigungen muss der Arbeitgeber nach § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG auch das…
Ein beschäftigungsförderndes Arbeitsrecht setzt kalkulierbare, rechtssichere und flexible Regelungen voraus. Das geltende…
Mit dem KSchG haben wir in Deutschland ein seit Jahrzehnten bewährtes Instrument, das – auf dem Boden der Sozialen Marktwirtschaft stehend –…
1. Rechtliche Grundsätze
Nach § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG hat der BR ausdrücklich die Pflicht, darüber zu wachen, dass die zugunsten der…
ARBEITSRECHT - Öffentlicher Dienst
Die Parteien stritten über die zutreffende Eingruppierung des Klägers. Seiner Tätigkeitsbeschreibung zufolge machte die Bearbeitung von…
Der Kläger war als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer Technischen Universität des Landes Niedersachsen beschäftigt und wurde nach dem TV-L…
Vorsicht bei der Befristung! Der Kläger des Rechtsstreits war vom 15.10.2004 bis 15.5.2017 in zahlreichen befristeten Arbeitsverhältnissen mit dem…
PERSONALPRAXIS
1 Was uns erwartet
Der Fachbereich Human Resources (HR) befindet sich in einer großen Transformation. Schwerpunkte verändern sich und…
1 Stand der Dinge
Flexible Arbeitszeitgestaltung scheint ein „Wundermittel“ zu sein. Gewährt es doch Belegschaft und…
1 Kleiner Rückblick in die 70er- und 80er-Jahre
In den 70er- und 80er-Jahren gab es den heute selbstverständlichen COO noch…
1 Neue Technologien erfordern neue Kompetenzen
Wir stehen am Beginn einer technologischen Revolution: Neue Technologien – wie künstliche…
Was und wo haben Sie gelernt?
Studium der Volkswirtschaftslehre in Essen. In verschiedenen Funktionen (u. a. Gewerkschaftssekretär,…
VERGÜTUNG - Kurz gemeldet
Sofern Steuerbescheide zu Nachforderungen führen, werden in dem Bescheid nach bestimmten Zeitabläufen meistens Zinsen von 6 % nachgefordert. Gegen…
Das FG Köln hat mit Urteil vom 11.10.2018 (7 K 2053/17) entschieden, dass Rabatte, die ein Automobilhersteller den Mitarbeitern eines…
Der BFH hat mit Urteil vom 11.4.2018 (I R 5/16) entschieden, dass das Besteuerungsrecht für einen sog. Signing-Bonus dem künftigen Tätigkeitsstaat…
Die nachfolgend zusammengefasste Entscheidung des LSG Bayern (Urt. v. 12.7.2018 – L 14 R 5104/16) dürfte sämtliche Gesellschaften betreffen, bei…
VERGÜTUNG
1 Die Ausgangslage
Seit dem 1.1.2015 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn. Das MiLoG regelt in § 3, dass jegliche…
1 Was ändert sich?
Dieser Tarifvertrag ist am 1.1.2019 für tarifgebundene Betriebe in Kraft getreten. Am 7.11.2018 wurde beim…
RECHTSPRECHUNG - kurz kommentiert
Auszubildende, die Mitglied der Jugend- und Auszubildendenvertretung oder des Betriebsrats sind, haben einen Anspruch auf Begründung eines…
Der Kläger ist Servicetechniker im Außendienst und einem bestimmten Servicestützpunkt zugeordnet. Wie alle anderen Außendienstmitarbeiter…
Ein Mitarbeiter hatte zunächst für die Zeit von der Geburt des Kindes am 16.1.2017 für zwei Jahre bis zum 15.1.2019 Elternzeit beantragt, die…
Ein bei den US-Streitkräften beschäftigter Controller hatte mit seinem Vorgesetzten schriftlich vereinbart, dass er in der Zeit von 16.3.2015 bis…
In einem Handelsunternehmen existierte eine IT-Sicherheitsrichtlinie, die besagte, dass betriebliche Gründe es erfordern können, dass die…
RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert
Problempunkt
Die europäische Verordnung Nr. 561/2006 (VO) harmonisiert die Sozialvorschriften im Straßenverkehr und enthält u.a…
Problempunkt
13 Jahre lang arbeitete der Kläger als (Schein-)Selbstständiger gegen Provision bei der Beklagten. Jahresurlaub…
Problempunkt
Die klagende Arbeitgeberin betreibt ein Autohaus. Sie verlangt vom Arbeitnehmer die Zahlung von Schadensersatz…
Problempunkt
Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Arbeitgebers vom 28.3.2012 stellte der…
Problempunkt
Der Kläger ist bei der Beklagten als Aufzugs- und Inspektionsmonteur beschäftigt. Bis Anfang Dezember 2016 fuhr er…
Problempunkt
Die vollumfängliche Einhaltung des AGG gestaltet sich für Arbeitgeber bereits aufgrund einer gleichermaßen…
Problempunkt
Die Beteiligten streiten über das Mitbestimmungsrecht bei der Festlegung und Ausgestaltung von Ausgleichszeiträumen…
Problempunkt
Beide Eheleute waren bei der Freien und Hansestadt Hamburg beschäftigt und hatten dort Ansprüche auf bAV nach dem…
Problempunkt
Der Kläger übernachtete als angestellter Projektentwickler der U GmbH vom 28.11. zum 29.11.2015 im Rahmen einer…